{"id":50952,"date":"2012-08-12T22:28:42","date_gmt":"2012-08-12T20:28:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=50952"},"modified":"2015-11-13T13:07:00","modified_gmt":"2015-11-13T12:07:00","slug":"stille-strase-chronologie-einer-beschlussempfehlung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=50952","title":{"rendered":"Stille Stra\u00dfe: Chronologie einer Beschlussempfehlung"},"content":{"rendered":"

\"bb\"<\/a>
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\nWie sie da so im \u201eOsswald\u201c in der Raumerstra\u00dfe sa\u00dfen, wirkten sie alle ein wenig \u00fcbern\u00e4chtigt, aber gl\u00fccklich. Denn als es am Donnerstagvormittag von der naheliegenden Eliaskirche her Zehn schlug, war das Werk vollbracht.
\nDie Emiss\u00e4re der Pankower B\u00fcndnisgr\u00fcnen und jene der SPD hatten es geschafft, ihre W\u00fcnsche, Ziele und Vorstellungen in einen gemeinsamen Antrag zu gie\u00dfen, der dann am sp\u00e4ten Nachmittag mit rot-gr\u00fcner Mehrheit durch den Finanzausschuss gebracht werden sollte.
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Der Weg dahin war nicht leicht, schlie\u00dflich musste scheinbar Unvereinbares zusammengebracht und schier Unl\u00f6sbares aufgel\u00f6st werden. <\/p>\n

Als da w\u00e4ren:<\/strong><\/p>\n

1. Die in der Sache \u00e4u\u00dferst ungl\u00fccklich agierende Sozialstadtr\u00e4tin Lioba Z\u00fcrn-Kasztantowicz musste aus der Schusslinie der Medien genommen werden. Schlie\u00dflich setzen die meisten Journalisten bei ihren Berichten \u00fcber die Stille Stra\u00dfe nicht nur die Amtsbezeichnung, sondern auch die Parteizugeh\u00f6rigkeit hinter den Namen der Sozialstadtr\u00e4tin. Schlecht f\u00fcr\u2019s Image der SPD \u2013 zumal der Bundestagswahlkampf 2013 bereits seine ersten zarten Regungen<\/a> sp\u00fcren l\u00e4sst.<\/p>\n

2. Den Ansehensgewinn, den die Partei DIE LINKE mit der aktiven Unterst\u00fctzung der Hausbesetzer erlangt hat, galt es zu begrenzen und m\u00f6glichst zur\u00fcckzufahren.<\/p>\n

3. Es war der Eindruck zu erwecken, man w\u00e4re an einer L\u00f6sung im Sinne der Seniorinnen und Senioren interessiert<\/p>\n

und <\/p>\n

4. die H\u00fcrden mussten so hoch gelegt werden, dass eine solche L\u00f6sung, die ja doch nur den Linken zugerechnet werden w\u00fcrde, eher unwahrscheinlich bliebe. <\/p>\n

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I. Krisensitzung beim Chinesen<\/strong><\/span>
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Die Besetzung dauerte bereits einen Monat lang. Fast t\u00e4glich klopften bei der Sozialdemokratin Lioba Z.-K. Medienvertreter aus buchst\u00e4blich aller Welt an die T\u00fcr \u2013 und die Berichte, die zwischen Tokio, Toronto und Templin erschienen, waren immer nach dem gleichen Muster gestrickt: Betagte Hausbesetzer = mutig, sympathisch und klug \u2013 sozialdemokratische Bezirksstadtr\u00e4tin = kaltherzig, unsympathisch und doof.<\/p>\n

\"\"<\/a>So trafen sich am 31. Juli die SPD-Abteilungs (Ortsvereins)- Vorst\u00e4nde von Niedersch\u00f6nhausen und Pankow-Mitte, um \u00fcber Abhilfe nachzusinnen. Da sa\u00dfen sie nun im China-Restaurant „Hua Li Du“ in der Dietzgenstra\u00dfe und stellten sehr schnell fest: Verfahrene Kiste.
\nEigentlich, so befand Pankow-Mitte-Vorsitzender Torsten Schneider sinngem\u00e4\u00df, w\u00e4re man langsam an dem Punkt angelangt, an dem man nur noch zur\u00fcckrudern k\u00f6nne. Ginge aber nicht.<\/p>\n

