{"id":86438,"date":"2015-05-08T13:10:33","date_gmt":"2015-05-08T11:10:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=86438"},"modified":"2015-08-20T09:35:28","modified_gmt":"2015-08-20T07:35:28","slug":"bezirkverordnetenversammlung-sekt-sexismus-und-fehlende-listen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=86438","title":{"rendered":"Bezirkverordnetenversammlung: Sekt, Sex(ismus) und fehlende Listen"},"content":{"rendered":"

\"sekt\"<\/a>
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Begonnen wurde mit Musik, Erinnerungen und Sektempfang – am Ende wurde es dann doch noch einmal bitterernst. Vor der nicht\u00f6ffentlichen Abstimmung \u00fcber Abgabe des Bezirksamtsgel\u00e4nde Fr\u00f6belstra\u00dfe an die landseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) trat erst einmal der \u00c4ltestenrat der BVV (vertraulich) zusammen. Anlass: Die Ver\u00f6ffentlichung des Vertrages<\/a> durch die Prenzlberger Stimme<\/em><\/strong>. Die Stimmung soll nicht gut gewesen sein…
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\n\"001\"<\/a>Die Tagung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung fiel auf den 6. Mai – mithin auf den 25. Jahrestag der ersten demokratischen Kommunalwahl in der DDR. Also wurde die Tagesordnung ein wenig gerafft – die B\u00fcrgerfragestunde wurde auf die n\u00e4chste Sitzung vertagt – und eine Feierstunde abgehalten.
\nSch\u00fcler der Musikschule B\u00e9la Bart\u00f3k gaben den Einstand, dann gabs eine Gespr\u00e4chsrunde mit Menschen, die damals in den drei Altbezirken, aus denen 2001 der Gro\u00dfbezirk Pankow gebildet wurde, kommunalpolitisch aktiv waren: Christa M\u00fcller (Wei\u00dfensee), Pfarrer Hans-Dieter Winkler (Prenzlauer Berg) und Niels Busch-Petersen (Pankow).<\/p>\n

\"002\"<\/a>Befragt von Renate Stark<\/a>, kramten die drei in ihren Erinnerungen.
\nSo berichtete Hans-Dieter Winkler dar\u00fcber, wie es zum „Runden Tisch“ von Prenzlauer Berg gekommen war, dessen Mitglieder zusammen mit den Bezirksverordneten die Prenzlauer Berger Kommunalpolitik gestalteten. Zugute gekommen sei den b\u00fcrgerbewegten Prenzlauer Bergern, so Pfarrer Winkler, dass mit dem Nachweis der Wahlf\u00e4lschung vom Mai 1989 die Legitimit\u00e4t der Bezirksverordneten dahin gewesen sei – was eine Zusammenarbeit auf Augenh\u00f6he sehr erleichterte.<\/p>\n

\"005\"<\/a>Christa M\u00fcller erz\u00e4hlte von der launigen Bemerkung ihres damaligen Chefs, der, als er h\u00f6rte, dass sie in Wei\u00dfensee Bezirksstadtr\u00e4tin werden wollte, ausrief: „Von nichts ’ne Ahnung, aber ein Amt \u00fcbernehmen!“ Als Stadtr\u00e4tin sorgte sie sp\u00e4ter daf\u00fcr, dass die einstigen Betriebskinderg\u00e4rten nicht geschlossen wurden. „Es gab da ein Gesetz, dass die Betriebe verpflichtete, die Einrichtungen zu erhalten – oder 1.000 DM an die Kommune zu zahlen. Das mit dem 1.000 Mark stand aber auf der R\u00fcckseite des Gesetzblattes. Ich habe denen aber immer nur die Vorderseite gezeigt – es hatte funktioniert!“
\nNiels Busch-Petersen – heute Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Einzelhandelsverbandes Berlin-Brandenburg und 1990 von Februar bis Mai Interimsb\u00fcrgermeister von Pankow, erinnerte sich am\u00fcsiert an die Aufregung, die entstand, die in den W\u00e4hlerlisten das einstige SED-Politb\u00fcro und Erich Honecker auftauchte, die schon zu DDR-Zeiten offiziell am Majakowskiring gemeldet waren – aber, wie bekannt, dort gar nicht wohnten. Wohin nun mit den Wahlbenachrichtigungen?
\nZum Schluss der Erinnerungsstunde an die Anf\u00e4nge demokratischer Kommunalpolitik gabs einen kleinen Sektempfang – dann wurde in der BVV der Modus auf „Gegenwart“ geschaltet.
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Kategorie „Vielleicht hilft w\u00fcnschen ja doch“<\/p>\n<\/h3>\n

