{"id":3517,"date":"2010-09-16T16:40:35","date_gmt":"2010-09-16T14:40:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=3517"},"modified":"2019-06-11T16:03:26","modified_gmt":"2019-06-11T14:03:26","slug":"icon-in-der-bvv-beifall-einigkeit-und-hoffnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=3517","title":{"rendered":"ICON in der BVV: Beifall, Einigkeit und Hoffnung"},"content":{"rendered":"

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Es war der Abschluss des Themas „ICON“ auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Mittwoch und gleichzeitig der H\u00f6hepunkt: Pamela Schobe\u00df, Betreiberin des Clubs, griff ihr Manuskript<\/a> und ging ans Rednerpult: „Wir sind mit dem Icon weit \u00fcber die Grenzen Berlins bekannt. Nicht nur deutschlandweit sondern international. (…)Ein Club ist eben nicht blo\u00dfe Vergn\u00fcgungsst\u00e4tte! Club ist Kultur.
\nClubs verbinden und vernetzen Menschen. Einzelne K\u00fcnstler lernen sich in Clubs kennen, treffen auf Gleichgesinnte, entwickeln gemeinsame Projekte, mit denen sie dann in die Clubs oder andere kulturelle Institutionen zur\u00fcckkommen.(…) Das Icon ist der letzte international bekannte Club im Prenzlauer Berg. Und wir wollen bleiben, wo wir seit 14 Jahren ohne irgendwelche Probleme sind.“ Der Beifall nach dem kurzen Statement schien kein Ende zu nehmen.<\/strong>
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Beifall<\/h3>\n
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BVV-Saal \u00fcberf\u00fcllt: ICON-Unterst\u00fctzer<\/p><\/div>\n

Der Sitzungssaal der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf dem Bezirksamtsgel\u00e4nde an der Prenzlauer Allee war schon zum Beginn der Tagung hoffnungslos \u00fcberf\u00fcllt. <\/p>\n

Rund sechzig Unterst\u00fctzer des Clubs waren zu bereits vor der Tagungser\u00f6ffnung anwesend- und es wurden immer mehr.
\nUngl\u00fccklicherweise nahmen die Nachz\u00fcgler den falschen Aufgang, so dass sie – im BVV-Saal angekommen – der L\u00e4nge nach durch das Plenum laufen mussten, um zu dem f\u00fcr die Besucher vorgesehen Teil des Raumes zu gelangen.
\nNach der dritten Gruppe von „Irrl\u00e4ufern“ lie\u00df BVV-Vorsteher Burkhard Kleinert entnervt die Hintert\u00fcr versperren.<\/p>\n

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Applaus nach jedem Redeabsatz<\/p><\/div>\n

Nach rund zwei Stunden war die Tagesordnung dann beim ICON angelangt: Die Gro\u00dfe Anfrage der SPD<\/a>. Bezirksverordnete Sabine R\u00f6hrbein lie\u00df kein gutes Haar am Handeln des Bezirksamtes – und bei jedem Redeabsatz gab es Beifall von den ICON-Unterst\u00fctzern. „Kollegen, die l\u00e4nger als ich kommunalpolitisch t\u00e4tig sind, sagten mir, sie h\u00e4tten eine solche Inkompetenz noch nicht erlebt“. Beifall. Zu Stadtrat Nelken: „Ich habe den Eindruck, dass Sie von Ihrer Verwaltung nicht ernst genommen werden.“ Beifall… . <\/p>\n

Irgendwann wurde es Vorsteher Kleinert zu viel und er wies – nicht sehr energisch – darauf hin, dass Applaus von Besuchern nicht statthaft sei. Wirkung zeigte die Ermahnung nicht.

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Thomas Brandt: Einig wie sonst nur selten<\/p><\/div><\/p>\n

Einigkeit<\/h3>\n

Der FDP-Bezirksverordnete Thomas Brandt brachte es auf den Punkt: Dass der Club an seinem Standort erhalten werden m\u00fcsse, sei „das Unstrittigste, was hier seit langem besprochen wurde.“ Sogar die verschie-
\ndenen<\/a> Antr\u00e4ge der Fraktionen wurden zu einem gemeinsamen Antrag<\/a> zusammengelegt, der dann einstimmig das Plenum passierte. Ob CDU, Linke, FDP, SPD oder Gr\u00fcne – keine Fraktion lie\u00df auch nur den Hauch eines Zweifels daran aufkommen, dass der Bestand des ICON gesichert werden muss. Und einig war man sich auch in der Kritik an der Arbeitsweise der Verwaltung unter Stadtrat Michail Nelken.

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Stadtrat Michail Nelken: Einiges 'suboptimal gelaufen'<\/p><\/div><\/p>\n

Hoffnung<\/h3>\n

Vor allem das von politischer F\u00fchrung offenbar unbeeindruckte Eigenleben, das die Stadtplanungs-
\nbeh\u00f6rde in dieser Sache zu f\u00fchren schien, erregte den Unwillen der Abgeordneten. „Leiten hei\u00dft auch verantworten“ hielt ihm der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mindrup vor, „Sie sind verantwortlich und der Verwaltungsleiter“.
\nDer Stadtentwicklungsstadtrat, der zugleich auch dem Kulturressort vorsteht, gab zu, dass im Vorfeld der Schlie\u00dfungsanordnung „einiges suboptimal gelaufen“ sei. Er selbst habe von der Verf\u00fcgung seiner Verwaltung erst nach seiner R\u00fcckkehr aus dem Urlaub Mitte August erfahren. Er betonte: „Das Ergebnis ‚Einstellung des Clubs zum 1.1.2011‘ kann nicht das Ziel des Bezirksamtes sein.“ Er beschwor die Stadtverordneten geradezu, sich jetzt nicht in „juristischen Streitigkeiten zwischen Berufs- und Laienjuristen“ zu verzetteln, was m\u00f6gliche „Kollalteralsch\u00e4den“ zur Folge haben k\u00f6nnte, die keiner will. „Zuerst das Wesentliche“, und das sei der Erhalt des Clubs. Er habe bereits mehrere ausf\u00fchrliche Gespr\u00e4che mit den ICON-Betreibern gehabt. Die Sache sei auf einem guten Weg, es seien aber noch zwei, drei Probleme zu kl\u00e4ren. Nelken: „Ich sehe gute Chancen, zu einer L\u00f6sung zu kommen, wir werden uns die Zeit nehmen, die wir brauchen.“<\/p>\n

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  Es war der Abschluss des Themas „ICON“ auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Mittwoch und gleichzeitig der H\u00f6hepunkt: Pamela Schobe\u00df, Betreiberin des Clubs, griff ihr Manuskript und ging ans Rednerpult: „Wir sind mit dem Icon weit \u00fcber die Grenzen Berlins bekannt. Nicht nur deutschlandweit sondern international. (…)Ein Club ist eben nicht blo\u00dfe Vergn\u00fcgungsst\u00e4tte! Club ist […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":127606,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[5178,32,31],"tags":[172,54,48,40,49],"class_list":["post-3517","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-clubs","category-kultur","category-politik","tag-bezirksverordnete","tag-club","tag-icon","tag-prenzlauer-berg","tag-schliesung"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t