{"id":76397,"date":"2014-05-12T16:36:50","date_gmt":"2014-05-12T14:36:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=76397"},"modified":"2014-09-12T12:30:24","modified_gmt":"2014-09-12T10:30:24","slug":"carsten-spallek-b-plan-mauerpark-wird-geteilt-gleimtunnel-wird-angesaegt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=76397","title":{"rendered":"Carsten Spallek: B-Plan Mauerpark wird geteilt, Gleimtunnel wird anges\u00e4gt"},"content":{"rendered":"

\"Carsten<\/a>
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Der Bebauungsplan 1-64 (Mauerpark) des Bezirksamtes Mitte soll geteilt werden. Das teilte Bezirksstadtrat Carsten Spallek auf einer Sitzung des Ausschusses f\u00fcr Stadtentwicklung der Bezirksverordnetenversammlung von Mitte mit. Auf der selben Sitzung best\u00e4tigte er einen Bericht der Prenzlberger Stimme \u00fcber den von der Groth-Gruppe geplanten Teilabriss eines Widerlagers des unter Denkmalschutz stehenden Gleimtunnels. <\/p>\n

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\"Skizze<\/a>

Skizze eines geplanten Groth-Neubaus. \u00a9 Groth Gruppe<\/p><\/div>\n

Nach l\u00e4ngerer \u00dcberlegung, so Spallek vor den Bezirks-
\nverordneten, sei man zu dem Entschluss gekommen, das Verfahren f\u00fcr das Baufeld n\u00f6rdlich des Gleimtunnels vom B-Plan 1-64 (Mauerpark) abzutrennen. Der Grund: Eigent\u00fcmer Klaus Groth wird einen sogenannten vorhabenbezogenen B-Plan<\/a> erstellen, der voraussichtlich von der urspr\u00fcnglichen Planung abweicht. Rechtliche Probleme k\u00f6nne er dabei nicht erkennen. <\/p>\n

In einem Gespr\u00e4ch im Anschluss an die Sitzung erkl\u00e4rte Carsten Spallek gegen\u00fcber der Prenzlberger Stimme<\/strong><\/em>, dass er f\u00fcr den unwahrscheinlichen Fall, dass ein Gericht die Planungen kippen sollte, keinerlei Konsequenzen auf Bezirk und Land zukommen sehe. Berlin h\u00e4tte in diesem Fall ja seine Verpflichtungen erf\u00fcllt und k\u00f6nne f\u00fcr eine Gerichtsentscheidung nicht verantwortlich gemacht werden. In einem Vertrag mit dem mit dem Immobilienunternehmen \u201cVivico\u201d hatten sich der Bezirk Mitte und das Land Berlin verpflichtet, im Falle des Nichtzustandekommens der Bebauung des Gel\u00e4ndes n\u00f6rdlich des Gleimtunnels, Schadensersatz zu leisten.
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\u00d6ffentliche Auslegung nach den Sommerferien<\/p>\n<\/h3>\n

Auf der selben Sitzung stellte der Bezirksstadtrat die \u00f6ffentliche Auslegung des B-Plans f\u00fcr die Zeit nach dem Sommerferien in Aussicht. <\/p>\n

Bez\u00fcglich des Zeitpunkts der Auslegung hatte es einige Irritationen gegeben, weil Autorin Juliane Wiedemeier im Prenzlauer-Berg-Blog \u201cPBN\u201d des Pankower Sozialdemokraten Philipp Albert Schw\u00f6rbel die Falschnachricht verbreitete, die Auslegung f\u00e4nde w\u00e4hrend der Osterferien statt.
\nDie Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Pankow hatte dies offenbar f\u00fcr bare M\u00fcnze genommen und auf der BVV-Sitzung Anfang April einen Antrag eingebracht<\/a>mit dem die BVV Pankow die Bitte an den Bezirksb\u00fcrgermeister Bezirks Mitte \u00fcbermitteln sollte, Auslegung mindestens vier Wochen au\u00dferhalb der Berliner Schulferien stattfinden zu lassen.<\/p>\n

\"Zum<\/a>

Zum Vergr\u00f6\u00dfern anklicken.<\/p><\/div>\n

Erst kurz vor Beginn der BVV wurde den Linksfraktion\u00e4ren klar, dass sie einer Schw\u00f6rbel-Wiedemeier-Ente aufgesessen waren, sie zogen den Antrag in letzter Minute zur\u00fcck.
\nTats\u00e4chlich hatte Mitte-Stadtrat Carsten Spallek bereits auf einer Ausschusssitzung am 26. M\u00e4rz klargestellt, dass es auf keinen Fall zu einer \u00f6ffentlichen Auslegung w\u00e4hrend der Ferienzeit kommen wird. Dies wurde \u00fcbrigens auch \u00fcber Twitter verbreitet (siehe Screenshot rechts).  <\/p>\n

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Spallek best\u00e4tigt Ans\u00e4gen des Gleimtunnels<\/p>\n<\/h3>\n

\"Abbildung<\/a>

Abbildung aus dem Gutachten \u00fcber den Teilabriss eines Widerlagers<\/p><\/div>\n

Mittes Bezirksstadtrat Carsten Spallek best\u00e4tigte auf der Ausschusssitzung den Bericht<\/a> der Prenzlberger Stimme<\/strong><\/em>, nach dem Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer Klaus Groth plant, f\u00fcr die Erschlie\u00dfung des Baufeldes am Mauerpark ein Widerlager des denkmalgesch\u00fctzten Gleimtunnels anzus\u00e4gen. Seitens des Bezirksamts Mitte, so Spallek, g\u00e4be es dagegen keine Einw\u00e4nde. Die Denkmalschutzbeh\u00f6rden des Bezirks h\u00e4tten die Pl\u00e4ne Groths als mit dem Denkmalschutz vereinbar eingesch\u00e4tzt.
\nDagegen hatte die Groth-Gruppe noch Anfang April gegen\u00fcber der Prenzlberger Stimme<\/em><\/strong> verlauten lassen, das von der Groth-Gruppe in Auftrag gegebene Gutachten \u00fcber einen Teilabriss des Widerlagers beleuchte nur eine Variante der Erschlie\u00dfung \u2013 entschieden sei in dieser Richtung noch nichts. <\/p>\n

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