{"id":21252,"date":"2011-05-14T07:08:56","date_gmt":"2011-05-14T05:08:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=21252"},"modified":"2014-05-12T18:56:16","modified_gmt":"2014-05-12T16:56:16","slug":"pankows-spd-fur-mauerpark-burgerwerkstatt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=21252","title":{"rendered":"Pankows SPD f\u00fcr Mauerpark- „B\u00fcrgerwerkstatt“"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Die Pankower SPD spricht sich f\u00fcr eine Beibehaltung der sogenannten „B\u00fcrgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellen“<\/a> aus. Das geht aus einer Presserkl\u00e4rung des SPD-
\nKreisverbandes Nordost hervor (siehe Download unten).
\nBei der „B\u00fcrgerwerkstatt“ handle es sich, so wird der Kreisvorsitzende Alexander G\u00f6tz zitiert, „um ein einzigartiges Projekt bezirks- und kiez\u00fcbergreifender Zusammenarbeit. Daf\u00fcr werden Mittel aus dem Landeshaushalt ben\u00f6tigt, die der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus bislang gesperrt hat. Diese Gelder m\u00fcssen nun zeitnah freigegeben werden, um die erfolgreiche Arbeit fortzusetzen.“
\nDer Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hatte am vergangenen Mittwoch eine Abstimmung \u00fcber die Freigabe von 200.000 Euro f\u00fcr die Arbeit der B\u00fcrgerwerkstatt vertagt, weil sich die Vertreter der Linken gegen eine Weiterf\u00fchrung der von vielen Seiten als gescheitert angesehenen B\u00fcrgerwerkstatt ausgesprochen hatten. Der Koalitionsvertrag zwischen der Partei DIE LINKE und der SPD sieht vor, dass \u00fcber einen Antrag nicht abgestimmt wird, wenn ein Koalitionspartner nicht gewillt ist, dem Antrag zuzustimmen. <\/p>\n

„Die B\u00fcrgerwerkstatt“, hei\u00dft es in der Stellungnahme des SPD-Kreischefs, „wirkt an der Gestaltung der vorgesehenen Erweiterungsfl\u00e4chen zwischen Gleim- und Bernauer Stra\u00dfe mit. Hieran nehmen bis zu 30 Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlichster Gruppen teil. Es handelt sich um eineinzigartiges Projekt bezirks- und kiez\u00fcbergreifender Zusammenarbeit.“
\nAllerdings hatten bis Januar dieses Jahres mehrere Vereine und Einzelpersonen das Gremium unter Protest verlassen, darunter auch der „B\u00fcrgerverein Gleimviertel“, der zu seinen Mitgliedern auch den Pankower SPD Vorsitzenden z\u00e4hlt.
\nSp\u00e4testen seit dem wird der „B\u00fcrgerwerkstatt“ seitens ihrer Kritiker die Legitimit\u00e4t abgesprochen, weiter als Vertretung der Anwohner t\u00e4tig zu sein. Der „Werkstatt“ und seinem von der „Gr\u00fcn Berlin GmbH“ gestellten Moderator wird dabei vorgeworfen, lediglich als Rechtfertigungsorgan f\u00fcr die vom Baustadtrat des Bezirkes Mitte Ephraim Gothe favorisierte Teilbebauung zu handeln. Tats\u00e4chlich befasste sich die „B\u00fcrgerwerkstatt“ mit Bebauungspl\u00e4nen des Parks und schickte nichtstimmberechtigte Delegierte in eine Jury f\u00fcr einen „st\u00e4dtebaulichen Werrbewerb“, den die Immobilienhandelsfirma Vivico im Rahmen ihrer Mauerpark-Bebauungspl\u00e4ne veranstaltet hatte.<\/p>\n

Alexander G\u00f6tz \u00e4u\u00dferte sein Unverst\u00e4ndnis dar\u00fcber, dass „die Initiatoren der sog. Weltb\u00fcrgerparkstiftung“ in einem Brief an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses (siehe Download) gefordert hatten, „die Haushaltsmittel und damit die B\u00fcrgerwerkstatt zu
\nblockieren.“
\n„Die „Mauerpark Stiftung Welt-B\u00fcrger-Park“ lehnt jegliche Wohn- und Gesch\u00e4ftsbebauung des Mauerparks konsequent ab und will die Kaufsumme f\u00fcr den Erwerb des im Besitz der „Vivico“ befindlichen mittels Spenden einwerben.<\/p>\n

 
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