Erste BVV-Tagung: Am Schluss eine Zitterpartie

Mehrheit verfehlt: Torsten Kühne (links) bei der Verkündung des Abstimmungsergebnisses

„Auf den Kandidaten Dr. Torsten Kühne entfallen 16 ‘Ja’ – Stimmen, 24 ‘Nein’-Stimmen bei 15 Enthaltungen.” Das Stimmengewirr, gegen das die neugekürte BVV-Vorsteherin Sabine Röhrbein bei Beginn der Verkündung des Wahlergebnisses für das fünfte Bezirksamtsmitglieds anzukämpfen hatte, verstummte.
Ratlosigkeit bei der CDU-Fraktion, Verwunderung bei einem großen Teil der Anwesenden: Nicht einmal ein Drittel der Bezirksverordneten für hatte für den christdemokratischen Kandidaten gestimmt. Und während Vertreter der anderen Parteien die Vermutung von Absprachen beim Stimmverhalten strikt zurückwiesen, wollte der im Besucherteil des BVV-Saales die Szene beobachtende Pankower

Pankows CDU-Chef Dirk Stettner: Glaubte nicht an Zufall

CDU-Vorsitzende Dirk Stettner nicht so recht an die Spontaneität der Abstimmenden glauben: “Das gibt’s doch gar nicht – bei dem Ergebnis!” Er kündigte an: “Wir bleiben solange, bis Torsten Kühne gewählt ist – wenn es sein muss die ganze Nacht!”
Doch Schlafsäcke mussten nicht herbeigeschafft werden – im zweiten Wahlgang erzielte Kühne schließlich eine knappe, aber ausreichende relative Mehrheit: Von den 55 Bezirksverordneten votierten 22 für, 19 gegen ihn.

Warum es überhaupt einen zweiten Wahlgang geben musste, ist nur schwer nachzuvollziehen: Schließlich stand der CDU das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat zu, auch die Personalie war lange bekannt, und selbst die künftige

Der CDU-Kandidat nach dem zweiten Wahlgang: Mit knapper Mehrheit ins Bezirksamt

Ressortzuständigkeit hatten die Parteien zuvor in Gesprächen miteinander abgesteckt: Torsten Kühne soll für die Bereiche öffentliche Ordnung, Umwelt und Kultur zuständig sein.

Vielleicht lag der Unmut vieler Bezirksverordneten ja im allzu forschen Auftreten des Kandidaten bei seiner Bewerbungs-
rede begründet. Nach der anfangs durchaus mit Wohlwollen aufgenommenen Ansprache, bei der er sich für Transparenz und weitreichende Bürgerbeteiligung aussprach, klappte manch einem im Plenum förmlich das Kinn auf die Tischplatte, als Kühne zum Schluss erklärte, dass er auch bei seiner Wahl “dreißig bis vierzig Ja-Stimmen” für angemessen halte…

Sabine Röhrbein: Pankows erste Frau im Vorsteheramt
(links: Alterspräsident Dieter Stenger)

Tatsächlich war dies die “Quote”, auf der sich die Abstimmungsergebnisse zuvor bewegten: Sabine Röhrbein (SPD) wurde mit 38 Stimmen in ihr neues Amt als Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung gewählt, dieselbe Stimmenzahl konnte ihre Stellvertreterin Ute Schnur (Bündnis 90/Die Grünen) auf dich vereinigen.
Matthias Köhne (SPD) wurde in seinem Amt als Bezirksbürgermeister mit 35 „Ja”-Stimmen bestätigt, der zu seinem Stellvertreter gewählte Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) bekam 33 “Ja”-Stimmen. Und auch die Bezirksamtsmitglieder Christine Keil (DIE LINKE – 36 “Ja”-Stimmen) und Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD – 33

Mit komfortabler Mehrheit wiedergewählt: Matthias Köhne

“Ja”-Stimmen) wurden mit sicheren Mehrheiten wiedergewählt.
So blieb die Zitterpartie von Torsten Kühne der einzige “Ausrutscher der ansonsten äußerst unaufgeregt ablaufenden ersten Tagung der neuen Bezirksverordnetenversammlung.

Am heutigen Freitag tritt das neugewählte Bezirksamt zu seiner konstituierenden Tagung zusammen.

 

 

 

 

 

Sollte es bei den von den Parteien zuvor besprochenen Ressortzuschnitten bleiben, ergeben sich künftig folgende Zuständigkeiten:

Matthias Köhne (SPD)

Bezirksbürgermeister



Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung, Rechtsamt, Pressestelle, die Beauftragten für: Datenschutz, Antikorruption,Gleichstellung, Europaangelegenheiten, Partnerschaften, "Lokale Agenda"
Jens-Holger Kirchner
(Bündnis 90/Die Grünen)


Stellvertretender Bezirksbürgermeister, Bezirksstadtrat



Abteilung Stadtenwicklung

Stadtentwicklungsamt, Tiefbauamt
Christine Keil (DIE LINKE)

Bezirksstadträtin


Abteilung Jugend und Facility Management

Jugendamt, "Facility Management" (d.i: Immobilienverwaltung)
Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD)

Bezirksstadträtin


Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport

Gesundheitsamt, Qualitätsentwicklung, Planung und Koordinationdes Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Amt für Soziales, Schul- und Sportamt
Torsten Kühne (CDU)

Bezirksstadtrat


Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice

Amt für Bürgerdienste, Ordnungsamt, Umwelt- und Naturschutzamt, Amt für Weiterbildung und Kultur

 

© Fotos Dirk Grabowski

 

 



2 Kommentare zu “Erste BVV-Tagung: Am Schluss eine Zitterpartie”

  1. mabo

    Okt 30. 2011

    was ich selber denk und tu, ….

    Reply to this comment
  2. Karin

    Okt 31. 2011

    So ein Schuss vor den Bug durch die BVVler kann ganz lehrreich sein, jedenfalls hoffe ich es für Kühne.

    Reply to this comment

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