{"id":54163,"date":"2012-10-17T20:49:14","date_gmt":"2012-10-17T18:49:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=54163"},"modified":"2014-05-08T07:41:02","modified_gmt":"2014-05-08T05:41:02","slug":"nach-111-tagen-stille-strase-scheint-gerettet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=54163","title":{"rendered":"Nach 111 Tagen: Stille Stra\u00dfe scheint gerettet"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Die Fraktionen vom SPD und B\u00fcndnisgr\u00fcnen werden einen Antrag in den BVV-Ausschuss f\u00fcr f\u00fcr Finanzen, Personal und Immobilien einbringen, in dem das Bezirksamt ersucht wird, bis Ende des Jahres mit der Volkssolidarit\u00e4t unter Beteiligung der Seniorinnen und Senioren aus der Stillen Stra\u00dfe 10 „einen einj\u00e4hrigen Mietvertrag \u00fcber die soziale Zwischennutzung des Grundst\u00fccks Stille Stra\u00dfe 10 zu verhandeln und abzuschlie\u00dfen.“ Der Vertrag soll sp\u00e4testens am 1. Januar 2013 in Kraft treten (siehe Download unten).<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus soll das Bezirksamt mit Volkssolidarit\u00e4t bis Ende 2013 einen Erbbaurechtsvertrag\u00fcber die soziale Nutzung des Grundst\u00fccks Stille Stra\u00dfe 10 abschlie\u00dfen. Die Sitzung des Ausschusses findet am Donnerstag, dem 18. Oktober statt.
\nDass der Antrag angenommen wird, gilt als sicher, zumal auch Piraten und Linke ihre Zustimmung signalisiert haben. Damit d\u00fcrfte die nunmehr 111 Tage andauernde Besetzung der Seniorenbegegnungsst\u00e4tte ihr erfolgreiches Ende finden.<\/p>\n

Noch bei der vorangegangenen Sitzung des BVV-Finanzausschusses im September sah es nicht nach einer schnellen L\u00f6sung aus. Da hatte der die Ausschussmehrheit ein fehlendes konkretes Finanzierungskonzept bem\u00e4ngelt, w\u00e4hrend die Volksolidarit\u00e4t kritisierte, dass der Bezirk bis dato nicht einmal in der Lage war, alle daf\u00fcr n\u00f6tigen Unterlagen bereit zustellen. <\/p>\n

Bewegung in der Sache k\u00fcndigte sich an, als der Vorsitzende des Finanzausschusses Cornelius Bechtler vor knapp eineinhalb Wochen auf der 100-Tage-Veranstaltung der Besetzer in der Stille Stra\u00dfe erschien und eine Begehung mit dem Bau- und Wohnungssaufsichtsamt ank\u00fcndigte, „um einfach mal ein Gef\u00fchl daf\u00fcr zu bekommen, was ist hier \u00fcberhaupt notwendig, um Voraussetzungen f\u00fcr eine Betriebserlaubnis zu schaffen“.
\nDie Betriebserlaubnis war mit der offiziellen Schlie\u00dfung am 30. Juni erloschen.
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