![\"\"](\"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2019\/11\/sp\u00e4ti.jpg\")
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Auf dem morgen (Sonnabend) stattfindenden Landesparteitag der Linken wird neben Themen wie Wohnungsbau, Stadtentwicklung und Verkehr auch ein weiterer Dauerbrenner auf der Tagesordnung stehen: Das \u00d6ffnungsverbot f\u00fcr die sogenannten \u201eSp\u00e4tis\u201c. <\/p>\n
In einem Antrag, der unter anderem von den Pankower Delegierten Wolfram Kempe, Maximilian Schirmer, Diren Yaper und Paul Schl\u00fcter eingebracht wurde, wird die Partei aufgefordert, „sich gegen\u00fcber dem Senat von Berlin und in allen parlamentarischen Gremien f\u00fcr die Umsetzung einer gesetzlichen Regelung ein, die Sonntags\u00f6ffnungen f\u00fcr Sp\u00e4tverkaufsstellen (‚Sp\u00e4tis‘) erm\u00f6glicht.\u201c
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Das ist bemerkenswert, denn die daf\u00fcr zust\u00e4ndige Senatorin Elke Breitenbach kommt ebenfalls von den Linken zust\u00e4ndige und hat sich bisher strikt dagegen ausgesprochen.
\nBest\u00e4rkt f\u00fchlte sie sich durch eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichtes vom Mai dieses Jahres, nach der Sp\u00e4tverkaufsstellen sonntags grunds\u00e4tzlich geschlossen bleiben m\u00fcssen, weil sie \u00fcberwiegend auf die Versorgung der n\u00e4heren Umgebung\u00a0und nicht auf den spezifischen Bedarf von Touristen\u00a0ausgerichtet seien. <\/p>\n
Geklagt hatte eine Ladeninhaberin aus Charlottenburg-Wilmersdorf, die ihren Laden an mehreren Sonntagen ge\u00f6ffnet und dabei neben Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetr\u00e4nken unter anderem auch Spirituosen in gro\u00dfen Flaschen, H-Milch, Toastbrot, Zucker, Honig und Kaffee in 500-Gramm-Verpackungen angeboten hatte.
\nDas zust\u00e4ndige Bezirksamt hatte ihr deshalb weitere Sonntags\u00f6ffnungen untersagt und im Falle der Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld in H\u00f6he von 1.500 Euro angedroht.
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Senatorin Breitenbach nahm dieses Urteil zum Anlass, auch striktere Kontrollen von Tankstellen ins Auge zu fassen. Denn, so die Senatorin, wie sollte ich denn einem Sp\u00e4tibesitzer erkl\u00e4ren, weshalb eine Tankstelle ohne Konsequenzen sonntags Waren des t\u00e4glichen Bedarfs verkaufen kann, ein \u201eSp\u00e4ti\u201c aber nicht? <\/p>\n
Die Antragsteller auf dem Linke-Parteitag argumentieren nun in entgegengesetzte Richtung und pl\u00e4dieren daf\u00fcr, eine gesetzliche Regelung zu schaffen, \u201ein dem Sp\u00e4tis, analog zu Tankstellen, eine Ausnahmegenehmigung f\u00fcr kleine Gewerbe mit begrenztem Sortiment und Verkaufsfl\u00e4che erteilt wird, um
\neine Sonntags\u00f6ffnung zu erm\u00f6glichen.\u201c<\/p>\n
Dabei sollen jedoch nachhaltige Regelungen zur tats\u00e4chlichen Arbeitszeitbegrenzung getroffen werden. \u201eDas Laden\u00f6ffnungsgesetz\u201c, hei\u00dft es in dem Antrag weiter, \u201eliefert daf\u00fcr keine guten M\u00f6glichkeiten, da auf die Arbeitszeiten von Selbstst\u00e4ndigen keinen Einfluss genommen werden kann und die Sonntagsschlie\u00dfung nur dazu f\u00fchrt, dass die Menschen die restlichen sechs Tage durcharbeiten m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n
Es wird darauf verweisen, dass In Bars, Restaurants, im Theater in Kinos aber auch bei Unternehmen wie bei Lieferando oder Amazon die Sonntagsarbeit l\u00e4ngst schon zur Regel geworden ist.
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Die Sp\u00e4ti-Inhaber seien dar\u00fcber hinaus auf den Sonntag angewiesen, da das zumeist der Tag mit dem gr\u00f6\u00dften Umsatz sei. Ohne ihn bliebe kurz \u00fcber lang oft nur die Gesch\u00e4ftsaufgabe. Dabei seien die Sp\u00e4tis eine \u201eniedrigschwellige M\u00f6glichkeit f\u00fcr den Aufbau einer Existenz\u201c nicht zuletzt f\u00fcr migrantische Berliner. <\/p>\n
Auch auf die soziokulturelle Bedeutung der Kiezl\u00e4den wurde hingeweisen. Danach seien Sp\u00e4tis \u201edie Orte, an denen sich Menschen mit niedrigem Einkommen treffen k\u00f6nnen, die sich die Szenebars evtl. nicht mehr leisten k\u00f6nnen oder wollen oder keine Kneipen (mehr) in ihrer Umgebung haben.
\nSie sind R\u00fcckzugsr\u00e4ume f\u00fcr Menschen in gentrifizierten Kiezen und wichtige Infrastruktur f\u00fcr Ortsteile, in denen sonst kaum etwas los ist.\u201c
\nDie kleinen Kiezl\u00e4den seien \u201eTreffpunkte, Orte um den Abend zu verbringen und Platz f\u00fcr zwanglose Unterhaltungen im Freien. Egal ob Berliner Schnauze oder ein Plausch unter Nachbar*innen, die Berliner*innen haben ihre Sp\u00e4tis lieb gewonnen.\u201c Mit anderen Worten: Ein St\u00fcck Berliner Lebensgef\u00fchl. <\/p>\n
Senatorin Elke Breitenbach sieht das jedoch aus einem anderen Blickwinkel als ihre Genossen: Sp\u00e4tis, so erkl\u00e4rte sie mal, sind nicht in erster Linie ein Lebensgef\u00fchl, sondern Ladengesch\u00e4fte. <\/p>\n
Das k\u00f6nnte eine spannende Diskussion werden. <\/p>\n
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