Es gab schon \u00f6fter Dinge, die von der BVV beschlossen wurden, obwohl den Bezirksverordneten bewusst war, dass die Sache folgenlos bleibt. Das ist auch fast immer dann der Fall, wenn sich ein Beschluss mit der Arbeit der beim Senat angesiedelten „Verkehrslenkung Berlin“ (VLB) befasst. Erinnert sei nur an „Tempo 30 f\u00fcr die Kastanienallee“<\/a>.<\/p>\n

\"Stra\u00dfenbahn1\"<\/a>Diesmal nun ging es um die extremen Versp\u00e4tungen bei der Stra\u00dfenbahnlinie M 10. Als Hauptursache des regelm\u00e4\u00dfig unregelm\u00e4\u00dfigen Verkehrs auf dieser Tram-Linie hatten die Bezirksverordneten die Blockade der Gleise durch Autos auf der Eberswalder Stra\u00dfe zwischen Topsstra\u00dfe und Haltestelle erkannt und fordern nun, dass die Gleisfl\u00e4che mittels Farbmarkierungen f\u00fcr den Aotoverkehr gesperrt wird. Zugleich soll die dort befindliche „Pf\u00f6rtnerampel“<\/a> abgestellt werden. <\/p>\n

Die Haltung der Landesverwaltung auf die nun erhobene Forderung ist aber schon seit November 2014 bekannt. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar (B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen) erkl\u00e4rte<\/a> die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt: <\/p>\n

„Der Vorschlag, den linken Fahrstreifen der Eberswalder Stra\u00dfe zwischen Topsstra\u00dfe und Sch\u00f6nhauser Allee in Richtung Sch\u00f6nhauser Allee durch die Markierung einer Sperrfl\u00e4che nach Z 298 der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) f\u00fcr den Individualverkehr zu sperren, wird abgelehnt. Urs\u00e4chlich f\u00fcr den nicht abflie\u00dfenden Kraftverkehr ist regelm\u00e4\u00dfig das verbotswidrige Halten von Fahrzeugen im Abflussraum der Danziger Stra\u00dfe.“<\/p><\/blockquote>\n

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Wider die sexistische Werbung an \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden<\/p>\n<\/h3>\n

Dem Autor dieser Zeilen ist trotz intensiven Nachdenkens nicht erinnerlich, dass am Pankower Rathaus jemals gro\u00dffl\u00e4chige Transparente mit barbusigen Damen angebracht worden w\u00e4ren.<\/p>\n

Aber sei’s drum<\/p>\n

\"sex\"<\/a>Bremen hat ihn, Ulm hat hin und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat ihn auch: Den Beschluss, an \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden keine „diskriminierende und sexistische Au\u00dfenwerbung“ mehr zuzulassen.
\nDas Problem beginnt mit der Definition. „Sexistisch“ wird ausschlie\u00dflich als Frauenfeindlichkleit buchstabiert<\/a>, „die alte Rollenzuschreibungen verfestigt und Frauen als sexuelles Objekt diskriminiert.“
\n Wie aber ist das mit M\u00e4nnern, die in der Werbung zuweilen ebenfalls als „sexuelle Objekte“ dargestellt werden – begehrenswert und „verf\u00fcgbar“? Sind solche Poster auch k\u00fcnftig an \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden erlaubt?<\/p>\n

Wie problematisch und wenig durchdacht das alles ist, wurde durch den Redebeitrag einer Bezirksverordneten deutlich, die explizit auf die Reklame einer Unterw\u00e4schemarke<\/a> verwies, die mit dem Slogan „Kennt man eine, willt man alle“ f\u00fcr Damen-Slips wirbt. Da Damenunterh\u00f6schen – so sollte man zumindest annehmen – zumeist von Frauen gekauft und getragen werden, richtet sich diese Werbung also auch vornehmlich an die Damenwelt. Und die muss diese Darstellung in ihrer Mehrheit offenbar nicht als feindlich und diskriminierend empfinden – ansonsten w\u00fcrde der Verkauf der l\u00fctten Stofffetzen nach dieser Kampagne wohl rapide zur\u00fcckgegangen sein.<\/p>\n

