{"id":127460,"date":"2019-05-16T11:01:52","date_gmt":"2019-05-16T09:01:52","guid":{"rendered":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=127460"},"modified":"2021-02-02T19:19:30","modified_gmt":"2021-02-02T18:19:30","slug":"strassenmusik-bvv-pfeift-bezirksamt-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=127460","title":{"rendered":"Stra\u00dfenmusik: BVV pfeift Bezirksamt zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"

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Als im Sommer vergangenen Jahres ein sich von der Musik im Mauerpark gest\u00f6rt f\u00fchlender Anwohner des Arkonaplatzes gegen die dort stattfindende Kleinkunst aggressiv mobil machte und den Park am liebsten in eine Fl\u00fcsterwiese verwandelt gesehen h\u00e4tten, richtete das Bezirksamt einen \u201eRunden Tisch\u201c ein. Dort sollten Anwohner, K\u00fcnstler und Mauerparkfreunde zusammen einen f\u00fcr alle akzeptablen Kompromiss finden, der das Ruhebed\u00fcrfnis von Anwohnern genauso ber\u00fccksichtigt, wie den besonderen Charakter des Mauerparks, der ohne K\u00fcnstler und Musiker nicht denkbar w\u00e4re.
\nDas Ergebnis dieser Gespr\u00e4che fand in den k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichten \u201eMauerpark-Regeln\u201c des Bezirksamtes seinen Niederschlag, die nicht zuletzt auch den dort auftretenden Musikern eine gewisse (Rechts-)Sicherheit gibt. <\/p>\n

Um gleiches auch f\u00fcr die au\u00dferhalb des Parks spielenden Stra\u00dfenmusiker zu gew\u00e4hrleisten, hatte die Bezirksverordnetenversammlung im November das Bezirksamt aufgefordert, auf seinen Internetseiten Informationen dar\u00fcber zur Verf\u00fcgung zu stellen, welche Regelungen f\u00fcr Stra\u00dfenk\u00fcnstler im Bezirk Pankow gelten.
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Verhinderung statt Regeln<\/strong><\/h4>\n

Denn Kunstaus\u00fcbung im \u00f6ffentlichen Raum, so die Begr\u00fcndung, \u201egeh\u00f6re zu den Reizen der Metropole Berlin\u201c. Und wenn die Regeln bekannt sind, k\u00f6nnten Konflikte vermieden oder doch zumindest begrenzt werden – zumal es keine berlinweit einheitliche Regelung gebe, sondern die Vorgaben von Bezirk zu Bezirk variieren. Und da die Musikerszene international ist, sollte das Ganze auch in mehrere Sprachen verf\u00fcgbar sein.<\/p>\n

Das, was das Bezirksamt nun unter Federf\u00fchrung des zust\u00e4ndigen Stadtrats f\u00fcr Verkehr und \u00f6ffentliche Ordnung Daniel Kr\u00fcger (f\u00fcr AfD) als Bezirksamtsbeschluss vorlegte, waren allerdings nicht einfach nur Verhaltensregeln, sondern kam einer Verhinderung von Stra\u00dfenkunst gleich.<\/p>\n

Da waren zu einen die Zeiten, an denen das Musikmachen erlaubt sein sollte, n\u00e4mlich werktags von 8:00 bis 13:00 Uhr und 15:00 bis 20:00 Uhr. An Sonn- und Feiertagen sollte ein g\u00e4nzliches Musizierverbot herrschen.<\/p>\n

Noch krasser war die Liste von Orten, an denen das Musizieren grunds\u00e4tzlich untersagt werden soll.
\nSo zum Beispiel auf dem Kollwitzplatz und den umliegende Stra\u00dfen, in der Kastanienallee, der Oderberger Stra\u00dfe, der Knaackstra\u00dfe sowie in \u201ein ausgewiesenen Gr\u00fcnanlagen\u201c.
\nUnd schlie\u00dflich \u201evor Wohnh\u00e4usern (im Abstand von mindestens 20 m)\u201c. Was nichts anderes bedeutet, als ein generelles Verbot etwa in Prenzlauer Berg, weiten Teilen von Wei\u00dfensee und Alt-Pankow.
\nDar\u00fcber hinaus sollten von den K\u00fcnstlern geb\u00fchrenpflichtige Genehmigungen beantragt werden \u2013 mindestens f\u00fcr vier Wochen im Voraus. <\/p>\n

