{"id":85221,"date":"2015-03-26T19:12:21","date_gmt":"2015-03-26T18:12:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=85221"},"modified":"2015-05-14T22:04:02","modified_gmt":"2015-05-14T20:04:02","slug":"bezirksverordnetenversammlung-ganz-grosses-kino","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=85221","title":{"rendered":"Bezirksverordnetenversammlung: Ganz gro\u00dfes Kino"},"content":{"rendered":"

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Es geschah auf der Februar-Tagung<\/a> der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV): W\u00e4hrend die SPD einen von ihrem Fraktionsmitglied Roland Schr\u00f6der verfassten Antrag<\/a> favorisierte, der eine aktive Mitarbeit an den Senats-Planungen zur Bebauung der Elisabethaue bei Blankenfelde vorsah, entschieden sich die anderen Fraktionen der BVV, einem leicht modifizierten Antrag der „B\u00fcrgerinitiative Elisabethaue“<\/a> ihre Zustimmung zu geben. Besonders Bitter f\u00fcr die Sozialdemokraten: Auch der b\u00fcndnisgr\u00fcne Z\u00e4hlgemeinschaftspartner hatte sich f\u00fcr den Antrag der B\u00fcrgerinitiative stark gemacht. Zerknirscht zog die SPD ihren Beschlussentwurf zur\u00fcck – lie\u00df es sich aber nicht nehmen, gegen den schlie\u00dflich mit der Mehrheit der Bezirksverordneten beschlossenen Antrag der Anwohner zu stimmen.<\/p>\n

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Als jedoch Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner am 5. M\u00e4rz dem Stadtentwicklungsausschuss nicht nur dar\u00fcber berichtete, dass der Senat an seinen Planungen festhalte, sondern hinzuf\u00fcgte:<\/p>\n

“ Nunmehr liegt eine unterschriftsreife Absichtserkl\u00e4rung zwischen Senat, Wohnungsbaugesellschaften und Bezirk \u00fcber Grunds\u00e4tze, Ziele und das weitere planerische Vorgehen vor, die im Mai unterzeichnet werden soll. Das Bezirksamt wird sich dazu und \u00fcber das weitere Vorgehen beraten. „<\/p><\/blockquote>\n

witterten nicht wenige Bezirksverordnete au\u00dferhalb der sozialdemokratischen Fraktion ein Abweichen des Bezirksamtes vom im Februar gefassten Beschluss.<\/p>\n

Also legten sie nun nach – mit einem neuerlichen Antrag. Der trug den fast schon programmatischen Titel „Keine Unterschrift unter Absichtserkl\u00e4rung zur Bebauung der Elisabethaue“<\/a>.<\/p>\n

Die SPD-Fraktion, der die ganze Richtung nicht passte, befand sich in einem Dilemma. Ablehnen konnte sie den Antrag nicht, weil sie sich damit gegen die geltende Beschlusslage der BVV gestellt h\u00e4tte. Also pl\u00e4dierte deren stadtentwicklungspoltischer Sprecher Mike Szidat daf\u00fcr, den Antrag zur weiteren Beratung in den zust\u00e4ndigen Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung und Gr\u00fcnanlagen zu \u00fcberweisen.
\nDoch daf\u00fcr sahen die anderen Parteien nun \u00fcberhaupt keinen Grund – schlie\u00dflich sollte hier doch nur noch einmal bekr\u00e4ftigt werden, was auf der vorangegangenen Tagung bereits beschlossen wurde.<\/p>\n

Es entspann sich eine Debatte, in der sehr schnell klar wurde, dass au\u00dfer der SPD niemand an eine \u00dcberweisung wollte. Nachdem die Abstimmungsniederlage der Sozialdemokraten bereits mit den H\u00e4nden zu greifen war, erhob sich SPD-Fraktionsvorsitzende Rona Tietje und bat das Bezirksamt um Auskunft dar\u00fcber, was denn der Inhalt der „unterschriftsreife Absichtserkl\u00e4rung“ sei. <\/p>\n

Noch bevor sich der zust\u00e4ndige Stadtrat Jens-Holger Kirchner (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) von seinem Platz erheben konnte, sprang Bezirksb\u00fcrgermeister Matthias K\u00f6hne (SPD) ans Rednerpult und wetterte lautstark, die Antragsteller – die immerhin die Mehrheit der BVV repr\u00e4sentierten – w\u00fcrden die Anwesenden blo\u00df „ver\u00e4ppeln“ und mit ihrem Antrag daf\u00fcr sorgen, dass der gesamte Norden des Bezirks \u00fcber Jahre keine F\u00f6rdergelder f\u00fcr st\u00e4dtebauliche Ma\u00dfnahen mehr erhalte.<\/p>\n

Nach des B\u00fcrgersmeisters zur Schau gestellen Wutausbruches: Atemlose Stille. <\/p>\n

Was? Wie? Wo? Worum geht es hier eigentlich?<\/p>\n

Es folgte die Bitte der B\u00fcndnisgr\u00fcnen um eine Auszeit. <\/p>\n

Als die BVV nach einer runden Viertelstunde die Tagung wieder aufnahm, fragte ein sichtlich und h\u00f6rbar versch\u00fcchtert wirkender Cornelius Bechtler – Fraktions-Chef der B\u00fcndnisgr\u00fcnen – ob denn sein Parteikollege Kirchner bereit w\u00e4re, dem Stadtentwicklungsausschuss den Inhalt der „unterschriftsreifen Absichtserkl\u00e4rung“ zu offenbaren. Der Bezirksstadtrat nickte – und bei der darauffolgenden Abstimmung votierte die Mehrheit der Gr\u00fcnen nun mit den Sozialdemokraten f\u00fcr eine \u00dcberweisung in den Ausschuss.
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Foto oben:<\/strong> Nach dem Coup – sichtlich zufriedene Sozialdemokraten (Rona Tietje, Roland Schr\u00f6der, Matthias K\u00f6hne)
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  Es geschah auf der Februar-Tagung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV): W\u00e4hrend die SPD einen von ihrem Fraktionsmitglied Roland Schr\u00f6der verfassten Antrag favorisierte, der eine aktive Mitarbeit an den Senats-Planungen zur Bebauung der Elisabethaue bei Blankenfelde vorsah, entschieden sich die anderen Fraktionen der BVV, einem leicht modifizierten Antrag der „B\u00fcrgerinitiative Elisabethaue“ ihre Zustimmung zu geben. Besonders […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":85335,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[27,31],"tags":[64,63,2155,293,2362,176,306,1689],"class_list":["post-85221","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bauenwohnen","category-politik","tag-bezirksverordnetenversammlung","tag-bvv","tag-elisabethaue","tag-jens-holger-kirchner","tag-mathhias-koehne","tag-roland-schroder","tag-spd","tag-top"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t