{"id":87182,"date":"2015-06-01T23:29:56","date_gmt":"2015-06-01T21:29:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.prenzlberger-stimme.de\/?p=87182"},"modified":"2019-09-25T05:36:16","modified_gmt":"2019-09-25T03:36:16","slug":"elisabethaue-absichtserklaerung-unterzeichnet-anrainer-protestieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/prenzlberger-stimme.net\/?p=87182","title":{"rendered":"Elisabethaue: Absichtserkl\u00e4rung unterzeichnet – Anrainer protestieren"},"content":{"rendered":"

\"elisabethaue<\/a>
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Die Trecker<\/a> blieben diesmal auf den H\u00f6fen, doch die Akteure der Blankenfelder B\u00fcrgerinitiative Elisabeth-Aue<\/a>, die sich gegen die geplante Bebauung des landwirtschaftlich genutzten Areals am Rande des letzten authentischen Dorfensembles Berlins wehren, waren mit ihren Protesten auch diesmal wieder vor Ort.<\/p>\n

\"Pfiffe\"<\/a> Als Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) am Montag zur Unterzeichnung einer „Absichtserkl\u00e4rung<\/a>“ im Pankower Rathaus erschien, wurde er von Anrainern der Elisabethaue mit einem gellenden Pfeifkonzert empfangen. <\/p>\n

Die Absichtserkl\u00e4rung, die vom Senat und den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften HOWOGE und GESOBAU unterschrieben wurde, ist der offizielle Startschuss zum Planungsbeginn eines Wohnungsbauprojektes, mit dem auf den Blankenfelder \u00c4ckern bis zu 5.000 Wohnungen entstehen sollen.
\nEigentlich sollte auch Bezirksb\u00fcrgermeister Matthias K\u00f6hne (SPD) seinen Namen unter das Schriftst\u00fcck setzen, doch der durfte nicht. Denn auf der letzten Sitzung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich die Mehrheit der Bezirksverordneten gegen die Beteiligung des Bezirks ausgesprochen.
\nPikant an der Angelegenheit: Auch die mit der SPD in einer Z\u00e4hlgemeinschaft (das ist eine Art Koalition auf Bezirksebene) verbundenen B\u00fcndnisgr\u00fcnen stimmten gegen eine Beteiligung.<\/p>\n

\"unterschrift\"<\/a>Dass die Absichtserkl\u00e4rung nun ausgerechnet in einem \u00f6ffentlichen Akt im Pankower Rathaus unterzeichnet wurde, empfanden die gr\u00fcnen Partnern der Sozialdemokraten als eine Provokation.
\nDie Anwesenheit des Bezirksb\u00fcrgermeisters und der Ort der Unterzeichnung, lie\u00dfen sie in einer Presseerkl\u00e4rung verlauten, verleihen der Absichtserkl\u00e4rung einen bezirklichen Charakter. Damit handele der Bezirksb\u00fcrgermeister gegen den expliziten Willen der Bezirksverordnetenversammlung. \u201eBei dieser Inszenierung\u201d, \u00e4tzte die Pankower Gr\u00fcnen-Vorsitzende Cordelia Koch, \u201ch\u00e4tte B\u00fcrgermeister K\u00f6hne auch gleich unterschreiben k\u00f6nnen. Der Unterschied in der politischen Wirkung ist gering.\u201c <\/p>\n

B\u00fcrgermeister K\u00f6hne konnte dagegen die Aufregung nicht verstehen (siehe Video): Das sei keine Affront gegen die BVV, sondern ein gutes Zeichen der Kooperationsbereitschaft des Senates, nach Pankow zu kommen und nicht die Bezirksverantwortlichen in den Dienstsitz des Senators einzuladen.
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