{"id":46709,"date":"2012-06-15T19:18:36","date_gmt":"2012-06-15T17:18:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=46709"},"modified":"2014-05-12T18:40:11","modified_gmt":"2014-05-12T16:40:11","slug":"mauerpark-in-der-bbv-mitte-zeitnot-brachte-zeitgewinn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=46709","title":{"rendered":"Mauerpark in der BVV Mitte: Zeitnot brachte Zeitgewinn"},"content":{"rendered":"

\"bvv<\/a>War das Ende der Tagung \u2013 23 Uhr \u2013 auch fest terminiert, so gestaltete sich die gestrige Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte in anderen Punkten durchaus sehr flexibel. Schon der Beginn der Veranstaltung \u2013 auf 17.30 Uhr angesetzt \u2013 verschob sich um ein schlappes St\u00fcndchen. Das war exakt jene Zeit, die der \u00c4ltestenrat ben\u00f6tigte, um einige Tagesordnungspunkte rund um die Planschbecken des Bezirks zu einer Themenstunde zusammenzufassen und an den Beginn der Sitzung zu stellen.
\nDann aber ging es auch schon los.
\nUnter anderem mit der Abstimmung dar\u00fcber, ob die Bezirksverordnetenversammlung der Meinung ist, dass der<\/p>\n

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Pankower Zuschauer im BVV-Saal von Mitte<\/p><\/div>\n

erst tags zuvor vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossene Antrag \u00fcber die Maximalbebauung<\/a> des Mauerpark-Nordteils eine Dringlichkeit besitzt, so dass der Antrag noch auf dieser Sitzung beraten und beschlossen werden muss.
\nEine knappe Mehrheit von 23 Bezirksverordneten – die der Z\u00e4hlgemeinschaft von SPD und CDU – war genau dieser Ansicht, 21 andere hatten da so ihre Zweifel.
\nGegen 20 Uhr trudelten interessierte Zuschauer aus Pankow ein: Die „Freunde des Mauerparks“, Vertreter der „B\u00fcrgerwerkstatt“, Genossen der Pankower SPD. Und, ja, nat\u00fcrlich, Aktivisten von der „Mauerpark Stiftung Welt-B\u00fcrger-Park“.<\/p>\n

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Transparent des Ansto\u00dfes<\/p><\/div>\n

Die Welt-Park-B\u00fcrger f\u00fchrten wie stets ihr tiefblaues Vereins-Transparent mit sich, das sie, wo immer sie l\u00e4nger als zwei Minuten verschnaufen, weithin sichtbar in die Landschaft h\u00e4ngen. Als Landschaft diente diesmal eines der gro\u00dfen Fenster des viel zu kleinen BVV-Saales.<\/p>\n

Angesichts der ungeheuren suggestiven Strahlkraft des blauen Banners f\u00fcrchtete die SPD-Fraktion wohl um die knappe rot-schwarze Mehrheit und verlangte eine sofortige Entfernung. Andere Fraktionen waren mutiger und hatten offenbar nichts dagegen, auch w\u00e4hrend der Beratungen der Gefahr direkt ins Auge zu blicken.<\/p>\n

Ergo: Ein weiterer Fall f\u00fcr den \u00c4ltestenrat.<\/p>\n

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Warten auf den \u00c4ltestenrat<\/p><\/div>\n

Und der beschloss nach eingehender Beratung, dass das Transparent des Grauens von seinem Platze zwar entfernt, aber zwei Fenster weiter wieder aufgeh\u00e4ngt werden darf.
\nWeil: Dort bef\u00e4nde sich der – imagin\u00e4re – Zuschauerraum.
\nNachdem die unzul\u00e4ssige Beeinflussung frei gew\u00e4hlter Bezirksverordneter nun nachhaltig gebannt war, wurde die Sitzung fortgef\u00fchrt. <\/p>\n

Um kurz darauf wieder unterbrochen zu werden. <\/p>\n

F\u00fcr die regul\u00e4re Tagungspause. <\/p>\n

Zehn vor halb Zehn (f\u00fcr Zugezogene: Zwanzig nach Neun) nahm die BVV frisch ausgeruht ihre Arbeit wieder auf.
\nKurz vor 22 Uhr d\u00e4mmerte es nicht nur drau\u00dfen zur Nacht, <\/p>\n

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CDU: Mauerpark vorziehen<\/p><\/div>\n

sondern auch der CDU-Fraktion, dass bei numerischer Abarbeitung der Tagesordnung die Causa Mauerpark fr\u00fchestens eine Stunde nach Mitternacht aufgerufen werden w\u00fcrde.
\nTheoretisch.
\nDenn praktisch f\u00e4llt bei der BVV Mitte um 23 Uhr der Hammer, und alles, was bis dahin nicht verhandelt wurde, kommt erst bei der n\u00e4chsten Sitzung aufs Tapet. Konkret hie\u00dfe das: Nach der Sommerpause, irgendwann Ende August.
\nAlso schritt man zur Tat und beantragte, die nun auf der
\n

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Gr\u00fcne: Geheime Abstimmung!<\/p><\/div><\/p>\n

Agenda stehenden Gro\u00dfen Anfragen zu verschieben und daf\u00fcr den Haushalts\u00e4nderungsantrag sowie die Mauerparkbebauung vorzuziehen.
\n„Tagesordnung ist Tagesordnung!“, riefen daraufhin die
\nGr\u00fcnen. Die habe man schlie\u00dflich zu Beginn der Sitzung beschlossen und k\u00f6nne sie nicht einfach so nach Gutd\u00fcnken wieder \u00e4ndern.“Doch!“, rief die CDU zur\u00fcck.
\nAlso: \u00c4ltestenrat. <\/p>\n

Der verk\u00fcndete schon zwanzig Minuten sp\u00e4ter die Zul\u00e4ssigkeit einer Abstimmung \u00fcber die \u00c4nderung der Tagesordnung.
\nAuch gut, meinten die Gr\u00fcnen und verlangten – wennschon, dennschon – dann bitte aber auch eine geheime Abstimmung. So mit Wahlkabine, Stimmzettel und allem Drum und Dran. <\/p>\n

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Feierabend!<\/p><\/div>\n

Das hielt die CDU nun f\u00fcr v\u00f6llig daneben. Das Angebot des BVV-Vorstehers, den \u00c4ltestenrat zusammenzurufen, fanden aber blo\u00df noch die Piraten gut. <\/p>\n

Das Ergebnis der Abstimmung war erwartungsgem\u00e4\u00df. Also kam nun die Haushaltskorrektur an die Reihe. Die Debatte fiel mit rund 50 Minuten f\u00fcr eine Etataussprache \u00e4u\u00dferst kurz aus. Doch als der letzte Redner geendet hatte, war es bereits 23.12 Uhr.<\/p>\n

Und und so flexibel man in Mitte bei der Gestaltung einer BVV-Tagung auch sein mag – eines ist dort unumst\u00f6\u00dflich: Nach nachts um Elfe geht nichts mehr.<\/p>\n

Somit steht der Antrag zur Bebauung der Mauerpark-Nordseite erst nach der Sommerpause zur Abstimmung. Die Bebauungsgegner haben einen kleinen Zeitgewinn geschenkt bekommen.<\/p>\n

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