Warum ich der der Meinung bin, dass ausgerechnet ich die richtige Kandidatin bin?
Erstens, weil ich Respekt vor den Wählerinnen und Wählern habe und weil ich es nie wagen würde, ihr Vertrauen zu missbrauchen. Ich bitte sie ja immer wieder darum, mir ihr Vertrauen zu schenken. Darauf hat man keinen Anspruch, das ist ein wirklich kostbares Geschenk, das muss man sich immer wieder klar machen. Mit einem solchen Geschenk geht man nicht achtlos um, das tut man einfach nicht.
Zweitens, weil ich nichts verspreche, was ich nicht halten kann.
Natürlich gibt es auch für mich Dinge, die ich sehr gerne ganz schnell ändern würde, etwa beim Thema Verdrängung, aber manchmal erweist sich gerade die Umsetzung von überzeugenden und scheinbar ganz einfachen Ideen und Vorschlägen als unglaublich schwierig. Das ist manchmal wirklich zum Haareausraufen. Deshalb bin ich mit schnellen Versprechungen ziemlich zurückhaltend. Aber die Leute können sich darauf verlassen, dass ich nicht so schnell locker lasse.
Gemeinsam etwas bewegen
Jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf treiben, das liegt mir nicht so. Und wer mit dem Kopf durch die Wand will, holt sich in der Regel eine blutige Nase. Meistens ist es wirklich die Beharrlichkeit, die zum Ziel führt, und beharrlich bin ich glaube ich schon. Mein Mann findet sogar, dass ich kann ziemlich stur sein kann, wenn‘s drauf ankommt.
Und drittens kann man mich auch deshalb gut wählen, weil ich in meinem Wahlkreis verwurzelt bin.
Mich treiben in der Regel die gleichen Dinge um wie meine Nachbarn, und ich rege mich ganz oft über die gleichen Sachen auf. Das fängt bei ärgerlichen Kleinigkeiten wie permanent verdreckten Bürgersteigen an und hört mit intensiven Diskussionen über die internationalen Ursachen für die aktuelle Massenflucht noch lange nicht auf.
Wir leben hier im gleichen Kiez, im gleichen Bezirk und in der gleichen Stadt. Gemeinsam können wir was bewegen.
Wer wissen möchte, was ich bereits getan habe, kann das übrigens hier nachlesen:
http://www.clara-west.de/sites/default/files/west_broschuere_final_001.pdf
Arbeit im Parlament
Ich bin Mitglied im Hauptausschuss, der sich mit dem Haushalt Berlins und mit grundsätzlichen Fragen beschäftigt. Als Sprecherin vertrete ich die SPD-Fraktion im Unterausschuss Bezirke, wo es um Fragen rund um die Berliner Bezirke und um deren Finanzen geht.
Da stehen oft ganz abstrakte und für Laien unverständliche Dinge auf der Tagesordnung, aber die Entscheidungen, die wir dort treffen, haben fast immer ganz konkrete Auswirkungen. Zum Beispiel dann, wenn wir zusätzliche Mitarbeiter für die Bürgerämter beschließen, was wir getan haben und was hoffentlich schnell zur Beseitigung der wirklich völlig inakzeptablen Wartezeiten führt.
Seit Beginn des Jahres 2014 bin ich darüber hinaus Mitglied im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien und setze mich dort vor allem für die Belange der Kreativwirtschaft, der Clubs und vieler anderer kultureller Einrichtungen ein. Da muss man auch das Umfeld im Blick behalten.
Ich will beides: Eine gute Nachbarschaft und einen lebendigen Kiez. Das gehört für mich zusammen, und nur so kann das funktionieren.
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich Mitglied im geschäftsführenden Fraktionsvorstand; dort werden die anstehenden politischen Entscheidungen besprochen, wichtige organisatorische Fragen geklärt und die Fraktionssitzungen vorbereitet.
Der Fraktionsvorsitzende und seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter repräsentieren die Fraktion vor allem nach außen. Dazu gehören zum Beispiel Gespräche mit Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften und Unternehmen oder auch mit den Medien.
