{"id":83224,"date":"2015-01-22T15:53:18","date_gmt":"2015-01-22T14:53:18","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=83224"},"modified":"2015-03-17T16:57:51","modified_gmt":"2015-03-17T15:57:51","slug":"groth-vorstellung-zur-mauerpark-bebauung-als-werbung-misslungen-als-protestbuehne-totgelaufen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=83224","title":{"rendered":"Groth-Vorstellung zur Mauerpark-Bebauung: Als Werbung misslungen – als Protestb\u00fchne totgelaufen"},"content":{"rendered":"

\"SpallekLorenzenGroth\"<\/a>
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\nEs h\u00e4tte spannend werden k\u00f6nnen: Bebauungsgegner treffen auf verantwortlichen Politiker und den auch sonst nicht unumstrittenen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer und m\u00f6glichen Bauherren in spe. Doch obwohl gut zweihundert Interessierte in die Weddinger Ernst-Reuter-Schule gekommen waren, pl\u00e4tscherte die Veranstaltung mehr oder weniger vor sich hin. <\/p>\n

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\"Thomas<\/a>

Thomas Groth: Verlor zuweilen die Contenance<\/p><\/div>Umso erstaunlicher war es, dass ausgerechnet Eigent\u00fcmer Thomas Groth gleich mehrmals die Contenance verlor. So, als er eine Frau namentlich anging und sie anblaffte sie w\u00e4re \u201d voller Hass\u201d.
\nWenig sp\u00e4ter bezeichnete er einige Anwesende, die unentwegt ihre Protestplakate in die H\u00f6he hielten, herzlich ungehalten als \u201cKrakeeler\u201d. Und als ihn schlie\u00dflich der f\u00fcr den B\u00fcrgerverein Gleimviertel sprechende Michail Nelken anheimstellte, dar\u00fcber nachzudenken, ob er das Grund-
\nst\u00fcck \u2013 selbstverst\u00e4ndlich ohne dabei finanzielle Nachteile in Kauf nehmen zu m\u00fcssen \u2013 an das Land Berlin zu ver\u00e4u\u00dfern, auf dass es f\u00fcr die Mauerparkerweiterung genutzt werden k\u00f6nne, empfand er das \u2013 sehr erregt \u2013 als eine Unversch\u00e4mtheit. Selbst noch im Gespr\u00e4ch nach dem Ende der Veranstaltung konnte er \u2013 darauf angesprochen \u2013 seine Erregung kaum verbergen: \u201cSo etwas fragt man nicht!\u201d
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Dieselben Fragen – die gleichen Nicht-Antworten<\/p>\n<\/h3>\n

W\u00e4hrend das Bezirksamt Mitte noch immer nicht in der Lage ist, einen auslegef\u00e4higen Bebauungsplanentwurf vorzuzeigen (erst sollte die Auslegung nach den Sommerfereien, dann im November 2014<\/a> erfolgen – nun hei\u00dft es „nach den Winterferien im Februar“), sollte die von der Groth-Gruppe finanzierte Veranstaltung wohl als eine Art Werbeveranstaltung f\u00fcr das Bauprojekt fungieren. <\/p>\n

\"protest\"<\/a>Das hat offensichtlich nicht funktioniert. Bef\u00fcrworter \u2013 oder konkreter: Nicht-Gegner \u2013 fanden sich nur vereinzelt. Die gro\u00dfe Mehrheit der Anwesenden lehnte das Vorhaben ab. Und mittlerweile kommen die Bebauungsgegner nicht nur aus Prenzlauer Berg, auch auf Weddinger Seite \u2013 das wurde bei den Wortmeldungen deutlich \u2013 ist f\u00fcr die Groth-Gruppe und ihren Bezirksstadtrat in Sachen Mauerparkbebauung kein Blumentopf mehr zu gewinnen.
\nDoch die Argumente wurden bereits etliche Male vorgebracht: Sei es die mangelnde B\u00fcrgerbeteiligung, die an diesem Abend vielfach ger\u00fcgt wurde; die Gef\u00e4hrdung des Kinder- <\/p>\n

