{"id":84141,"date":"2015-02-18T23:23:37","date_gmt":"2015-02-18T22:23:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=84141"},"modified":"2015-05-14T22:01:32","modified_gmt":"2015-05-14T20:01:32","slug":"bezirksverordnetenversammlung-trecker-konsens-und-millionen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=84141","title":{"rendered":"Bezirksverordnetenversammlung: Trecker, Konsens und Millionen"},"content":{"rendered":"

\"trecker1\"<\/a><\/p>\n

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Da waren sie wieder mit ihren Treckern: Die Vertreter der B\u00fcrgerinitiative Elisabeth-Aue kamen, weil sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow am Mittwoch zum Bauvorhaben des Senats auf den Feldern der Elisbethaue nahe Blankenfelde positionieren wollte. Zwei Antr\u00e4ge standen auf der Tagesordnung: Zum ein Antrag der Gr\u00fcnen, in dem die Bebauung der Elisabethaue bei Blankenfelde abgelehnt wird sowie einen Antrag der SPD, die das Bauvorhaben beratend begleiten m\u00f6chte.<\/p>\n

Doch die SPD zog ihren Antrag zur\u00fcck. <\/p>\n

So blieb der Vertreterin der B\u00fcrgerinitiative – die in ihrer Rede darauf hinwies, dass es sich bei Blankenfelde um das letzte orgin\u00e4re Dorf handle, dessen Charakter zerst\u00f6rt werde, wenn auf den Feldern der Elisabethaue eine Satellitenstadt entsteht – nur der Appell an die SPD-Fraktion, nun auch dem Antrag der B\u00fcndnisgr\u00fcnen zuzustimmen. Doch so weit wollten die Genossen dann doch nicht gehen und votierten dagegen. Der Antrag bekam dennoch die erforderliche Mehrheit.
\nPraktische Auswirkung hat sache \u00fcbnrigens nicht, des das Bauvorhaben liegt in der Zust\u00e4ndigkeit des Senats.
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Umfangreiche Konsensliste<\/p>\n<\/h3>\n

Auch bei dieser BVV-Tagung ging es wieder ausgesprochen harmonisch vor – der \u00fcberwiegende Teil der Tagesordnungspunkte stand auf der sogenannten Konsensliste. So wurden allein zw\u00f6lf Antr\u00e4ge ohne Debatte zur weiteren Bearbeitung in die Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.<\/p>\n

\"konsens1\"<\/a>So zum Beispiel ein Antrag der B\u00fcndnisgr\u00fcnen, in dem gefordert wird, Antsfomulare k\u00fcnftig so zu verfassen, dass der einfache B\u00fcrger sie auch versteht. Ebenfalls den Weg in einen Faqchausschuss nahmen ein Antrag der CDU-Fraktion, der mehr Verkehrssicherheit am Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg in der west-
\nlichen Pankgrafenstra\u00dfe fordert oder, jener der Piraten, in dem eine bessere Planung von Wartungsarbeiten in bezirk-
\nlichen Sporthallen angemahnt wird.
\nSelbst der Antrag eines Ausschusses (Kultur und Weiter-
\nbildung), in dem die Behebung des Personalnotstandes in den \u00f6ffentlichen Bibliotheken bewirken soll, wurde nicht ent-
\nschieden, sondern im Konsens an einen anderen Ausschuss (Finanzen, Personal und Immobilien) weitergereicht.<\/p>\n

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\nInvestitionsplan f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre beschlossen – Schulen und Sporthallen im Vordergrund (siehe Download rechts oben)<\/strong><\/p>\n<\/h3>\n

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\n\"pankow1a\"<\/a>In den einzelnen Aussch\u00fcssen ebenfalls beraten wurde die Anmeldungen des Bezirks Pankow Investitionsplan f\u00fcr die Jahre 2015 bis 2019. Rund 214 Millionen Euro sollen in den Bau und Erhalt bezirklicher Einrichtung flie\u00dfen – der Schwerpunkt liegt dabei auf auf Schulen, Kitas und Sporthallen.
\nDie Investitionsplanung bezieht sich allerdings nur auf Vorhaben, die vom Senat best\u00e4tigt werden m\u00fcssen. Dar\u00fcber hinaus erh\u00e4lt der Bezirk eine weitere Summe zur freien Verf\u00fcgung, \u00fcber deren Verwendung allein die bezirklichen Insitutionen entscheiden.
\nGleich 30 Millionen Euro sollen in den Schulstandort Pasteurstra\u00dfe flie\u00dfen \u2013 gr\u00f6\u00dfter Kostenpunkt ist hier der Bau einer neuen Sporthalle in der Dietrich-Bonhoeffer-Stra\u00dfe. Eine neue Sporthalle erh\u00e4lt auch die Carl-Humann-Grundschule in der Scherenbergstra\u00dfe (10,5 Millionen Euro), der Abriss und Neubau einer Sporthalle f\u00fcr die Grundschule im Blumenviertel sowie die Herstellung der Barrierefreiheit f\u00fcr den Schulstandort Syringenplatz schl\u00e4gt mit gut sechs Millionen zu Buche.
\nDie Tesla-Grundschule soll umgebaut und erweitert werden und ebenfalls eine neue Sporthalle bekommen (knapp 19 Millionen Euro)
\nAuch der komplette Neubau von Schulen ist vorgesehen, so zum Beispiel am k\u00fcnftigen \u201ePankower Tor\u201c (ehemaliger Rangierbahnhof Pankow), in der Grabbeallee oder in der Roelckestra\u00dfe.<\/p>\n

