{"id":128609,"date":"2019-09-25T18:08:41","date_gmt":"2019-09-25T16:08:41","guid":{"rendered":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=128609"},"modified":"2021-02-04T13:48:54","modified_gmt":"2021-02-04T12:48:54","slug":"spaet-aber-immerhin-spd-pankow-verabschiedet-sich-vom-grossprojekt-elisabethaue","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=128609","title":{"rendered":"Sp\u00e4t, aber immerhin: SPD Pankow verabschiedet sich vom Gro\u00dfprojekt Elisabethaue"},"content":{"rendered":"

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Die Pankower SPD verabschiedet sich mit einem Beschluss ihres Kreisdelegiertenversammlung von ihrer bisherigen Maxime, auf der im Norden des Bezirks gelegenen Elisabethaue eine Gro\u00dfsiedlung mit bis zu 5.000 Wohnungen f\u00fcr bis zu 15.000 Einwohnern zu errichten. Damit kommt sie f\u00fcnf Jahre, nachdem die damals sozialdemokratisch gef\u00fchrte Senatsbauverwaltung ihre gigantischen Pl\u00e4ne f\u00fcr die Satellitenstadt auf der gr\u00fcnen Wiese offenbarte, bei den anderen Pankower Parteien an. <\/strong>
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Es war ein handfester Eklat: Bezirksb\u00fcrgermeister Matthias K\u00f6hne (SPD) wurde von der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) untersagt, eine Absichtserkl\u00e4rung mit dem Berliner Senat, vertrete durch den Senator f\u00fcr Stadtentwicklung Andreas Geisel (SPD) und der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge zu unterzeichnen, in der die Zusammenarbeit bei der Bebebauung der Elisabethaue bekundet werden sollte. Alle Fraktionen mit Ausnahme der SPD und einiger Piraten stimmten daf\u00fcr \u2013 selbst der Z\u00e4hlgemeinschaftspartner B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen stellte sich gegen die Sozialdemokraten. <\/p>\n

K\u00f6hne und Geisel r\u00e4chten sich daf\u00fcr und lie\u00dfen Unterzeichungszeremonie ausgerechnet im Pankower Rathaus \u00fcber die B\u00fchne gehen<\/a> \u2013 allerdings ohne K\u00f6hnes Paraphe unter dem Papier. <\/p>\n

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Bezirk mit l\u00e4ngst abgesagten Pl\u00e4nen \u00fcberrascht<\/strong> <\/h4>\n

Begonnen hatte alles im September 2014. Da lie\u00df der ein halbes Jahr zuvor in Dienst getretene Bau-Staatssekret\u00e4r Engelbert L\u00fctke Daldrup dem Pankower Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner einen Zettel zukommen, auf den mit bunten Kreisen die \u2013 offenbar mit hei\u00dfer Nadel \u2013 von der Senatsverwaltung zusammengestellten Baupotenzialfl\u00e4chen im Bezirk Pankow skizziert wurden. Mit dabei auch die abseits gelegene Elisbethaue. <\/p>\n

Fr\u00fcher als in zentrumsn\u00e4heren Gegenden \u2013 etwa am Blankenburger Pflasterweg \u2013 sollte hier nun gebaut werden: Im Raum standen 5.000 Wohnungen, was eine Kleinstadt mit 10.000 bis 15.000 Einwohnern gleichgekommen w\u00e4re.
\nIrritierend war dabei nicht nur, dass es offenbar keinerlei realistische Verkehrsanbindung f\u00fcr das neben einem Landschaftsschutzgebiet liegende Areal gab, sondern auch, dass der erst ein Jahr zuvor verabschiedete Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen des Senats eine Bebauung der Aue explizit ausschloss.<\/p>\n

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Protest von den Anrainern – Ablehnung von der BVV<\/strong> <\/h4>\n

Unmittelbar nachdem die Prenzlberger Stimme das Vorhaben des SPD-CDU-Senats ver\u00f6ffentlichte, regte sich lautstarker Widerstand. Die Anrainer aus Blankenfelde und Franz\u00f6sisch Buchholz machten mobil, kamen mit Trecker und Transparenten zu der in Prenzlaauer Berg tagenden Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV).<\/p>\n

Auch der gro\u00dfen Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung wollte nicht einleuchten, warum ausgerechnet am \u00e4u\u00dfersten Ende mit einer dicht bebauten, aber schlecht angebundenen Satellitenstadt das Berliner Wohnungsproblem gel\u00f6st werden sollte. Selbst die Pankower CDU sprach sich gegen eine Bebauung aus \u2013 und setzte sich damit in Widerspruch zu ihrer Landespartei, die eine Bebauung bef\u00fcrwortete. <\/p>\n

Da das Vorhaben im Bezirk keine Mehrheit fand, erkl\u00e4rte Senator Geisel die Causa Elisabethaue kurzerhand zur Angelegenheit von stadtpolitischer Bedeutung und zog das Verfahren an sich.
\nNoch kurz vor der Abgeordnetenhauswahl lie\u00df Geisel demonstrativ eine \u201eEentwicklungsgesellschaft Elisabethaue GmbH\u201c <\/a>als Tochter der landeseigenen Howoge gr\u00fcnden, die das Mammutprojekt koordinieren sollte.
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Sp\u00e4te Einsicht<\/strong> <\/h4>\n