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„Realit\u00e4tsfremd und „f\u00fcr die Praxis nicht geeignet<\/strong><\/h4>\n

Das irritierte nicht nur die sp\u00e4testens seit dem Runden Tisch zum Mauerpark ziemlich gut vernetzte Musikerszene, sondern brachte auch die Mehrheit der Bezirksverordneten in Wallung.
\nIn einem Dringlichkeitsantrag von SPD, Linken und B\u00fcndnisgr\u00fcnen wurde das Bezirksamt auf der gestrigen BVV-Tagung aufgefordert, den Beschluss aufzuheben und dessen Ver\u00f6ffentlichung zur\u00fcckzustellen. <\/p>\n

Die aufgestellten Regeln, so die Begr\u00fcndung, seien \u201ein sich widerspr\u00fcchlich, zu intransparent, und und f\u00fcr die Anwendung in der Praxis nicht geeignet.\u201c
\nNicht nachvollziehbar sei zum Beispiel das Sonn- und Feiertagsverbot an belebten Pl\u00e4tzen. Auch der Quasi-Ausschluss durch die 20-Meter-Vorgabe wurde kritisiert.
\nDie vierw\u00f6chige Voranmeldefrist bezeichneten die Antragsteller als realit\u00e4tsgfremd, zumal sie auch der der Stra\u00dfenmusik eigenen Spontanit\u00e4t widerspreche und dazu die Wetterabh\u00e4ngigkeit der Auftritte au\u00dfer acht l\u00e4sst.<\/p>\n

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BVV erwartet „Wohlwollenden Umgang mit Stra\u00dfenmusikern“<\/strong><\/h4>\n

In dem Dringlichkeitsantrag, der mit einer guten Mehrheit von der BVV beschlossen wurde, verlangten die Bezirksverordneten, dass die Regeln f\u00fcr Stra\u00dfendarbietungen – \u00e4hnlich wie beim Runden Tisch zum Mauerpark \u2013 zusammen mit den K\u00fcnstlern erarbeitet werden sollen. Dabei soll auf einen Ausgleich der Interessen zwischen Anwohnern und K\u00fcnstlern geachtet werden. <\/p>\n

Das so erarbeitete Regelwerk soll vor dem Inkrafttreten dem BVV-Kulturausschuss vorgelegt werden.<\/p>\n

\u201eBis zum Abschluss des Verfahrens\u201c, stellten die Bezirksverordneten klar, \u201eerwartet die BVV einen wohlwollenden Umgang mit Stra\u00dfenmusiker*innen und die grunds\u00e4tzliche Fortf\u00fchrung der bisherigen Praxis im Umgang mit Stra\u00dfenmusik.\u201c<\/p>\n

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    Als im Sommer vergangenen Jahres ein sich von der Musik im Mauerpark gest\u00f6rt f\u00fchlender Anwohner des Arkonaplatzes gegen die dort stattfindende Kleinkunst aggressiv mobil machte und den Park am liebsten in eine Fl\u00fcsterwiese verwandelt gesehen h\u00e4tten, richtete das Bezirksamt einen \u201eRunden Tisch\u201c ein. Dort sollten Anwohner, K\u00fcnstler und Mauerparkfreunde zusammen einen f\u00fcr alle […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":127461,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[32],"tags":[64,63,3614,414,95,3324,4700,1689],"class_list":["post-127460","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-kultur","tag-bezirksverordnetenversammlung","tag-bvv","tag-daniel-krueger","tag-dringlichkeitsantrag","tag-pankow","tag-regeln","tag-strassenmusik","tag-top"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t