{"id":106221,"date":"2016-09-20T20:00:08","date_gmt":"2016-09-20T18:00:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=106221"},"modified":"2016-11-11T01:38:31","modified_gmt":"2016-11-11T00:38:31","slug":"als-zweite-im-ziel-aber-gruene-wollen-buergermeisteramt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=106221","title":{"rendered":"B\u00fcndnisgr\u00fcne: Als Zweite im Ziel, aber trotzdem das B\u00fcrgermeisteramt im Visier"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2016\/09\/gr\u00fcnfraktion.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2016\/09\/gr\u00fcnfraktion.jpg\" alt=\"gruenfraktion\" width=\"670\" height=\"452\" class=\"alignright size-full wp-image-106223\" srcset=\"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2016\/09\/gr\u00fcnfraktion.jpg 670w, https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2016\/09\/gr\u00fcnfraktion-300x202.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 670px) 100vw, 670px\" \/><\/a><br \/>\n <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>In welcher Konstellation w\u00e4re es am ehesten m\u00f6glich, doch noch das Amt des Bezirksb\u00fcrgermeisters zu besetzen? Diese Frage besch\u00e4ftigte gestern die bisherigen und die neuen Bezirksverordneten der Partei B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen.<\/p>\n<p>Die B\u00fcndnisgr\u00fcnen, die ihren Wahlkampf um die Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung stark auf die Person ihres \u201eB\u00fcrgermeisterkandidaten\u201c Kirchner zugeschnitten hatten, belegten nur den zweiten Platz im Rennen um die Mehrheit im Bezirksparlament. <\/p>\n<p>Da die Bezirks\u00e4mter keine politische \u201eRegierung\u201c sind, werden die B\u00fcrgermeister- und Stadtratsposten entsprechend den Wahlergebnissen vergeben.<br \/>\nAllerdings hatte man Anfang der 1990er Jahre eine Ausnahme ins Gesetz aufgenommen: Die sogenannte Z\u00e4hlgemeinschaft. Danach kann von der Regel \u201edie st\u00e4rkste Fraktion stellt den B\u00fcrgermeister\u201c abgewichen werden, wenn sich andere Fraktionen zusammenschlie\u00dfen, um aus ihren Reihen den B\u00fcrgermeister zu k\u00fcren. Eingef\u00fchrt wurde dieser \u201eSystembruch\u201c gegen das Proporzverfahren , um im Ostteil der Stadt PDS-B\u00fcrgermeister zu verhindern. <\/p>\n<p>Z\u00e4hlgemeinschafts\u00e4hnliche Vertr\u00e4ge werden von den Parteien auf Bezirksebene auch \u00fcber die Wahl des Bezirksamtes hinaus abgeschlossen, etwa wenn keine Partei \u00fcber die absolute Mehrheit verf\u00fcgt. Dies geschieht dann, um etwa bestimmten politische Projekten zu Mehrheiten zu verhelfen.<br \/>\nIn Pankow waren in der vergangenen Legislaturperiode die SPD und die Gr\u00fcnen in einer solchen Zweckgemeinschaft verbunden.<br \/>\n\u00a0<br \/>\n&nbsp;<\/p>\n<h4>Diesmal gehts nur im Dreierpack<\/h4>\n<p>Diesmal w\u00fcrde \u2013 so wie auf Landesebene \u2013 eine Zweiergemeinschaft jedoch nicht ausreichen, um 50 Prozent plus eine Stimme in der BVV zusammenzubekommen.<\/p>\n<p>Dass die Linkspartei nach ihrem fulminanten Durchmarsch von Platz Drei zur Spitze freiwillig auf das Amt des Bezirksb\u00fcrgermeisters verzichten k\u00f6nnte, glaubt Kirchner nicht: \u201eDie laufen im Moment alle durch die Gegend, als h\u00e4tten sie Rasierklingen unter ihren Achselh\u00f6hlen\u201c.