{"id":41310,"date":"2012-03-17T23:55:50","date_gmt":"2012-03-17T22:55:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=41310"},"modified":"2015-11-13T14:40:15","modified_gmt":"2015-11-13T13:40:15","slug":"solide-geht-anders","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=41310","title":{"rendered":"Solide geht anders"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>\u201eBeschl\u00fcsse k\u00f6nnen auch wieder aufgehoben werden.“ Die Antwort des b\u00fcndnisgr\u00fcnen Fraktionsvorsitzenden Cornelius Bechtler auf der Haushaltspressekonferenz vom vergangenen Montag auf die Frage, warum die rot-gr\u00fcn dominierte Bezirkspolitik den vor zwei Jahren mittels BVV-Beschluss festgeschriebenen Erhalt der Seniorenfreizeitst\u00e4tte nun in die Tonne zu werfen gedenkt, sollten die K\u00fcnstler und Kulturleute aus dem Th\u00e4lmannpark im Ged\u00e4chtnis behalten. <\/p>\n

Galt in Pankow bisher der Grundsatz „Beschl\u00fcsse der Bezirksverordnetenversammlung sind einzuhalten“, wird man sie k\u00fcnftig wohl nach Belieben auch wieder zur\u00fccknehmen.
\nDas Versprechen, bei einer Abgabe des Kulturareals des Th\u00e4lmannparks an einen Treuh\u00e4nder die R\u00e4umlichkeiten langfristig f\u00fcr die Fortf\u00fchrung der kulturellen Aktivit\u00e4ten zur\u00fcckzumieten, d\u00fcrfte im Falle eines Falles nicht mehr wert sein, als ein BVV-Beschluss aus dem Januar 2010. Denn auch zeitlich unbegrenzte Kontrakte k\u00f6nnen – nach Einhaltung einer K\u00fcndigungsfrist – jederzeit wieder gel\u00f6st werden. Der Umstand, dass mit der dauerhaften R\u00fcckmietung ja ein Beschluss des Bezirksparlamentes umzusetzen w\u00e4re, hat da kaum noch Bedeutung, denn… – siehe oben.
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Avanti Dilettanti <\/h3>\n

Das gesamte Verfahren der Haushaltsaufstellung bis hin zur Verabschiedung des Zahlenwerkes glich einer Groteske.
\nEin Bezirksamt, dessen Abteilungen sich systematisch arm rechneten und dazu ein B\u00fcrgermeister – der zugleich seit einem halben Jahrzehnt Finanzchef des Bezirkes ist – dem das alles nicht auffiel und der deshalb bei der ersten Lesung des Haushaltes den Pankower Weltuntergang ank\u00fcndigte. Daraus folgend krude Streichlisten, die allesamt nat\u00fcrlich „alternativlos“ waren und die bei einer Umsetzung neben anderem eines bewirkt h\u00e4tten: Noch geringere Landeszuweisungen f\u00fcr den n\u00e4chsten Doppelhaushalt.<\/p>\n

Dann pl\u00f6tzlich tritt f\u00fcnf vor zw\u00f6lf die SPD-Fraktion als Deus ex machina auf den Plan, die zuvor im lauschigen Erkner in Klausur gegangen war, um die unter der Oberaufsicht ihres Genossen B\u00fcrgermeister offenbar mit dem Salzstreuer \u00fcber die Exeltabellen verteilen Zahlen von Einnahmen und Ausgaben auf einen realistischen Stand zu bringen. Um die „Rettung Pankows“ so dramatisch wie m\u00f6glich erscheinen zu lassen, wird die im m\u00e4rkischen Seminarhotel l\u00e4ngst beschlossene Pressekonferenz erst kurz vor ihrer Ausrichtung ausgerufen. Dass die SPD-Haush\u00e4lter und ihre gr\u00fcnen Junioren ihr Wunderwerk den Medien noch vor der abschlie\u00dfenden Beratung im Haushaltsausschuss pr\u00e4sentierten, darf mindestens als Arroganz der parlamentarischen Minderheit gegen\u00fcber gewertet werden.
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Russisches <\/del> Pankower Roulette
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Trotz der nun halbwegs gerade ger\u00fcckten Haushaltsberechnungen tr\u00e4gt der am Mittwoch mehrheitlich verabschiedete Haushaltsbeschluss zum Teil abenteuerliche Z\u00fcge.
\n Ohne \u00fcberhaupt schon Verhandlungen \u00fcber einen neuen Verwaltungsstandort mit potenziellen Vermietern aufgenommen zu haben, wird mal eben die Fr\u00f6belstra\u00dfe per 1. Juli an den Liegenschaftsfonds zur weiteren Verwertung \u00fcbergeben. <\/p>\n

Nein, das Gel\u00e4nde soll auf gar keinen Fall verkauft \u2013 sondern nur \u00fcber Erbbaupachtvertr\u00e4ge an dem Bezirk genehme Nutzer \u00fcbertragen werden. Dumm nur, dass der Liegenschaftsfonds ein solches Gesch\u00e4ftsmodell bisher noch gar nicht praktizieren darf. Sp\u00e4ter soll dies vielleicht und unter Umst\u00e4nden m\u00f6glicherweise in Betracht kommen k\u00f6nnen. Im Zuge einer neuen Liegenschaftspolitik des Senates, wie es hei\u00dft. Aber ob, wann und in genau welcher Form \u2013 nichts genaues wei\u00df man nicht.
\nUnd ab dem 1. Juli 2013 wird Miete f\u00fcr die Fr\u00f6belstra\u00dfe f\u00e4llig\u2026<\/p>\n

Ob der Treuh\u00e4nder GES die Kultureinrichtungen im Th\u00e4lmannpark \u00fcbernimmt, wird man sehen. Dass die Ausgr\u00fcndung des SPD-nahen Sozialp\u00e4dagogischen Institutes die millionenschwere Sanierung der maroden Bausubstanz in absehbarer Zeit selbst schultern k\u00f6nnte, darf als ausgeschlossen gelten. Also ist zu h\u00f6ren, dass nun doch Gelder des Senates und des Bezirkes daf\u00fcr aufgebracht werden sollen. Warum dann aber die Abgabe des Gel\u00e4ndes?<\/p>\n

Aber es ist nicht nur mit Verlusten zu rechnen. Denn nicht nur der Verkauf des Grundst\u00fcckes Stille Stra\u00dfe 10 wird dem Land und dem Bezirks ein nettes S\u00fcmmchen in die Kassen sp\u00fclen.
\nAuch die ihres Obdaches dann verlustig gewordenen Seniorinnen und Senioren werden k\u00fcnftig dazu beitragen, dass es dem Bezirk besser geht: Ein Teil ihrer Kurse soll an die Volkshochschule verlagert werden, auf dass diese dann im Rahmen der Kosten-Leistungs-Rechnung h\u00f6here \u201cProduktmengen\u201d erwirtschaften kann. <\/p>\n

Solide sieht anders aus.<\/p>\n

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