{"id":85648,"date":"2015-04-15T19:53:31","date_gmt":"2015-04-15T17:53:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=85648"},"modified":"2015-05-14T22:13:58","modified_gmt":"2015-05-14T20:13:58","slug":"spd-pankow-drei-tolle-tage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=85648","title":{"rendered":"SPD Pankow: Drei tolle Tage"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/spd.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/spd.jpg\" alt=\"spd\" width=\"670\" height=\"454\" class=\"alignleft size-full wp-image-85670\" srcset=\"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/spd.jpg 670w, https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/spd-300x203.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 670px) 100vw, 670px\" \/><\/a><\/p>\n<p> <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Seit Dienstag ist die Pankower SPD-Basis dazu aufgerufen, sich einen neuen Vorsitzenden beziehungsweise eine neue Vorsitzende zu w\u00e4hlen. An drei aufeinanderfolgenden Tagen pr\u00e4sentieren sich zwei Kandidaten nebst  potenziellen Stellvertretern ihren Mitgliedern. Die werden nach der Vorstellung  dann ihr Votum abgeben. Anschlie\u00dfend &#8211; so wurde es nach einigem Hin und her vereinbart &#8211; sollen  die Kreisdelegierten, die satzungsgem\u00e4\u00df die eigentlichen &#8222;Wahlberechtigten&#8220; sind,  in einem  formalen Wahlakt den Willen der Basis nachvollziehen.<\/p>\n<p>Zur Wahl stehen auf der einen Seite Knut Lambertin,  Vorsitzender der SPD-Abteilung &#8222;Pankow- S\u00fcd&#8220; und stellvertretender Kreisvorsitzender in Pankow. Lambertin  hatte  sich vehement gegen eine zeitnahe Neuwahl des vakanten Postens des Parteivorsitzenden gestemmt und trat auch auch als Gegner des Mitgleiderentscheides hervor.<br \/>\nAuf der anderen Seite begibt sich  die Prenzlauer Berger Abgeordnete Clara West in den Ring, die die Partei f\u00fcr mehr Mitgliederdemokratie \u00f6ffnen m\u00f6chte.<br \/>\n Als Stellvertreter kandidieren der von den Jusos nominierte Rolf Henning f\u00fcr Lambertin sowie der aus Prenzlauer Berg stammende Severin H\u00f6hmann f\u00fcr West.<br \/>\n&nbsp;<\/p>\n<h3>Nicht nur die Partei-Opposition rebellierte<\/h3>\n<p>Als der bisherige Pankower SPD-Chef Alexander G\u00f6tz <a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/?p=84089\">seinen R\u00fccktritt<\/a> ank\u00fcndigte und der Vorstand der Pankower Sozialdemokraten danach  keck erkl\u00e4rte, <a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/?p=84322\">ohne Vorsitzenden weitermachen<\/a> zu wollen, schlugen  die Wellen der Emp\u00f6rung in weiten Teilen Partei-Basis hoch. So verabschiedeten zum Beispiel die Abteilungen (Ortsverb\u00e4nde) Niedersch\u00f6nhausen und Karow\/Buch einen jeweils gleichlautenden Antrag, in dem  die unverz\u00fcgliche Einberufung  einer Mitglieder- und einer Kreisdelegiertenversammlung gefordert wurde, die sich mit dem Tagesordnungspunkt &#8222;Nachwahl der oder des Kreisvorsitzenden&#8220; befassen sollten.<br \/>\nNebenher wurde dem Vorstand auch noch mangelndes demokratisches Bewusstsein und Vernachl\u00e4ssigung seiner Pflichten vorgeworfen. So habe  der Kreisvorstand seit April 2014 keine einzige Kreisdelegiertenversammlung (KDV) mehr einberufen und der vom Parteistatut  vorgesehene &#8222;j\u00e4hrliche Gesch\u00e4ftsbericht, der Kassenbericht sowie der Bericht \u00fcber die Erledigung der von der KDV gefassten Beschl\u00fcsse&#8220; seien vom Vorstand bisher nicht erstattet worden. Seht her, sollte das wohl hei\u00dfen, die schaffen nicht einmal mehr das N\u00f6tigste. Oder: Zust\u00e4nde wie bei Hempels unterm Sofa.