<\/p>\n<p>Und also deklinierten die alten und neuen b\u00fcndnisgr\u00fcnen Bezirksverordneten alle Konstellationen durch, mit denen man vielleicht doch noch selbst den B\u00fcrgermeister von Pankow stellen k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Dass sich daf\u00fcr am ehesten eine Z\u00e4hlgemeinschaft mit  Gr\u00fcnen, CDU und SPD eignen w\u00fcrde, lag auf der Hand. Jedoch wurden Bef\u00fcrchtungen laut, dass sich die Wahlsieger ob einer solchen Verbindung d\u00fcpiert f\u00fchlen k\u00f6nnten \u2013 mit entsprechenden Konsequenzen in der Zusammenarbeit.<br \/>\nDass es auch eine Geneinschaft ganz ohne Gr\u00fcne, daf\u00fcr mit Linken, SPD und CDU geben k\u00f6nnte \u2013 ein Bezirksverordneter nannte das eine \u201eKoalition der Strukturkonservativen\u201c \u2013 war den Anwesenden ebenso bewusst und wurde als eher unvorteilhaft bewertet.<br \/>\nBemerkenswert war, dass nicht wenige der Anwesenden einem Zusammengehen mit der SPD eher skeptisch gegen\u00fcberstanden. Als Grund wurde das mehrfache Ausscheren der Sozialdemokraten aus dem Zweierb\u00fcndnis der vorangegangenen Legislaturperiode genannt. Eine f\u00fchrungsschwache SPD-Fraktionsvorsitzende Rona Tietje habe es nicht vermocht, bei einigen ihrer Fraktionsmitglieder die Vertragsdisziplin durchzusetzen.<br \/>\nBei den Christdemokraten \u2013 hie\u00df dagegen unwidersprochen \u2013 konnte man sich auf das gegebene Wort stets verlassen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h4>Keine Ausgrenzung der AfD<\/h4>\n<p>Auch das unerwartet gute Abschneiden der \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c (AfD), mit dem die Partei den Anspruch auf einen Stadtratsposten erlangte, spielte auf der Sitzung eine Rolle.<\/p>\n<p>\u201eIch werde keinen Nazi w\u00e4hlen\u201c, sagte der neugew\u00e4hlte Bezirksverordnete Oliver J\u00fctting. Aber in der Partei g\u00e4be ea ja auch Professoren, \u201edie \u2013 warum auch immer \u2013 es vergessen haben, auszutreten.\u201c<\/p>\n<p>Ein AfD-Stadtrat, da war man sich weitgehend einig, sollte nicht nur mit einem symbolischen Arbeitsgebiet ausgestattet werden. Allerdings, meinte jemand aus der Runde, sollten er ein Ressorts erhelten, bei dem er mit Arbeit zugesch\u00fcttet wird, aber  keinen Schaden anrichten kann.<\/p>\n<p>Ein Ressort, in dem man keinen Schaden anrichten k\u00f6nne, erwiderte der langj\u00e4hrige Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner, gebe es nicht. \u201eUnd wenn es sein solches geben w\u00fcrde, m\u00fcsste man sich ernsthaft fragen, warum es das \u00fcberhaupt gibt.\u201c<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h4>Jens-Holger Kirchner \u00fcber die M\u00f6glichkeit, noch selbst B\u00fcrgermeister zu werden und \u00fcber den Umgang mit der AfD<\/p>\n<\/h4>\n<p><iframe loading=\"lazy\" width=\"640\" height=\"360\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/6Bz5PAY3b2U\" frameborder=\"0\" allowfullscreen><\/iframe><\/p>\n<p> <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3><span style=\"color: #800000;\"><strong>Weitere Artikel zum Thema:<\/strong><\/span><\/h3>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3><a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/?p=106262\">\u201eEs geht um politische Schnittmengen\u201c<\/a><\/h3>\n<p> <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p> <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; In welcher Konstellation w\u00e4re es am ehesten m\u00f6glich, doch noch das Amt des Bezirksb\u00fcrgermeisters zu besetzen? 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