Einen richtigen Ansatz schien dieselbe Rednerin zu haben, als sie auf die Wirkung der Werbung auf Kinder bez\u00fcglich des Geschlechterrollenverst\u00e4ndnisses ansprach. Allerdings spann sie den Faden nicht weiter.
\nDenn das Problem sind nicht die an allen W\u00e4nden prangenden Fotoshop-Nackedeis, sondern das Benutzen von Teenagern – und da vor allem von pubertierenden M\u00e4dchen – zum Zwecke der Werbung. <\/p>\n

\"dove\"<\/a>Ein besonders \u00fcbles Beispiel ist die Imagekampagne, die das Kosmetik-Label Dove zusammen mit der Drogeriekette Rossmann Jahr f\u00fcr Jahr unter dem irref\u00fchrenden Titel „Mehr Mut zum Ich“<\/a> auflegt. <\/p>\n

Vordergr\u00fcndig geht es da um die St\u00e4rkung des Selbstbe-
\nwusstseins von M\u00e4dchen, tats\u00e4chlich aber ist die Botschaft: Nur geschminkt bist du sch\u00f6n, bist du begehrenswert.
\nDas am besten dieses Klischee bedienende M\u00e4dchen- und Frauenmaterial darf die Botschaft am Ende auf Werbetr\u00e4gern und in Kundenmagazinen transportieren – und wer es nicht geschafft hat, tr\u00e4gt die Werbung dann in Blogs wie diesem<\/a> weiter, in dem die Mutter, nachdem sie ihre 13j\u00e4hrige Tochter mal eben f\u00fcr ein Wochende an die Werbeindustrie verkauft hatte, nun auch noch \u00fcber die segensreiche Wirkung der Kampagne bei der Bew\u00e4ltigung von Familienproblemen schwadroniert… . <\/p>\n

Eine solche Werbung ist bedeutend wirkungsvoller bei der Vermittlung tradierter Rollenmodelle und damit auch der „Verf\u00fcgbarkeit“ etc., als alle plastik\u00e4hnlichen Nacktfotos auf den \u00fcblichen Plakaten.
\nHier w\u00e4re es in der Tat angesagt, etwas – und sei es nur symbolisch – zu unternehmen, zumal eine Institution wie das Kinderhilfswerk, das eigentlich pr\u00e4destiniert f\u00fcr einen Protest gegen solche Marketing-Strategien sein sollten, von Dove und Rossmann mit dicken Spendenschecks gef\u00fcttert<\/a> wird – und folglich schweigt.<\/p>\n

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\nElisabethaue: Rot-gr\u00fcne Z\u00e4hlgemeinschaft wieder gespalten, Gr\u00fcne Fraktion stimmt gegen eigenen Stadtrat<\/p>\n<\/h3>\n

\"bvv\"<\/a>Da hatte die SPD Fraktion auf der BVV-Tagung vom M\u00e4rz ja mal einen echten Coup gelandet. Nachdem die Fraktion von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen signalisiert hatten, dem Antrag \u201cKeine Unterschrift unter Absichtserkl\u00e4rung zur Bebauung der Elisabethaue\u201d<\/a> zuzustimmen,sprang Bezirksb\u00fcrgermeister Matthias K\u00f6hne (SPD) ans Rednerpult und wetterte, wenn dieser Antrag durchk\u00e4me, w\u00e4re der Bezirk Pankow \u00fcber Jahre hinaus von der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung abgeschnitten. Die verdatterten Gr\u00fcnen stimmten daraufhin zusammen mit der SPD f\u00fcr eine \u00dcberweisung des Antrags in den entsprechenden Fachausschuss.
\nSo schlimm, wie von K\u00f6hne an die Wand gemalt, k\u00f6nnen die Folgen f\u00fcr den Bezirk aber nicht sein, denn nach der erneuten Vorlage im Plenum stimmten nun auch die B\u00fcndnisgr\u00fcnen f\u00fcr den Antrag.
\nBesonders pikant: Der von den Gr\u00fcnen gestellte Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner hatte sich im Vorfeld ebenfalls gegen den Antrag gewandt – seine Fraktion stimmte also in diesem Fall auch gegen ihn.<\/p>\n