<\/p>\n<p>Doch nicht nur bei den traditionell in Opposition zum Kreisvorstand stehenden Gleiderungen regte sich Unmut. Wie soll das funktionieren, fragten sich auch viele G\u00f6tz-Anh\u00e4nger: In ein Wahljahr zu gehen ohne einen gew\u00e4hlten Vorsitzenden?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>Die Kehrtwende<\/h3>\n<p>Eine vorgezogenen Neuwahl &#8211; und dann auch noch durch die Parteibasis &#8211; war aber genau das, was  die Mehrheit des F\u00fchrungsgremium der Pankower Sozialdemokraten um jeden Preis vermeiden wollte. Zu tief sa\u00df noch immer der Schock vom April 2014, als die den Reformerfl\u00fcgel der Partei anf\u00fchrende Abgeordnete Clara West  nur <a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/?p=75176\">knapp und erst im zweiten Wahlgang<\/a> dem langj\u00e4hrigen Vorsitzenden Alexander G\u00f6tz unterlegen war. <\/p>\n<p>Doch die Kritik, die aus fast allen Pankower Parteigliederungen kam, verstummte nicht. Die immer lauter werdenden &#8211; nicht zuletzt  \u00f6ffentlich im Internet gef\u00fchrten &#8211; Auseinandersetzungen lie\u00dfen auch so manchen Funktionstr\u00e4ger im Berliner Landesvorstand die Stirn runzeln: Ausgerechnet im mitgliederst\u00e4rksten Kreisverband flogen die Fetzen, jene Kreisgliederung, aus der zu allem \u00dcberfluss auch noch  der Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Dennis Buchner  &#8211; qua Amt  traditionell f\u00fcr die Disziplin in der gesamten Landespartei zust\u00e4ndig &#8211; entstammte. <\/p>\n<p>Also sprang der Wei\u00dfenseer &#8211; selbst eigentlich ein Bef\u00fcrworter der tempor\u00e4ren F\u00fchrungslosigkeit &#8211; \u00fcber seinen Schatten und pr\u00e4sentierte ein Kompromisspapier.  Zusammen mit Knut Lambertin stellte er darin nun doch die zeitnahe Neuwahl eines Vorsitzenden in Aussicht \u2013 und zwar analog jenes Mitgliederentscheides, der vor Jahresfrist das knappe Ergebnis beschert hatte.<br \/>\nIn einem Antrag an den Kreisvorstand, dem auch Reformerin Clara West beitrat, wurde zudem festgelegt, dass m\u00f6glichst ein von allen Seiten akzeptierter &#8222;Kompromisskandidat&#8220; antreten sollte.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>\n&#8222;Keine Personaldiskussion&#8220;<br \/>\n<\/h3>\n<p>Dass dies auf die Kandidatur von Knut Lambertin hinauslief, war nicht wirklich ein Geheimnis. Schon bei der <a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/?p=64393\">Vollversammlung im Oktober 2013<\/a>, als die SPD-Basis ihren Unmut \u00fcber das desastr\u00f6se Bundestagswahlergebnis freien Lauf lie\u00df, stellte sich Lambertin demonstrativ vor den gescholtenen Kreisvorstand. &#8222;Keine Personaldiskussion&#8220; lautete da seine Parole, die er seitdem immer wiederholte. Die Wiederholungen waren jedoch zu h\u00e4ufig und zu laut, als dass sie nicht als deutlichen Hinweis auf seine Ambitionen verstanden werden konnten.<br \/>\nUnd tats\u00e4chlich  wurde Knut Lambertin  im kleineren Kreis auch schon mal konkreter &#8211; etwa in der Vorstandssitzung vom 23. Februar, als er ver\u00e4rgert erkl\u00e4rte, er habe sich &#8222;als Stellvertreter zur Wahl gestellt, mit dem Bewusstsein, dass der Fall der Stellvertretung auch eintreten kann.&#8220;<\/p>\n<p>So dumm war das ja auch nicht ausgedacht: Bis zur regul\u00e4ren Vorstandswahl im Jahr 2016 h\u00e4tte sich Lambertin als &#8222;Macher&#8220; profilieren k\u00f6nnen &#8211; und dann, kurz vor der hei\u00dfen Phase des Berliner Wahlkampfes, w\u00e4ren parteiinterne Wettbewerbe um den Vorsitz nur noch schwer vermittelbar gewesen.