Wohin sollten die Sozialdemokraten auch noch rudern k\u00f6nnen? <\/p>\n

Die Zur\u00fccknahme des Schlie\u00dfungsbeschlusses k\u00e4me dem Eingest\u00e4ndnis einer Totalniederlage gleich. Und auch der R\u00fcckzug auf einen Kompromiss war verbaut: Die Position, mittels eines formalen Interessenbekundungsverfahrens einen freien Tr\u00e4ger zu suchen, und so den Bezirk zwar von den Kosten zu befreien, die Begegnungsst\u00e4tte aber dennoch zu erhalten, hatten bereits die Linken besetzt \u2013 ein entsprechender Antrag der Pankower Linksfraktion wurde Ende Juni von SPD und Gr\u00fcnen bis zur Unkenntlichkeit kastriert.
\nDa konnte man ja hinterher schwerlich sagen, wir machen\u2019s jetzt doch.<\/p>\n

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Genosse S. hat eine Idee<\/p>\n<\/h3>\n

Auch eine Idee des Niedersch\u00f6nhausener Vorsitzenden Alex Lubawinski musste wieder in die Schublade zur\u00fcck.
\nLubawinski hatte vorgeschlagen, einen leerstehenden Seitenfl\u00fcgel des Stadtteilzentrums in der Sch\u00f6nholzer Stra\u00dfe f\u00fcr die Senioren herrichten zu lassen: Dann k\u00f6nnte die Stille Stra\u00dfe verkauft und dem Wunsch der Senioren nach Erhalt ihrer Gemeinschaft dennoch Rechnung getragen werden.
\nDiese Variante der Probleml\u00f6sung besa\u00df durchaus Charme, hatte aber mindestens einen Schwachpunkt: Auch hier m\u00fcsste erst einmal umgebaut werden. <\/p>\n

Torsten Schneider, der auch Parlamentarischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der SPD im Abgeordnetenhaus ist und f\u00fcr seine Fraktion dort im Hauptausschuss sitzt, hatte noch eine andere Idee: Man k\u00f6nnte das Grundst\u00fcck ja aus dem Fachverm\u00f6gen der sozialdemokratischen Sozialstadtr\u00e4tin herausl\u00f6sen und es in das Finanzverm\u00f6gen des Bezirkes \u00fcberf\u00fchren. Dann h\u00e4tte die Stadtr\u00e4tin Christine Keil von der Linkspartei den Brocken am Hals.<\/p>\n

Zu einer L\u00f6sung kam man an diesem Abend nicht mehr. Man vereinbarte, das Thema auf die Agenda der n\u00e4chsten Kreisvorstandsklausur zu setzen.<\/p>\n

Verfahrene Kiste eben.<\/p>\n

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II. Genosse Trend, ein ver\u00e4rgerter B\u00fcrgermeister – und immer noch keine L\u00f6sung <\/strong><\/span>
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\"\"<\/a>Am Sonnabend, dem 4. August traf sich der Pankower SPD-Kreisvorstand zu einer schon seit l\u00e4ngerem geplanten Klausur in der GLS-Schule in der Kastanienallee. Das Programm war vollgepackt mit Vortr\u00e4gen und Diskussionsrunden. <\/p>\n

So trat an jenem Tage auch ein Wahlforscher auf, der dem Kreisvorstand klarmachen musste, dass sich der Genosse Trend zumindest in Prenzlauer Berg mehr und mehr gegen die Sozialdemokraten wendet: Der vormalige Arbeiterbezirk werde zunehmend von Gr\u00fcn und Piraten-Orange erobert. Doch es sei ja noch nicht alles verloren, denn richtig Stimmen holen k\u00f6nnten die Sozis immernoch im Norden des Gro\u00dfbezirkes \u2013 also zwischen Buch und Niedersch\u00f6nhausen.<\/p>\n