Die SPD-Fraktion lie\u00df daraufhin umgehend eine Presseerkl\u00e4rung verteilen, in der ihre Sprecher Mike Szidat (Stadtentwicklung) und Roland Schr\u00f6der (Verkehr) mit den Worten zitiert werden: \u201eDurch die heutige Entscheidung hat sich die BVV selbst jeglicher Mitsprachem\u00f6glichkeit beraubt und damit insbesondere den Interessen der Anwohner_innen im Umfeld der Elisabeth-Aue schwer geschadet.“
\nDie anwesenden Anrainer der Elisabethaue sahen das anders und applaudierten der mit 28 zu 20 Stimmen erfolgten Annahme des Antrags.<\/p>\n

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\nJobcenter stellt sich quer – Bezirksamt hilflos<\/p>\n<\/h3>\n

\"job\"<\/a>Bereits im April 2013 hatte die Bezirksverordneten einen Beschluss gefasst, in dem das Bezirksamt gebeten wurde, sich als Mitglied der Tr\u00e4gerversammlung jener Institution daf\u00fcr einzusetzen, „dass umfassende MitarbeiterInnentelefonlisten und personenbezogene Mailadressen des Jobcenters gedruckt und im Netz ver\u00f6ffentlicht werden und die Durchwahl der\/s zust\u00e4ndigen Sachbearbeiterin\/s auf den Bescheiden, Einladungen oder sonstiger Korrespondenz angegeben wird.“<\/em>
\nErgebnis: Null.
\nUnwillen rief nun der „Bericht zur Kenntnisnahme“<\/a> des Bezirksamtes zu diesem Vorgang hervor, in dem behauptet wurde: „Die relevanten Tr\u00e4ger haben ebenfalls entsprechende Listen erhalten.“ Das erweckte den Anschein, als w\u00fcrden soziale Tr\u00e4gervereine, die sich der Arbeit mit sozial schwachen Menschen widmen, zur Erleichterung ihrer Arbeit die erbetenen Listen erhalten haben.
\nJan Schrecker von der Piratenfraktion wies darauf hin, dass diese Tr\u00e4gervereine lediglich eine Liste mit Faxnummer von Teamleitern des Jobcenters erhalten haben, die f\u00fcr die praktische Arbeit wertlos sei. Der fehlende schnelle und direkte Kontakt der Sozialarbeiter zu den zust\u00e4ndigen Sachbearbeitern verhindere aber oft eine wirksame Hilfe f\u00fcr die Betroffenen. Schrecker wies darauf hin, dass in anderen \u00f6ffentlichen Inmstitutionen, wie etwa den Finanz\u00e4mtern, die Telefonnumern der Sachbearbeiter keineswegs eine Geheimsache sind.
\nStefan Senkel von den B\u00fcndnisgr\u00fcnen fand es bemerkenswert, dass die Sachbearbeiter der Freigabe ihrer Telefonnummern zustimmen m\u00fcssten. Schlie\u00dflich handle es sich dabei nicht um private, sondern um dienstliche Telefonanschl\u00fcsse.<\/p>\n

Die zust\u00e4ndige Bezirksstadtr\u00e4tin Lioba Z\u00fcrn-Kasztantowicz, die selbst in der Tr\u00e4gerversammlung – dem Aufsichtsgremium des Jobcenters – Sitz und Stimme hat, hob nur die Schultern. Ja, das mit den Listen sei wohl missverst\u00e4ndlich formuliert – ansonsten k\u00f6nne sie hier nur mitteilen, was die Gesch\u00e4ftsleitung des Jobcenters entschieden habe. <\/p>\n

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  Begonnen wurde mit Musik, Erinnerungen und Sektempfang – am Ende wurde es dann doch noch einmal bitterernst. Vor der nicht\u00f6ffentlichen Abstimmung \u00fcber Abgabe des Bezirksamtsgel\u00e4nde Fr\u00f6belstra\u00dfe an die landseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) trat erst einmal der \u00c4ltestenrat der BVV (vertraulich) zusammen. Anlass: Die Ver\u00f6ffentlichung des Vertrages durch die Prenzlberger Stimme. Die Stimmung soll […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":86470,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[31],"tags":[128,63,1074,2155,1686,2437,95,263,2435,1689,2167,2436],"class_list":["post-86438","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik","tag-bezirksamt","tag-bvv","tag-ddr","tag-elisabethaue","tag-jahrestag","tag-kommunahlwahl","tag-pankow","tag-protest","tag-sexismuss","tag-top","tag-vlb","tag-werbung"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t