{"id":120871,"date":"2018-02-20T09:45:33","date_gmt":"2018-02-20T08:45:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=120871"},"modified":"2021-08-02T17:54:18","modified_gmt":"2021-08-02T15:54:18","slug":"projekt-fahrradstrasse-gleimstrasse-stargarder-strasse-auf-der-kriechspur","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=120871","title":{"rendered":"Projekt Fahrradstra\u00dfe Gleimstra\u00dfe\/Stargarder Stra\u00dfe auf der Kriechspur"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>
\n <\/p>\n

 <\/p>\n

Es zieht sich. <\/p>\n

Bereits im Oktober 2014 beantragte die Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unter anderem, das Bezirksamt zu ersuchen, die Einrichtung von drei Fahrradstra\u00dfen im Bezirks zu pr\u00fcfen. Darunter auch die Route Gleimstra\u00dfe – Stargarder Stra\u00dfe.<\/p>\n

Der Antrag wurde in den Ausschuss f\u00fcr Verkehr und \u00f6ffentliche Ordnung zur weiteren Beratung \u00fcberwiesen, dort mehrfach vertagt und erst im September 2016 \u2013 ein paar Tage vor der Berlin-Wahl – mit ein paar kleineren \u00c4nderungen beschlossen. <\/p>\n

Anfang Dezember desselben Jahres teilte das Bezirksamt in einer Vorlage zur Kenntnisnahme an die Bezirksverordneten mit, dass die Gleimstra\u00dfe zum \u00fcbergeordneten und damit in der Verantwortung des Landes liegenden Stra\u00dfennetz geh\u00f6rt. Vor einer Umwidmung zu einer Fahrradstra\u00dfe m\u00fcsse sie aus diesem Netz herausgenommen und in die Verantwortung des Bezirkes \u00fcberf\u00fchrt werden.<\/p>\n

In dem vom kurz darauf in den Senat wechselnde Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) unterzeichneten Papier wird angek\u00fcndigt: <\/p>\n

\n\u201eDas Bezirksamt wird als erste Schritte f\u00fcr die Gleimstra\u00dfe die Entlassung aus dem \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz beantragen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Und: <\/p>\n

\u201eDas Bezirksamt wird f\u00fcr die Stargarder Stra\u00dfe die Anordnung als Fahrradstra\u00dfe beantragen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Zum Jahreswechsel 2016\/2017 k\u00fcndigt der nunmehrige Verkehrsstaatssekret\u00e4r Kirchner an, dass die Strecke Gleimstra\u00dfe \u2013 Stargarder Stra\u00dfe zu einer Fahrradstra\u00dfe umgewandelt werden soll.<\/p>\n

Im September 2017 \u2013 mithin ein Dreivierteljahr sp\u00e4ter \u2013 fragt der Pankower SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schr\u00f6der das Bezirksamt nach dem Stand der Dinge. Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn (B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen) \u2013 seit Februar 2017 im Amt \u2013 antwortet:<\/p>\n

\u201eDie Entlassung der Gleimstra\u00dfe aus dem \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz wurde noch nicht beantragt. Aus verkehrsbeh\u00f6rdlicher Sicht ist im Vorfeld eine dringende Pr\u00fcfung und Untersuchung erforderlich, um eine fachlich exakte und nicht verwaltungsrechtlich anzweifelbare Anordnung f\u00fcr eine k\u00fcnftige Fahrradstra\u00dfe treffen zu k\u00f6nnen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Ende Januar 2018 beantwortete Sstaatsekret\u00e4r Kirchner in einem Interview mit der Prenzlberger Stimme die Frage, ob denn mittlerweile ein Antrag des Bezirksamtes zur \u00dcberf\u00fchrung der Gleimstra\u00dfe in das bezirkliche Stra\u00dfennetz bei ihm eingegangen sei, mit einem schlichten \u201eN\u00f6\u201c.<\/p>\n

Auf der morgen (Mittwoch) stattfindenden BVV-Tagung bringt die Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen einen Antrag ein, in dem das Bezirksamt ersucht wird, <\/p>\n

\u201edie notwendigen Untersuchungen und Pr\u00fcfungen einzuleiten damit die Gleimstra\u00dfe, auf entsprechenden Antrag des Bezirksamtes gegen\u00fcber der Verkehrslenkung Berlin, aus dem \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz entlassen werden kann.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Was nahelegt, dass noch nicht einmal mit den \u201eUntersuchungen und Pr\u00fcfungen\u201c begonnen wurde.<\/p>\n

Unklar ist im Moment noch, ob der Antrag sofort die Zustimmung der Bezirksverordneten erh\u00e4lt oder er erst einmal in der Verkehrsausschuss zu weiteren Beratung \u00fcberwiesen wird. <\/p>\n

Der vorhergehende Antrag in dieser Sache verbrachte dort \u2013 siehe oben \u2013 rund zwei Jahre.
\n <\/p>\n

 <\/p>\n

<\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

  Es zieht sich. Bereits im Oktober 2014 beantragte die Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unter anderem, das Bezirksamt zu ersuchen, die Einrichtung von drei Fahrradstra\u00dfen im Bezirks zu pr\u00fcfen. Darunter auch die Route Gleimstra\u00dfe – Stargarder Stra\u00dfe. Der Antrag wurde in den Ausschuss f\u00fcr Verkehr und \u00f6ffentliche Ordnung zur weiteren […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":120865,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[133],"tags":[1216,63,223,3991,154,95,40,2778,788,1689,4243],"class_list":["post-120871","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-verkehr","tag-bezirksstadtrat","tag-bvv","tag-fahrradstrase","tag-gleimstrasse","tag-kirchner","tag-pankow","tag-prenzlauer-berg","tag-staatssekretaer","tag-storkower-strase","tag-top","tag-vollrad-kuhn-senat"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t