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Wenige Kitas – viele neue Spielpl\u00e4tze<\/p>\n<\/h3>\n

Vergleichsweise bescheiden nimmt sich der Neubau von Kindertagesst\u00e4tten aus: Nur zwei Einrichtungen – in der Agnes-Wabnitz-Stra\u00dfe (Alter Schlachthof) sowie ein Ersatzneubau f\u00fcr die Kita Thulestra\u00dfe (dort hat ein „Investor das Grundst\u00fcckgekauft und will darauf Wohnungen errichten) stehen im bezirklichen Investitionsplan. Nachtr\u00e4glich wurde noch der Neubau einer Kita an der Michelangelostra\u00dfe auf die Liste hesetzt – wegen der dort geplanten Neubauvorhaben.<\/p>\n

Daf\u00fcr sind zahlreiche neue Spielpl\u00e4tze vorgesehen, so zum Beispiel in der Greifwalder, Binz- und der Kissingenstra\u00dfe
\nUmgebaut werden sollen unter anderem Park und des Spielplatz am Wei\u00dfen See, der Volkspark Prenzlauer Berg („Oderbruchkippe“) und die Gr\u00fcnanlage am Wilhelmsruher See.<\/p>\n

Auch f\u00fcr den Stra\u00dfenbau sind erhebliche Mittel vorgesehen: F\u00fcr den Neubau der Friedrich-Engels-Stra\u00dfe vom Knotenpunkt Wilhelmsruher Damm\/Ecke Quickborner Stra\u00dfe bis zum Pastor-Niem\u00f6ller-Platz werden knapp acht Millionen Euro veranschlagt, f\u00fcr den Neubau der Berliner Allee von der Pistoriusstra\u00dfe\/Ecke Albertinenstra\u00dfe bis Rennbahnstra\u00dfe fast sieben Millionen.<\/p>\n

Etliche W\u00fcnsche konnten jedoch nicht finanziert werden, so die Erweiterungen der Kurt-Tucholsky-Schule, Konrad-Duden-Schule und des Rosa- Luxemburg- Gymnasium durch sogenannte „Modulare Erg\u00e4nzungsbauten“. Auch f\u00fcr Trockenlegung des Keller der Musikschule am Schlosspark ist vorerst kein Geld vorhanden – die Schule wollte die Kellerr\u00e4ume zu Unterrichtsr\u00e4umen umbauen lassen. Auch die Kurt-Schwitters-Schule wird weiter auf eine Sporthalle warten m\u00fcssen. <\/p>\n

Dennoch weist der Plan einen \u00dcberhang von zirka 12 Millionen Euro aus.<\/p>\n

Doch dass das eine oder andere auch au\u00dferhalb der Planung realisiert werden kann wurde erst k\u00fcrzlich wieder deutlich: Neben den zw\u00f6lf Millionen Euro, die der Senat f\u00fcr Sanierung desolater Schultoiletten lockermachte, flie\u00dfen in diesem Jahr noch einmal 60 Millionen Euro zus\u00e4tzlich in bezirkliche Schulprojekte, die die Bezirke allein nicht stemmen k\u00f6nnen. <\/p>\n

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\nWeitere Konsens-Beschl\u00fcsse – fr\u00fcher Feierabend<\/p>\n<\/h3>\n

Den Segen der BVV erhielten unter anderem das Querparken in der Sredzkistra\u00dfe<\/a>, die Errichtung einer „Tempor\u00e4ren Spielstra\u00dfe“<\/a> an der Gudvanger Stra\u00dfe oder der Appell an den Senat, die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Berlin k\u00fcnftig schulgeldfrei zu gastalten und die Ausbildungskostenurch den Landeshaushalt zur Verf\u00fcgung zu stellen
\n 
\nUnd so konnte das Bezirksparlament noch schneller als dei der vorangegengenen Sitzung feierabend machen. Nach nur eineinhalb Stunden war die Tagesordnung durch – um 19.04 Uhr fiel der Hammer. <\/p>\n

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\"uhr\"<\/a><\/p>\n

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  Da waren sie wieder mit ihren Treckern: Die Vertreter der B\u00fcrgerinitiative Elisabeth-Aue kamen, weil sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow am Mittwoch zum Bauvorhaben des Senats auf den Feldern der Elisbethaue nahe Blankenfelde positionieren wollte. Zwei Antr\u00e4ge standen auf der Tagesordnung: Zum ein Antrag der Gr\u00fcnen, in dem die Bebauung der Elisabethaue bei Blankenfelde […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":84146,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[27,138,31,533,29,2122],"tags":[64,63,2155,2303,2301,421,2302,840,2245,2305,2193,2304,1689],"class_list":["post-84141","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bauenwohnen","category-bildungschulekita","category-politik","category-soziales","category-sport","category-verwaltung","tag-bezirksverordnetenversammlung","tag-bvv","tag-elisabethaue","tag-gudvanger","tag-investitionsplan","tag-kita","tag-konsens","tag-neubau","tag-querparken","tag-schulen","tag-strassenbau","tag-temporaere-spielstrasse","tag-top"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t