{"id":22977,"date":"2011-06-09T18:57:19","date_gmt":"2011-06-09T16:57:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=22977"},"modified":"2017-10-31T23:00:38","modified_gmt":"2017-10-31T22:00:38","slug":"rangierbahnhof-grune-scheitern-auch-im-zweiten-bvv-anlauf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=22977","title":{"rendered":"Rangierbahnhof: Gr\u00fcne scheitern auch im zweiten BVV-Anlauf"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Was beim ersten Teil der 42. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Mai nicht geklappt hatte,<\/a> scheiterte auch bei deren Fortsetzung im Juni: Ein Antrag der Fraktion B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen, mit dem sie die Debatte \u00fcber die Zukunft des Gel\u00e4ndes des ehemaligen G\u00fcter- und Rangierbahnhofs offen halten wollte (siehe Download unten), scheiterte gestern (Mittwoch) an der Ablehnung aller anderen Fraktionen des Bezirksparlaments.
\n Die Gr\u00fcnen sind in der Pankower BVV die einzige Fraktion, die die Pl\u00e4ne des M\u00f6belhausunternehmers Kurt Krieger, auf der Bahn-Brache zwei M\u00f6belh\u00e4user und ein Einkaufszentrum von der Gr\u00f6\u00dfe des ALEXA am Alexanderplatz zu errichten, ablehnt. <\/p>\n

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Corneluis Bechtler: Unverst\u00e4ndnis \u00fcber BVV-Entscheidung<\/p><\/div>\n

In seiner Antragsbegr\u00fcndung erkl\u00e4rte der gr\u00fcne Bezirks-
\nverordnete Cornelius Bechtler sein Unverst\u00e4ndnis \u00fcber die Entscheidung der Mehrheit der BVV bez\u00fcglich der Krieger-Pl\u00e4ne.
\nEr berichtete von Unternehmern, die ihm gegen\u00fcber auf dem Wirtschaftstag Pankow einen Mangel an Gewerbe-
\nfl\u00e4chen beklagt h\u00e4tten und sich vorstellen k\u00f6nnten, auf dem Rangierbahnhofsgel\u00e4nde zu expandieren. Au\u00dferdem kritisierte er die aus seiner Sicht ungen\u00fcgende \u00f6ffentliche Information und B\u00fcrgerbeteiligung in der Causa Krieger: „B\u00fcrgerbeteiligung darf man nicht dem Investor \u00fcberlassen.“<\/p>\n

SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine R\u00f6hrbein gab sich gelassen ob der Tatsache, dass die SPD-gef\u00fchrte Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung Kriegers Pl\u00e4ne bez\u00fcglich des Einkaufscenters f\u00fcr nicht genehmigungsf\u00e4hig h\u00e4lt<\/a>: „Das muss man auch mal aushalten k\u00f6nnen. Der Senat hat eben eine andere Perspektive.“ Sie kritisierte die sogenannte Flashmob-Aktion der Gr\u00fcnen bei der Er\u00f6ffnung der „Infobox“<\/a> am Bahnhof Pankow: „Mit Ihren Aktionen bringen sie die BVV in Misskredit!“

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Wolfram Kempe: Gr\u00fcne machen Wahlkampf<\/p><\/div><\/p>\n

Wolfram Kempe (Linksfraktion) warf den B\u00fcndnisgr\u00fcnen vor, mit ihrer Gegnerschaft zu den Kriegerpl\u00e4nen Wahlkampf machen zu wollen. Au\u00dferdem wandte er sich gegen die Darstellung, in Pankow herrsche ein Mangel an freien Gewerbefl\u00e4chen: In Heinersdorf versuche gerade ein Investor „krampfhaft“ ein Gewerbegebiet zu entwickeln, es fehle aber an Ansiedlungswilligen.<\/p>\n

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Kraft wies sah keonnte keinen Gewebefl\u00e4chenmangel in Pankow erkennen: „Es gibt in der n\u00f6rdlichen Berliner Allee freie Gewerbefl\u00e4chen, wir haben an der Prenzlauer Promenade Fl\u00e4chen freigehalten, in Pankow Nord und in Buchholz.“ Kraft wies auch den Vorwurf einer mangelnde \u00d6ffentlich-

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Abgesandte des Unternehmens Krieger:
Zufriedene Gesichter<\/p><\/div><\/p>\n

keit und B\u00fcrgerbeteiligung zur\u00fcck: „Was tun wir denn die ganze Zeit. Reden sie doch mal mit den B\u00fcrgern in der Damerowstra\u00dfe, gehen sie zur Infobox – da sind st\u00e4ndig mehrere hundert B\u00fcrger, um sich zu informieren. Reden sie mit ihnen!“<\/p>\n

Die der Aussprache folgende Abstimmung war deutlich: Alle Bezirksverordnete mit Ausnahme der Gr\u00fcnen stimmten gegen den Antrag.<\/p>\n

Die im Zuschauerraum befindlichen Vertreter des Investors nahmen es zufrieden zur Kenntnis.<\/p>\n

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