Niedersch\u00f6nhausen! <\/p>\n

Dort, wo sich das umk\u00e4mpfteste Rentnerdomizil der Nordhalbkugel befindet. <\/p>\n

Die Stille Stra\u00dfe wurde erst kurzfristig in das Klausurprogramm aufgenommen.
\nDen sorgenvollen Gesichtern der Anwesenden war anzusehen, was sie \u00fcber die Sache dachten: Verfahrene Kiste.
\nUnd: Wie kommen wir da wieder raus? <\/p>\n

Im Laufe der Diskussion kristallisierte sich folgende L\u00f6sungsm\u00f6glichkeit heraus: Ein Moratorium zum Erhalt des Status quo f\u00fcr die Besetzer \u2013 um die Angelegenheit nicht weiter hochzukochen. Und in der Zwischenzeit sollte mit einem Interessenbekundungsverfahren ein freier Tr\u00e4ger f\u00fcr die Einrichtung gesucht werden. <\/p>\n

Das fanden nicht alle so toll.<\/p>\n

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Unzufrieden mit dem Stellvertreter<\/p>\n<\/h3>\n

Einer war sogar grunds\u00e4tzlich ver\u00e4rgert \u2013 und das war Bezirksb\u00fcrgermeister Matthias K\u00f6hne.
\nDer war zur Zeit der Besetzung der Seniorenfreizeitst\u00e4tte gerade in den Ferien und lie\u00df nun einen gewissen Unmut \u00fcber das Handeln seines gr\u00fcnen B\u00fcrgermeisterstellvertreters Jens-Holger Kirchner erkennen.
\nOder richtiger: \u00dcber dessen Unterlassung.
\nEr, K\u00f6hne, w\u00e4re mit dem \u201eHausfriedensbruch\u201c anders umgegangen.
\nDie Anwesenden hatten verstanden. <\/p>\n

\u00dcber das, was folgte, variieren die Darstellungen der Augenzeugen ein wenig. <\/p>\n

So soll der Pankower SPD-Chef Alexander G\u00f6tz nach des B\u00fcrgermeisters offenherzigen Bekenntnis wohl – sinngem\u00e4\u00df – nachgefragt haben, ob der Genosse K. noch alle Bretter im Regal habe. Um danach zu versuchen, ihm die Folgen, die eine R\u00e4umung nicht zuletzt auch f\u00fcr die SPD gehabt h\u00e4tte, vor Augen zu f\u00fchren.
\nEinig sind sich die Berichtenden allerdings dar\u00fcber, dass sich der Pankower Bezirksamtschef den Argumenten seines Parteivorsitzenden nicht in jeder Hinsicht aufgeschlossen zeigte.<\/p>\n

Tage sp\u00e4ter kommentierte ein Klausurteilnehmer den Vorgang mit den Worten: \u201eR\u00fccktrittsgesuche kann aber auch dezenter stellen.\u201c<\/p>\n

Beschlossen wurde an diesem Tage nichts mehr. Verfahrene Kiste eben. <\/p>\n

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III. Die Sache muss vom (sozialdemokratischen) Tisch!<\/strong><\/span>
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\"\"<\/a>Am Montag, dem 6. August traf sich um 18 Uhr die BVV-Fraktion der SPD in ihren R\u00e4umen in der Fr\u00f6belstra\u00dfe.
\nDer nicht mehr der BVV-Fraktion zugeh\u00f6rige Pankower SPD-Chef war auch zugegen, musste aber wegen einer dringenden Familienangelegenheit die Versammlung alsbald wieder verlassen. W\u00e4hrend der Sitzung wurde auch des B\u00fcrgermeisters \u00c4rgernis angesprochen \u2013 es soll Fraktionsmitglieder gegeben haben, die sich das Lachen nur schwer verkneifen konnten. Der Betroffene selbst geh\u00f6rte dem Vernehmen nach nicht dazu. <\/p>\n