<br \/>\nDoch viele Mitglieder hatten die vorstandsinternen Kungeleien satt und vermuteten in ihnen \u2013 wohl nicht ganz zu unrecht \u2013 einer der Ursachen f\u00fcr die immer mehr schwindende Attraktivit\u00e4t der Sozialdemokraten beim gemeinen Pankower W\u00e4hler.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend Lambertin also &#8222;Sachfragen&#8220; predigte, aber seine eigene Personalfrage meinte, machten die Reformer in der Sache Ernst. Sie w\u00fcrden, so erkl\u00e4rten sie auf einer Vorstandsitzung im M\u00e4rz,  Lambertin als gemeinsamen Kandidaten akzeptieren &#8211; im Gegenzug m\u00fcsste aber die Aufstellung der Kandidaten f\u00fcr die Wahlen  zum Abgeordnetenhaus demokratisiert werden. So sollten die Direktkandidaten  k\u00fcnftig durch eine Wahlkreisvollversammlung nominiert werden und das Votum der Basis sowohl f\u00fcr die Kreisdelegiertenversammlung, als auch f\u00fcr den Vorstand  politisch verbindlich sein.<br \/>\nDoch soviel Macht bei der Verteilung der Pfr\u00fcnde wollte die Vorstandsmehrheit nun doch nicht aus der Hand geben &#8211; sie bestand darauf, dass der Kreisvorstand das letzte Wort haben m\u00fcsse. Damit war der Kompromissversuch gescheitert und die Parteireformer nominierten Clara West als Lambertins  Gegenkandidatin. <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>\n<p>Wieviel innerparteiliche Demokratie wollen sich Pankows Sozialdemokraten zumuten?<\/p>\n<\/h3>\n<p>Wie das Ergebnis aussehen wird, ist offen. Es wird unter anderem davon abh\u00e4ngen, in wie weit die Parteibasis die radikale Kehrtwende des alten Vorstandes mit dem Kandidaten Lambertin f\u00fcr glaubhaft h\u00e4lt. Ein Blick zur\u00fcck zeigt jedenfalls, dass die bisherigen Mandatstr\u00e4ger im Falle eines Falles noch immer geschafft hatten, den Willen der Basis auszuhebeln. Das war so bei der Aufstellung der Kandidaten zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2011, als der damalige Vorsitzende Alexander G\u00f6tz dem ihm nicht genehmen \u2013 aber einstimmig von zwei SPD-Abteilungen nominierten \u2013 kurzerhand abservieren  und sich selbst aufstellen lie\u00df. Und bei der Bundestagswahl war es der Mehrheit der Wahldelegierten ziemlich schnuppe, wen die Basis mehrheitlich vorn sehen wollte. <\/p>\n<p>Somit entscheiden die Pankower Sozialdemokraten in diesen &#8222;drei tollen Tagen&#8220; tats\u00e4chlich nicht nur \u00fcber Personen, sondern vor allem auch  dar\u00fcber, wieviel Demokratie sie sich selbst zumuten wollen.<br \/>\nDass es aber \u00fcberhaupt zu einer vorgezogenen Neuwahl des Parteivorsitzenden gekommen ist \u2013 und zwar einer Wahl durch die Basis &#8211;  k\u00f6nnen die Reformer jedoch auch schon vor dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses als Erfolg f\u00fcr sich verbuchen. <\/p>\n<p> <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p> <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3><span style=\"color: #800000;\"><strong>Weitere Artikel zum Thema:<\/strong><\/span><\/h3>\n<p><\/p>\n<h3><a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/?p=84322\">Pankows SPD-Chef G\u00f6tz tritt zur\u00fcck \u2013 Partei soll ein Jahr lang f\u00fchrungslos bleiben<\/a><\/h3>\n<h3><a href=\"https:\/\/www.prenzlberger-stimme.net\/?p=84089\">Neuer Job: Pankows SPD-Chef Alexander G\u00f6tz zieht ins nieders\u00e4chsische Innenministerium<\/a><\/h3>\n<p> <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; Seit Dienstag ist die Pankower SPD-Basis dazu aufgerufen, sich einen neuen Vorsitzenden beziehungsweise eine neue Vorsitzende zu w\u00e4hlen. 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