{"id":4968,"date":"2010-10-07T20:55:41","date_gmt":"2010-10-07T18:55:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=4968"},"modified":"2014-04-06T23:57:25","modified_gmt":"2014-04-06T21:57:25","slug":"icon-die-party-geht-weiter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=4968","title":{"rendered":"ICON: Die Party geht weiter!"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a> Der ICON-Club ist gerettet! Am 5.Oktober 2010 erhielten Pamela Schobe\u00df und Lars D\u00f6ring, die Betreiber des international bekannten Drum&Bass-Club in der Cantianstra\u00dfe, vom Bezirksamt Pankow die erl\u00f6sende Nachricht: Der Widerruf jener Genehmigung, die das Betreiben des Clubs erm\u00f6glicht hatte, ist nun selbst widerrufen worden. <\/p>\n

Damit endete die mehrmonatige Zitterpartie f\u00fcr den Club so, wie sie begonnen hatte: Mit einem quasi anlasslosen Verwaltungsakt.
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\"\"<\/a>Denn hie\u00df es anfangs noch, die Schlie\u00dfung habe ihre Ursache in in der L\u00e4rmbeschwerde eines Anwohners<\/a>, so wurde bald klar, dass dies so nicht der Fall war. Obwohl der angebliche Beschwerdef\u00fchrer eine formale Beschwerde an das Bezirksamt stets bestritten hatte, beharrte Stadt-
\nentwicklungsamtschef Heinz Liepold<\/a> auf der Existenz einer solchen Eingabe. Gleichzeitig r\u00e4umte er aber ein, dass die angebliche Beschwerde nur der Ausl\u00f6ser, nicht aber die Ursache des baurechtlich begr\u00fcndeten Schlie\u00dfungs-
\nbescheides sei. Liepold damals: „Dieser Club ist eine Vergn\u00fcgungsst\u00e4tte. Und Vergn\u00fcgungsst\u00e4tten sind nach der Baunutzungsverordnung nur in ganz bestimmten Gebieten zul\u00e4ssig. Und das Gebiet, in dem sich dieser Club etabliert hat,<\/p>\n

\"\"<\/a> ist eigentlich ein Gebiet, in dem er nicht zul\u00e4ssig ist.“ M\u00f6glichkeiten, den Club trotzdem weiterleben zu lassen, wollte er nicht sehen: „…das w\u00fcrde ja bedeuten, dass alle Stadtplaner das einst im Studium Erlernte hinten runterschmei\u00dfen m\u00fcssten, wenn man sowas jetzt auch noch auf rechtliche F\u00fc\u00dfe stellen w\u00fcrde.\u201d
\nMit dieser Aussage befand sich Liepold aber recht schnell im Gegensatz zu seinem politisch verantwortlichen Vorge-
\nsetzten, Baustadtrat Michail Nelken.
\nDer Bezirkspolitiker, der von seiner Verwaltung zuvor nicht \u00fcber die baurechtliche Schlie\u00dfungsverf\u00fcgung informiert worden war, sah sich nach seiner R\u00fcckkehr aus dem Urlaub Mitte August unvermittelt einer regelrechtenProtestwelle gegen\u00fcber. Allein auf Facebook<\/a> waren schnell \u00fcber eintausend Unterst\u00fctzer aus dem In- und Ausland versammelt. <\/p>\n

\"\"<\/a>Auf einer extra eingerichteten Webseite koordinierten die die ICON-Unterst\u00fctzer Protestaktionen, Unterschriftensamm-
\nlungen; es gab einen „Save your Icon“- Posterwettbewerb<\/a>… .<\/p>\n

Michail Nelken positionierte sich recht schnell. Sprach er in einer ersten Stellungnahme<\/a> noch vage davon, er werde „mit den Beteiligten sprechen und dann sehen, welche L\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten vorhanden sind“, lie\u00df seine Vorgabe auf der auf der darauffolgenden Bauausschusssitzung nichts an Deutlichkeit zu w\u00fcnschen \u00fcbrig: Ziel sei es, \u201cden Betrieb des Clubs auf rechtlich sichere F\u00fc\u00dfe zu stellen\u201d. Damit verwies er seinen Stadtbauamtsleiter Heinz Liepold in die Schranken, der eben dies zuvor explizit ausgeschlossen hatte. R\u00fcckendeckung bekam Nelken daf\u00fcr von allen in der BVV vertretenen Parteien. Deutlich wurde dies auch bei der BVV-<\/p>\n

\"\"<\/a>Tagung vom 15. September. W\u00e4hrend der Besuchertrakt von ICON-Unterst\u00fctzern geradezu geflutet war, <\/a> sprachen sich alle Fraktionen f\u00fcr den Bestand des Clubs aus. Stadtrat Michail Nelken, der ob der zuvor gezeigten F\u00fchrungsschw\u00e4che heftige Kritik einstecken musste, bat um Geduld: Das komplizierte deutsche Baurecht verf\u00fcge \u00fcber soviele Fallstricke, so dass es bei \u00fcbereilten Entscheidung womom\u00f6glich zu ungewollten „Kollateralsch\u00e4den“ kommen k\u00f6nnte. Aber: \u201cIch sehe gute Chancen, zu einer L\u00f6sung zu kommen, wir werden uns die Zeit nehmen, die wir brauchen.\u201d Die nun getroffene Entscheidung erscheint in Ihrer Darstellung zwar auf den ersten Blick \u00fcberraschend, folgt aber der Vorgabe, f\u00fcr den <\/p>\n

\"\"<\/a>Club das gr\u00f6\u00dfte Ma\u00df an Rechtssicherheit zu erreichen: Der baurechtliche Schlie\u00dfungsbescheid wurde nicht mittels Baurecht, sondern mit einer Regelung aus dem Verwaltungsrecht<\/a> unwirksam gemacht. In einer Pressemitteilung l\u00e4sst Baustadtrat Michail Nelken mitteilen: „Die Pr\u00fcfung hat ergeben, dass ungeachtet der Frage, ob durch die ver\u00e4nderten Bedingungen (direkt heranr\u00fcckende Wohnbebauung) die Voraussetzungen f\u00fcr die urspr\u00fcnglich erteilte ausnahms-weise Genehmigung f\u00fcr den Clubbetrieb baurechtlich noch gegeben sind, der Widerruf nicht fristgem\u00e4\u00df erfolgte, da der Baubeh\u00f6rde die neuen Tatsachen, mit denen der Widerruf begr\u00fcndet wurde, bereits l\u00e4nger als zw\u00f6lf Monate bekannt waren.<\/p>\n

\"\"<\/a>Damit war aber die vom Verwaltungsverfahrensgesetz vorgegebene Jahresfrist f\u00fcr den belastenden Verwaltungsakt (Widerruf) verstrichen.“<\/p>\n

Den Betreibern, Besuchern und Freunden des ICON aber kann es letztlich egal sein, welche Rechtsnorm zur Anwendung gekommen ist. F\u00fcr sie ist wichtig: Das ICON bleibt wie es war und wo es war – die Party geht weiter!
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Ein Fall von arglistiger T\u00e4uschung?<\/a><\/h3>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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