Nach der Wahl und dem Wechsel von Rot-Schwarz zu Rot-Rot-Gr\u00fcn verlor Geisel seinen Posten als Stadtentwicklungssenator und die SPD ihre \u00fcber 20 Jahre w\u00e4hrende Hoheit \u00fcber das Stadtentwicklungsressort. Die neugebildete Koalition vereinbarte, das Projekt Elisabethaue f\u00fcr die aktuelle Legislaturperiode ruhen zu lassen. <\/p>\n

Nachdem schon vor einiger Zeit sich Bezirks- und Landes-CDU darauf verst\u00e4ndigt haben, lediglich eine kleinteilige Randbebauung an der Aue zuzulassen, ist nun auch die Pankower SPD zu dem Schluss gekommen, dass eine Satellitenstadt nicht das Gelbe vom Ei sein kann. <\/p>\n

Im Beschluss der Kreisdelegiertenkonferenz der Pankower Sozialdemokraten<\/a> hei\u00dft es: <\/p>\n

Wir fordern in der kommenden Legislaturperiode daher eine behutsame Entwicklung der Fl\u00e4che statt einer Gro\u00dfbausiedlung. Darunter verstehen wir eine behutsame Bebauung mit Mehrfamilienwohnh\u00e4usern durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften sowie eine fr\u00fchzeitige Anpassung der infrastrukturellen Kapazit\u00e4ten. Insbesondere der Ausbau der verkehrlichen Infrastruktur muss rechtzeitig erfolgen. M\u00f6gliche neue Tram-und U-Bahn-Strecken und die Anbindung an das bestehende Bahnnetz (S-Bahn und Heidekrautbahn) w\u00fcrden Kapazit\u00e4ten und Akzeptanz im Vorfeld der behutsamen Bebauung schaffen. Die Neuschaffung von Park- und Kleingartenanlagen m\u00fcssen ebenso in das Konzept einbezogen werden wie die Entwicklung der angrenzenden Ortsteile.
\nWir bef\u00fcrworten die Schaffung eines modernen Kleingartenparks als Mischung aus frei zug\u00e4nglichem Fl\u00e4chen, Fl\u00e4chen f\u00fcr Kitas und Schulen und Kleingartenparzellen nach dem Bundeskleingartengesetz auf einem Teil der Fl\u00e4che der Elisabeth Aue, um wohnortnahe Erholungsm\u00f6glichkeiten auf einer landeseigenen Fl\u00e4che zu schaffen.<\/p><\/blockquote>\n

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Weitgehender Konsens bei den Pankower Parteien<\/strong> <\/h4>\n

Damit ist die Pankower SPD ungef\u00e4hr auf jenem Stand angelangt, auf dem sich seit einiger Zeit auch die CDU festgelegt. Auch der Pankower Bezirksb\u00fcrgermeister S\u00f6ren Benn (Die Linke) ist da nicht weit entfernt. In einem Interview mit dem rbb erkl\u00e4rte er im Juli dieses Jahres: <\/p>\n

\u201eIch setze mich f\u00fcr eine behutsame Bebauung ein. Wir brauchen dringend einen Platz\u00a0 f\u00fcr eine neue Schule in Franz\u00f6sisch Buchholz. Ich sehe keinen anderen Platz als am Rand der Elisabeth-Aue. Bevor wir f\u00fcr weitere Nachbarn in Pankow sorgen, werden wir die Verkehrs-Infrastruktur ausbauen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Da allein Planung und Bau einer verkehrlichen Infrastruktur, die den Zuwachs von Anwohnern in diesem gebiet Rechnung tragen w\u00fcrde, nach den gegenw\u00e4rtigen Gegebenheiten zwischen zehn und f\u00fcnfzehn Jahre dauern d\u00fcrfte, ist in absehbarer Zeit mit einer Baut\u00e4tigkeit dort nicht zu rechnen. <\/p>\n

So gesehen, sind sowohl CDU, Linke als auch SPD gar nicht so weit von den Gr\u00fcnen entfernt, die eine Bebauung der Fl\u00e4che ohne Wenn und Aber ablehnen.
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  Die Pankower SPD verabschiedet sich mit einem Beschluss ihres Kreisdelegiertenversammlung von ihrer bisherigen Maxime, auf der im Norden des Bezirks gelegenen Elisabethaue eine Gro\u00dfsiedlung mit bis zu 5.000 Wohnungen f\u00fcr bis zu 15.000 Einwohnern zu errichten. Damit kommt sie f\u00fcnf Jahre, nachdem die damals sozialdemokratisch gef\u00fchrte Senatsbauverwaltung ihre gigantischen Pl\u00e4ne f\u00fcr die Satellitenstadt auf […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":128610,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[27],"tags":[1312,2155,95,306,1689,1998],"class_list":["post-128609","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bauenwohnen","tag-beschluss","tag-elisabethaue","tag-pankow","tag-spd","tag-top","tag-wohnungsbau"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t