{"id":131759,"date":"2021-09-27T14:49:11","date_gmt":"2021-09-27T12:49:11","guid":{"rendered":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=131759"},"modified":"2021-11-12T18:29:31","modified_gmt":"2021-11-12T17:29:31","slug":"das-pankower-rathaus-ergruent","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=131759","title":{"rendered":"Das Pankower Rathaus ergr\u00fcnt"},"content":{"rendered":"

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Was der fast schon legend\u00e4re B\u00fcndnisgr\u00fcne Jens-Holger \u201eNilson\u201c Kirchner vor f\u00fcnf Jahren trotz eines bis an seine physische Grenze gehenden Wahlkampfes nicht geschafft hatte, bewerkstelligte seine Kandidaten-Nachfolgerin Cordelia Koch offenbar fast m\u00fchelos: Das Pankower Rathaus wird gr\u00fcn. Mit 24,7 Prozent der abgegebenen Stimmen (= 16 Sitze in der BVV) und einem veritablen Abstand von 5,3 Prozentpunkten zu den zweitplatzierten Linken um den amtierenden Bezirksb\u00fcrgermeister S\u00f6ren Benn, gewannen die Pankower Gr\u00fcnen die meisten Sitze in der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV).<\/p>\n

Blickt man isoliert auf den Bezirk, mag das verwundern. Denn das Aush\u00e4ngeschild der Partei, der b\u00fcndnisgr\u00fcne Stadtrat Vollrad Kuhn, erwies sich von Beginn seiner Amtszeit an als Ausfall.
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Der gr\u00fcne Stadtrat: Keine Werbung f\u00fcr die Gr\u00fcnen <\/strong><\/h4>\n

Schon kurz nach seinem Antritt wurde durch Recherchen der Prenzlberger Stimme bekannt<\/a>, dass die ihm unterstehende Stadtentwicklungsabteilung einem Prenzlauer Berger Hauseigent\u00fcmer hinter dem R\u00fccken der BVV und Kuhns Vorg\u00e4nger Kirchner Vorteile gew\u00e4hrte, die sachlich nicht nachvollziehbar waren. Das Ergebnis: Die Immobilie galt f\u00fcrderhin als Neubau \u2013 mit der entsprechenden Wertsteigerung f\u00fcr den Eigent\u00fcmer. Aufgekl\u00e4rt wurde der Fall nie ganz, f\u00fcr die Verwaltungsveranwortlichen hatte das alles keine Konsequenzen. Stattdessen vert\u00e4rkte sich der Eindruck, dass es der Verwaltung egal war, wer unter ihr den Stadtrat gab. <\/p>\n

So wurde den Bezirksverordneten schon mal ein Bebauungsplanvorhaben pr\u00e4sentiert<\/a>, das die Bezirksverordnetenversammlung zuvor schon einmal abgelehnt hatte, andererseits wurden Baugenehmigungen f\u00fcr eine Fl\u00e4che erteilt, bei der die Verordneten zuvor ausdr\u00fccklich einen Informationsvorbehalt zu Protokoll gaben. <\/p>\n

Nicht selten erschien Kuhn in den Sitzungen der Fachaussch\u00fcsse minderinformiert, beim Zugriff auf das kommunale Vorkaufsrecht fehlte jegliche Transparenz und, ach ja, dass seine Verwaltung f\u00fcr das Areal des historischen Kinos Colosseum die Bauvoranfrage einer Immobiliengesellschaft verbindlich positiv beschied, fiel ihm auch erst auf<\/a>, nach dem andere dar\u00fcber berichteten.
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„Parteifreund Trend“ half mit<\/strong><\/h4>\n

Das alles kulminierte vor Jahresfrist in einem Missbilligungsantrag<\/a> der CDU-Fraktion. In der geheimen Abstimmung wurde offenbar, dass selbst Mitglieder der rotgr\u00fcnroten Z\u00e4hlgemeinschaft mit ihm derma\u00dfen unzufr\u00ededen waren, dass f\u00fcr sie eine Ablehnung des Antrags nicht infrage kam. <\/p>\n

Also muss man, wenn man den deutlichen gr\u00fcnen Erfolg in Pankow erkl\u00e4ren will, den Blick aufs Gro\u00dfe und Ganze zu lenken. Tats\u00e4chlich scheint der allgemeine Trend in Bund und Land den Pankower Gr\u00fcnen den n\u00f6tigen Schub verpasst zu haben \u2013 beg\u00fcnstigt durch den allgemeinen Abrutsch der Linken. Der fiel allerdings weniger deutlich als anderswo aus. Mit den erreichten 19,4 Prozent (= 12 Sitze) betrug der Stimmverlust der Pankower Linkspartei im Vergleich zur Wahl 2016 lediglich 1,7 Prozent.<\/p>\n

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The winner is: Sonstige<\/strong><\/h4>\n

Entgegen des Trends liegt das Ergebnis der Pankower SPD. W\u00e4hrend im Bund Gewinne zu verzeichnen waren und das Berliner Landesergebnis mit minimalen 0,2 Prozentpunkten Verlust weitgehend stabil gehalten wurde, rutschten die Pankower Sozialdemokraten gleich um drei Prozent ab und erhalten nun bei einem Stimmenanteil von 17,1 Prozent elf Sitze. Die CDU kommt auf 12,4 Prozent (acht Sitze) und die FDP, die in der vergangenen Legislaturperiode nur mit zwei Bezirksverordneten vertreten waren, haben mit dem Ergebnis von 5,8 Prozent nun wieder Fraktionsstatus und bekommen drei Mandate. Die AfD erlebte einen krassen Absturz (-5,5 Prozent) und kommt mit 7,8 Prozent noch auf f\u00fcnf Sitze.<\/p>\n

Den gr\u00f6\u00dften Zuwachs an W\u00e4hlern (+4,5 Prozent) haben \u00fcbrigens \u201eSonstige\u201c zu verzeichnen. Doch trotz der beachtlichen 12,8 Prozent aller abgegeben W\u00e4hlerstimmen, gehen sie bei der Sitzverteilung leer aus.
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