\"Michail<\/a>

Michail Nelken: Deal „‚Boden f\u00fcr Baurecht‘ ist rechtswidrig“<\/p><\/div>bauernhofes Moritzhof durch Klagen von sich bel\u00e4stigt f\u00fchlenden k\u00fcnftigen Anwohnern des geplanten Mauerpark-Wohngebiets oder das mehr als fragw\u00fcrdige Zustande-
\nkommen<\/a> des Deals \u00fcberhaupt – bei st\u00e4ndiger Wiederholung wirken sie bei aller inhaltlichen Berechtigung langsam erm\u00fcdend. <\/p>\n

Das wei\u00df auch der als Adlatus des Bauherrn agierende Bezirksstadtrat Carsten Spallek, der es mittlerweile zu einer Art Meisterschaft im wortreichen Nichtbeantworten von Fragen gebracht hat. So referierte er auf die Frage, welche konkreten Auswirkungen die Neubauten auf das Mietpreis-
\nniveau im Brunnenviertel haben werden, geschlagene <\/p>\n

\"Mittes<\/a>

Mittes Bezirksstadtrat Carsten Spallek
Meister im wortreiches Nichtbeantworten von Fragen<\/p><\/div>neun Minuten \u00fcber steigende Mieten im Allgemeinen und die Ma\u00dfnahmen des Senates zur D\u00e4mpfung der Mieten im Besonderen – ohne auch nur ein Wort zur konkret gestellten Frage zu verlieren.
\nEinmal jedoch geriet auch er in Wallung, n\u00e4mlich als Michail Nelken vom B\u00fcrgerverein Gleimviertel darauf Hinwies, dass als einziger Grund f\u00fcr die Bebauung lediglich der Deal Boden (f\u00fcr die Erweiterung des Mauerparks) gegen Bau-
\nrecht im Norden genannt wurde und ein Bebauungsplan, der mit dieser Begr\u00fcndung aufgestellt werde, \u201crechtswidrig\u201d sei. Nelken: \u201cF\u00fcr die Begr\u00fcndung eines B-Plans bedarf es einer st\u00e4dtebaulichen Begr\u00fcndung.\u201d
\nWas rechtswidrig sei und was nicht, hielt Spallek dem Einwurf erregt entgegen, habe nicht Nelken zu entscheiden \u2013 au\u00dferdem g\u00e4be es sehr wohl st\u00e4dtebauliche Gr\u00fcnde. Benennen konnte er er jedoch \u2013 au\u00dfer dem Allgemeinplatz \u201cBerlin braucht Wohnungen\u201d \u2013 erst einmal keine.
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\nGroth bleibt stur<\/p>\n<\/h3>\n

Sollte sich herausstellen, dass der bis heute nicht vorliegende Bebauungsplan tats\u00e4chlich keiner rechtlichen \u00dcberpr\u00fcfung standh\u00e4lt, will Thomas Groth das Areal weiter als Gewerbegebiet nutzen. Dass das von den Anwohnern als „Erpressung“ angesehen wird, st\u00f6rt ihn dabei wenig.
\nSo, wie die Groth-Gruppe \u00fcberhaupt wenig Respekt vor dem B\u00fcrgerwillen zeigt, wie ihr Vorgehen in der Kleingartenanlage Oeynhausen<\/a> belegt. Dort hatte Groth einen Teil Gartenkolonie erworben, um dort \u00e4hnlich wie am Mauerpark Wohnbauten zu errichten. Nach einem erfolgreichen B\u00fcrgerbegehren gegen die Bebauung wird die Bezirkspolitik nun mit absurd hohen Schadensersatzforderungen in Schach gehalten.
\nUnd so sieht er auch einem von Bebauungsgegnern am Mauerpark ins Auge gefassten B\u00fcrgerentscheid gelassen entgegen: „So ein Entscheid ist f\u00fcr die Politik doch nicht rechtsverbindlich.“<\/p>\n

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Update<\/strong><\/span>: Die Groth Gruppe legt Wert auf die Feststellung, dass sie f\u00fcr das im Text erw\u00e4hnte Gel\u00e4nde der Kleingartenanlage Oeynhausen lediglich einen bedingten Kaufvertrag (Baurecht mu\u00df erreicht werden) mit der Luxemburger Lorac Investment Management S.\u00e0.r.l abgeschlossen hat. Eine etwaige Entsch\u00e4digung st\u00fcnde daher auch dem Eigent\u00fcmer der Lorac Investment Management zu.
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\"plakat\"<\/a><\/p>\n

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