Ansonsten: Verfahrene Kiste.<\/p>\n

Mit einem den formalen Mindestanforderungen gen\u00fcgenden Interessenbekundungsverfahren zur Suche eines freien Tr\u00e4gers mochte sich die Fraktion nicht anfreunden. Erstens w\u00fcrde man ja damit den zuvor selbst verst\u00fcmmelten Antrag der Linken zu neuen, nun sogar sozialdemokretischen Ehren verhelfen \u2013 zweitens: Dauert alles viel zu lange. Die Sache muss vom Tisch.
\nVom sozialdemokratischen Tisch.
\nUnd zwar schleunigst. <\/p>\n

Wie w\u00e4re es also, statt eines Interessenbekundungsverfahrens eine blo\u00dfe Abfrage bei m\u00f6glichen Kandidaten zu veranstalten?
\nMit m\u00f6glichst kurzen Fristen. <\/p>\n

Nicht, dass da etwa jemand ausreichend Zeit bek\u00e4me, nachzurechnen und vielleicht sogar noch eine Finanzierung zustande br\u00e4chte. <\/p>\n

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Das Konzept nimmt Formen an <\/p>\n<\/h3>\n

Dem vorzubeugen, dazu w\u00fcrde auch der B\u00fcrgermeister beitragen k\u00f6nnen. In einer zwei Tage sp\u00e4ter versandten Antwort auf eine Kleine Anfrage<\/a> w\u00fcrde er dem Bezirkverordneten Matthias Zarbock (Linksfraktion) mitteilen: <\/p>\n

\u201eEine Fortsetzung der bisherigen Nutzung ist nur mit der Umsetzung einer g\u00fcltigen Baugenehmigung m\u00f6glich. F\u00fcr das bestehende Geb\u00e4ude gibt es keine bauaufsichtliche Genehmigung f\u00fcr die derzeitige Nutzung. Eine weitere Nutzung kann eine bauaufsichtliche Sperrung zur Folge haben.
\nF\u00fcr das Erreichen einer Genehmigung der bestehenden Nutzung ist ein Bauantrag mit
\nAntrag auf Nutzungs\u00e4nderung incl. des Nachweises f\u00fcr die Erf\u00fcllung aller aktuellen
\nVorschriften (Brandschutz, Energieeinsparverordnung, komplette Barrierefreiheit, Konstruktion), zu stellen.\u201c
\n<\/em><\/p>\n

Im Klartext hei\u00dft das: Selbst wenn es einen freien Tr\u00e4ger g\u00e4be, der in Hopplahopp die Freizeitst\u00e4tte in Eigenregie \u00fcbernehmen w\u00fcrde \u2013 er w\u00fcrde sie gar nicht \u00f6ffnen d\u00fcrfen.
\nUnd bis der Umbau \u2013 begonnen von der Planung \u00fcber die Genehmigungen bis hin zur Bauausf\u00fchrung \u2013 fertiggestellt sein w\u00fcrde, k\u00f6nnten Jahre ins Land gehen. <\/p>\n

Auch die Torsten-Schneider-Idee kam zu neuen Ehren: Abgabe des Grundst\u00fcckes an das Ressort Facility Management der Linkspartei-Stadtr\u00e4tin Christine Keil.<\/p>\n

Endg\u00fcltig beschlossen wurde aber noch nichts.<\/p>\n

Es war halt eine verfahrene Kiste. <\/p>\n

Au\u00dferdem m\u00fcsste man sich erst noch mit dem b\u00fcndnisgr\u00fcnen Z\u00e4hlgemeinschaftspartner kurzschlie\u00dfen.
\nDessen Fraktion tagte eine Stunde sp\u00e4ter und eine Etage h\u00f6her.<\/p>\n