Bürgerbeteiligung ist wichtig
Hier im Norden des Prenzlauer Bergs wird eine gute Nachbarschaft gepflegt, in der wir uns offen, freundlich und respektvoll begegnen. Das hat sich herumgesprochen. Unser Kiez wächst. In der Vergangenheit haben wir aber erlebt, wie dieses Wachstum zu teils rücksichtsloser Verdrängung geführt hat. Dem müssen wir Einhalt gebieten.
Ich will, dass unser Kiez wächst und nicht wuchert! Deshalb habe ich mich als direkt gewählte Abgeordnete in den zurückliegenden fünf Jahren für bezahlbare Mieten und ein gutes Umfeld stark gemacht. Das möchte ich auch in Zukunft tun.
Die SPD hat viel für den Schutz der Mieterinnen und Mieter getan, auch wenn bislang nicht alle Maßnahmen so wirkungsvoll gegriffen haben, wie wir uns das gewünscht hätten. Aber wir werden da nicht lockerlassen. Eins steht jedoch fest: Wenn die Mieten nicht weiter steigen sollen, brauchen wir mehr öffentlichen Wohnungsbau. Und zwar einen, der sich ins Gesamtbild fügt und für noch mehr Lebensqualität sorgt.
Deshalb ist mir bei großen öffentlichen Bauvorhaben eine Bürgerbeteiligung von Anfang an so wichtig. Was nützt mir das schönste Wohngebiet, wenn ich es nicht vernünftig erreichen kann, mit der Tram, dem Bus oder mit U- und S-Bahn?
Das Konzept muss stimmen, die Infrastruktur muss mitwachsen: Dazu gehören natürlich auch erstklassige Schulen und Kitas, gut erreichbare Seniorentreffs und gepflegte Parkanlagen für Jung und Alt.
Im südlichen Weißensee müssen „Milieuschutzgebiete“ ausgewiesen werden. Ich will nicht, dass nette Nachbarn und Bekannte wegziehen müssen, weil sie sich nicht jede Miete leisten können. Im Fachjargon redet man da übrigens von „sozialen Erhaltungssatzungen“.
Glaubwürdigkeit zurückgewinnen
In dieser Wahlperiode habe ich mich für bessere Bürgerämter ohne unerträglich lange Wartezeiten stark gemacht. Die Verwaltung ist für die Bürgerinnen und Bürger da und nicht umgekehrt! Es ist wichtig, dass die Bürgerämter jetzt mehr Personal erhalten, aber beim Service gibt es auch darüber hinaus noch eine Menge Luft nach oben.
Wir müssen Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Wir müssen sagen, was wir tun, und tun, was wir sagen. Das ist das A und O. Beim Mieterschutz, bei der Verbesserung und Modernisierung der Verwaltung oder bei der Sanierung der vielen Schulen, die sich noch immer in einem maroden Zustand befinden.
Manche Schulgebäude sind doch regelrecht kaputtgespart worden, indem man die Sanierung immer wieder verschleppt hat. Auch als Mutter finde ich es einfach abscheulich, wenn Kinder in der Schule nicht vernünftig aufs Klo gehen können.
Nun haben wir in den letzten Jahren schon eine ganze Reihe von Schulen saniert und in Ordnung gebracht, aber wir müssen da noch mehr aufs Tempo drücken. Als SPD verfolgen wir das ganz konkrete Ziel, dass es in zehn Jahren in Berlin keine unsanierte Schule mehr gibt. Das ist ziemlich ehrgeizig, aber das wollen, können und müssen wir hinkriegen.
Jenseits der Henkel-CDU
Ich will, dass Michael Müller Berlins Regierender Bürgermeister bleibt. Wer denn sonst? Und ich bin natürlich davon überzeugt, dass die SPD die besten Antworten und die richtigen Leute hat, um die Herausforderungen der Zukunft zu bestehen. Wer dafür als geeigneter Partner in Frage kommt, dazu hat sich Michael Müller bereits geäußert, und ich teile seine Meinung voll und ganz: Nur eine Koalition jenseits der Henkel-CDU kann ein besseres Berlin gestalten. Das klappt gut in einer rot-grünen Zweierkoalition, aber ich schließe auch ein Dreierbündnis nicht aus. Aber je näher der Wahltag rückt, desto mehr wird das zur Kaffeesatzleserei. Warten wir doch erstmal ab, wie sich die Wählerinnen und Wähler entscheiden. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch diesmal wieder stärkste Partei werden.
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