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Es schien eine kleine (Mobilit\u00e4ts-)Revolution zu sein, als im Oktober des vergangenen Jahres die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt per Beschluss aufforderte \u201egemeinsam mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) der BVG und der Polizei die Abkopplung von Wohnquartieren in Pankow vom Durchgangsverkehr mittels eines Systems von Einbahnstra\u00dfen (sog. ‚Superblocks‘) zu pr\u00fcfen und im Rahmen eines Modellprojekts durchzuf\u00fchren.\u201c<\/p>\n
Der Beschluss, der von der SPD-Fraktion initiiert wurde, nahm auf das im katalonischen Barcelona umgesetzte \u201eSuperrilles\u201c(Superblock)-Konzept Bezug, bei dem mehrere H\u00e4userbl\u00f6cke zu einem sogenannten Superblock zusammengefasst werden, in dem nur noch Anwohner- sowie Ver- und Entsorgungsautos hineinfahren d\u00fcrfen. Der \u00fcbrige motorisierte Verkehr wird um die Superbl\u00f6cke herumgeleitet. Dabei d\u00fcrfen auch jene Autofahrer, die Einfahrt in einen Superblock hinein gestattet ist, nicht durch den ganzen Block fahren, sondern immer nur durch einzelne Teilbl\u00f6cke.<\/p>\n
Das Anliegen traf auf gro\u00dfe Resonanz. Anfang dieses Jahres trafen sich \u201eSuperilles\u201c-Interessierte aus ganz Pankow zu einem Workshop. Dort wurde wohl auch der neue Begriff gepr\u00e4gt: Kiezblocks.
\nF\u00fcr neunzehn Kieze wurden Pl\u00e4ne f\u00fcr diese Art der Verkehrsberuhigung entworfen, \u00fcberarbeitet und schlie\u00dflich im Februar dem Bezirksamt \u00fcbergeben. <\/p>\n
Seitdem herrschte Stille.
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Daher kam es etwas \u00fcberraschend, als die Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamtes auf der j\u00fcngsten Sitzung des BVV-Verkehrsausschusses das Thema \u201eKiezblock\u201c auf die Tagesordnung setzen lie\u00df. Der Vortrag war lang \u2013 das Ergebnis des bisherigen Tuns der Pankower Verwaltung eher mager. <\/p>\n
So hatte die Verwaltung von Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn (B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen) achtzehn Vorschl\u00e4ge (der 19. vom kam irgendwie abhanden, wie eine Aktive aus dem Kiez um den Selma-und -Paul-Latte-Platz in Niedersch\u00f6nhausen monierte) nach einem nicht wirklich nachvollziehbaren Punktesystem bewertet, mit dem offenbar eine Reihenfolge der Umsetzungsm\u00f6glichkeit suggeriert werden sollte. <\/p>\n
Die ersten f\u00fcnf Pl\u00e4tze entfielen danach auf die Pl\u00e4ne f\u00fcr die Langhansstra\u00dfe, das Winsviertel, den Kollwitz- und den Helmholtzkiez sowie die Gr\u00fcne Stadt.
\nVon den \u201eTop 5\u201c sollen nach Ansicht von Kuhn drei f\u00fcr einen \u201eFeldversuch\u201c ausgew\u00e4hlt werden. Allerdings, so schr\u00e4nkte der Stadtrat ein, m\u00fcssten die drei Versuchskieze gar nicht zwingend aus den f\u00fcnf Spitzenreitern kommen. Entscheidend sei die Finanzierung \u2013 vorrangig durch au\u00dferbezirkliche F\u00f6rdert\u00f6pfe. <\/p>\n
Warum dann also diese Hitliste?
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Schon die Art der Bewertung stie\u00df im Verkehrsausschuss auf Kritik: Dass die Frage, in welchem der Gebiete am ehesten F\u00f6rdergelder locker zu machen sind, das entscheidende Kriterium f\u00fcr die Einrichtung eines Kiezblocks sein soll, wollte CDU-Fraktionschef Johannes Kraft nicht in den Kopf. Wichtigstes Kriterium, so Kraft, sei nicht das Geld, sondern die verkehrliche Wirksamkeit. Als Beispiel nannte er das Wei\u00dfenseer Komponistenviertel, bei dem die BVV schon seit geraumer eine Verkehrsberuhigung angemahnt hat. Doch dieser Kiez taucht bei den von der Stadtentwicklungsverwaltung gek\u00fcrten Favoriten gar nicht auf. <\/p>\n
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schr\u00f6der konnte dem Punktesystem nichts abgewinnen. Er fand ein solches Vorgehen \u201etechnokratisch\u201c und pl\u00e4dierte stattdessen daf\u00fcr, \u201epolitisch\u201c vorzugehen. Deshalb sollte der Verkehrsausschuss der BVV die einzelnen Konzepte pr\u00fcfen und gegebenenfalls auf deren Umsetzung dr\u00e4ngen. Das bedeute auch, nicht auf F\u00f6rdert\u00f6pfe zu schauen, sondern f\u00fcr die Kiezblocks selbst Geld in den Haushalt einzustellen. <\/p>\n
Wolfram Kempe von der Linksfraktion machte sich derweilen Sorgen um die rechtliche Seite. Der \u201eKnackpunkt\u201c sei die Frage, ob Kiezblocks verkehrsrechtlich \u00fcberhaupt machbar sind. Das w\u00e4re zuvorderst zu pr\u00fcfen.
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Hans Hagedorn von der Verkehrsinitiative \u201eChanging Cities\u201c, die auch die Entwicklung der Kiezblockpl\u00e4ne begleitete, forderte dagegen von der Politik mehr Mut. Vor eventuellen Klagen von Verkehrsberuhigungsgegnern solle man sich nicht abschrecken lassen \u2013 wichtig sei vielmehr, dass die BVV deutlich mache, dass sie hinter dem Konzept steht. Schlie\u00dflich sei Verkehrsberuhigung ein Instrument, um auf den von der BVV festgestellten Klimanotstand zu reagieren.<\/p>\n
Im Gegensatz zur Vorstellung des SPD-Mannes Schr\u00f6der pl\u00e4dierte Hagedorn f\u00fcr eine zeitgleiche Umsetzung aller Kiezblockprojekte. Nur so k\u00f6nnten sie ihren vollen Effekt entfalten.<\/p>\n
Ob und wie die Kiezblocks nun umgesetzt werden, bleibt also erst einmal ungewiss. Immerhin verabredete sich der Verkehrsausschuss darauf, das Thema unmittelbar nach den Herbstferien erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Um dann erst einmal \u00fcber die Kriterien zu beraten, nach denen die ersten Kiezblocks eingerichtet werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Was Anlass zur Hoffnung gibt, dass sich nun tats\u00e4chlich etwas bewegt.
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