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IV. Verkaufsprozente, ein militanter Kern und kein Barockschloss<\/strong><\/span>
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\"\"<\/a>Der frisch aus dem Urlaub heimgekehrte Stadtrat Jens-Holger Kirchner witzelte ein wenig \u00fcber \u201eProminente und Halbprominente\u201c, die \u00f6ffentlich ihre Sympathie f\u00fcr die Besetzer zum Ausdruck brachten.
\nOb er die Sympathiebekunder Hans Christian Str\u00f6bele und J\u00fcrgen Trittin zu den Halb-Promis z\u00e4hlte, blieb unklar. <\/p>\n

Fraktionschef Cornelius Bechtler schien sichtlich erregt dar\u00fcber, dass es Angebote von freien Tr\u00e4gern geben soll. <\/p>\n

Eine Falle! Und in die d\u00fcrfe man auf gar keinen Fall tappen! <\/p>\n

Also: Kurzer Prozess. Kein Interessenbekundungsverfahren. Kurze Abfrage \u2013 und basta!<\/p>\n

Ein Mitglied der Pankower der Seniorenvertretung erkl\u00e4rte, dass die Rentner aus der Stille Stra\u00dfe mehrheitlich brave B\u00fcrger seien. Unruhe stifte nur ein \u201emilitanter Kern\u201c. Die meisten der Alten h\u00e4tten die Ausweichangebote bereits akzeptiert, aber ein militanter Kern\u2026 .\u201c <\/p>\n

In sieben S\u00e4tzen neun Mal \u201emilitanter Kern\u201c. <\/p>\n

Trotzdem forderte niemand aus der Fraktion einen sofortigen GSG9-Einsatz. Was beim Beobachter eine beklemmende Frage aufkommen lie\u00df: Wird die Seniorenvertretung von den Gr\u00fcnen nicht f\u00fcr voll genommen?<\/p>\n

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Schadensersatz f\u00fcr entgangenen Verkaufserl\u00f6s?<\/p>\n<\/h3>\n

Verwirrenderweise erwog Fraktionsmitglied Torsten Wischnewski-Ruschin pl\u00f6tzlich eine ernsthafte Pr\u00fcfung von Angeboten mittels eines sonst auch \u00fcblichen Interessenbekundungsverfahrens. Das Gesicht von Fraktionschef Cornelius Bechtler nahm eine leicht ins Dunkelrot tendierende F\u00e4rbung an.
\nWas seiner nunmehr vorgebrachten Forderung, von \u00fcbernahmewilligen freien Tr\u00e4gern Ersatz f\u00fcr den entgangenen Verkaufserl\u00f6s des Grundst\u00fcckes zu verlangen, den passenden optischen Rahmen verlieh.<\/p>\n

Nun tauchte auch hier die Frage auf, warum das Objekt nicht l\u00e4ngst bei der Linkspartei-Stadtr\u00e4tin Christine Keil abgeladen wurde.
\nJens-Holger Kirchner wusste Antwort: Wenn eine Immobilie direkt aus dem Fachverm\u00f6gen an den Liegenschaftsfonds \u00fcbergeben werde, bek\u00e4me der Bezirk ein paar Prozent mehr vom Verkaufspreis gutgeschrieben.<\/p>\n

Fraktionsvorsitzende Daniela Billig verzichtete \u00fcberraschenderweise auf eine erneute Beurteilung des Baustils des Geb\u00e4udes in der Stille Stra\u00dfe 10. <\/p>\n

Schade eigentlich. <\/p>\n

Denn nachdem sie das 1929 erbaute Haus schon mal zu einer \u201eJugendstilvilla\u201c<\/a> adelte, h\u00e4tte man eigentlich eine Steigerung erwarten k\u00f6nnen.
\n\u201eBarockschloss\u201c zum Beispiel w\u00e4re ganz nett gewesen. <\/p>\n

Ein Beschluss \u00fcber das weitere Vorgehen bei dieser verfahrenen Kiste wurde nicht gefasst.<\/p>\n

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V. Kurze Zeit sp\u00e4ter…<\/strong><\/span>
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…konnte man Rote und Gr\u00fcne im „Osswald“ bei einer intensiven Diskussion beobachten.<\/p>\n

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