Großstadt braucht Freiraum!

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Vor über zwanzig Jahren zog ich aus Rheinland-Pfalz nach Berlin und lebe seitdem im Prenzlauer Berg. Vom ersten Moment an war ich hier zu Hause. Ich hatte das Gefühl, jetzt dort zu leben, wo ich gerne leben mochte. Endlich Großstadt. Dieses Gefühl hält seither ungebrochen an. Seit über zehn Jahren engagiere ich mich in Berlin auch politisch – für unsere Stadt.

Im September 2011 bin ich über die Pankower Bezirksliste der CDU in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingezogen. Dort sitze ich seitdem im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und als Sprecher im Ausschuss für Verfassungsschutz. Bei den Wahlen am 18. September kandidiere ich nun erneut als Direktkandidat im Wahlkreis 6 (Arnimplatz, Helmholtzplatz und Gleimkiez) und auf Platz 2 der Pankower Bezirksliste.

Was prägt mein Engagement für Berlin und was macht für mich das Leben hier eigentlich aus? Welches Lebensgefühl steht dahinter und warum muss man sich Tag für Tag darum kümmern, dass der Reiz unseres urbanen Lebens auch erhalten bleibt? Warum sind Freiräume in Berlin so wichtig und warum ist gerade der Mauerpark ein gelungenes Beispiel für einen urbanen Freiraum?

 

Das Leben in Berlin

Freiheit hat in Berlin einen ganz besonderen Stellenwert. Die Stadt bietet Raum für ein wirklich eigenverantwortliches Leben. Seit Jahrzehnten macht dies den Reiz von Berlin aus. An wohl nur wenigen Orten auf der Welt kann man so stark wie hier das eigene Leben und das seiner Familie frei gestalten. Hier werden tatsächlich ganz verschiedene Lebensentwürfe selbstverständlich nebeneinander gelebt.

Egal, was man tut, im Grunde ist es erst einmal für alle okay. Jeder gewährt sich und anderen großen Freiraum. Verschiedenheit wird in der Großstadt nicht als Gefahr, sondern als Bereicherung empfunden. Wer schrill sein will, der kann schrill sein und wer das nicht will, der ist es eben nicht. Wer schon einmal woanders gelebt hat, der weiß, wie großartig das ist und wie wenig selbstverständlich.

Diese Möglichkeiten und dieses Potential machen Berlin so einzigartig. Ich will mich dafür einsetzen, dass Berlin genau diesen Charakter behält. Auch deswegen, weil die Freiräume der Großstadt im Grunde den idealen Raum bieten, in eigener Verantwortung einen bürgerlichen Lebensentwurf zu verwirklichen. Denn selbstverständlich ist all das nicht.

Staatliche Bevormundung lauert an allen Ecken. Verschiedenheit wird von vielen offenbar nicht ausgehalten. Aber wenn eine urbane Gesellschaft etwas nicht braucht, dann ist es staatlich angeordnete und erzwungene Gleichmacherei!
Unsere nicht verhandelbare gemeinsame Basis ist unser Verständnis von einer freien, demokratischen und offenen Gesellschaft. Darüber hinaus soll niemandem vorgeschrieben werden, wie er zu leben hat. Ganz banal: Gerade urbanes Zusammenleben braucht weniger Regeln, weniger Schilder, weniger Verbote, Reglementierungen und Richtlinien. Was wir eher brauchen ist mehr Gelassenheit.

 

Innere und Soziale Sicherheit in der Großstadt

Regeln brauchen wir natürlich trotzdem. Und wir brauchen auch eine effiziente Verwaltung und eine starke Polizei, die diese anwendet und konsequent durchsetzt. Nur ein Staat, der gut funktioniert, kann seinen Bürgern tatsächlich Freiräume verschaffen. Denn nur ein sicheres Leben ist wirklich frei. Dazu gehört nicht nur der staatliche Schutz vor Kriminalität und Gefahren, sondern auch staatlich organisierte Hilfe für Schutz- und Hilfsbedürftige.

Gerade als Innenpolitiker setze ich mich seit vielen Jahren hierfür im Parlament ein. Erste Erfolge sind jetzt sichtbar. Es gibt deutlich mehr Stellen bei Polizei, Feuerwehr und in der Verwaltung. Die Gewalt in unserer Stadt geht zurück. Es gibt auch mehr soziale Sicherheit. Die Arbeitslosigkeit sinkt und die Einkommen steigen wieder. Dennoch muss auch hier noch viel geschehen.

Gerade im Prenzlauer Berg ist es wichtig, dass niemand von der positiven Entwicklung des Bezirks abgekoppelt wird und zurückbleibt. Insbesondere stellt uns die Explosion der Mietpreise vor große Herausforderungen. Denn klar ist: Wenn wir den Charakter unseres vielfältigen Bezirks erhalten wollen, dann müssen wir auch für ausreichend bezahlbaren Wohnraum sorgen.

Eine soziale Entmischung kann jedenfalls nicht das Ziel sein, denn gerade das gemeinsame Leben von in jeder Hinsicht verschiedenen Menschen macht einen erheblichen Teil unserer Lebensqualität hier aus. Diese sogenannte Berliner Mischung ist einzigartig und wesentlicher Teil des Berliner Selbstverständnisses. Mit Gleichmacherei hat das aber gerade nichts zu tun. Ein wirklich starker Staat schafft im Ergebnis einen verlässlichen und berechenbaren Rahmen für ein möglichst hohes Maß an Freiheit, ohne die zu vergessen, die staatlicher Unterstützung bedürfen.

 

Der Mauerpark als urbaner Freiraum

Zur Verdeutlichung dieses Ansatzes betrachten wir ein kommunalpolitisches Beispiel, den Mauerpark. Ein großartiger Ort! Gerade an Sonntagen herrscht hier buntes Treiben. Menschen aus ganz Europa, aus allen Schichten und jeden Alters kommen hierher und sind begeistert.

Aber – auch wenn es auf den ungeübten Betrachter so wirken mag – nicht jeder kann dort machen, was er will. Es gibt klare – großzügige – Regeln, die gemeinsam von Sicherheitsbehörden und Anwohnerinitiativen wie den Freunden des Mauerparks e.V. sowie dem dort ansässigen Gewerbe (Mauersegler, Schönwetter, Flohmarkt und Blumenmarkt) entwickelt und getragen werden.
Sie betreffen etwa den Verkauf von Getränken und Lebensmitteln oder aber die Müllbeseitigung und Sicherheitsfragen. Diese Regeln werden durchgesetzt. Und wenn nötig greifen Ordnungsamt und Polizei vor Ort hart durch, gerne auch mal in Mannschaftsstärke. Ganz gelassen, aber konsequent. Urbane Großzügigkeit heißt ja nicht Chaos.

Dennoch: Der einmalige Charakter des Parks als urbaner Freiraum ist nie in Gefahr. Und da alle das wissen, braucht es immer weniger polizeiliche Unterstützung. Der eigenständige Interessenausgleich von Nutzern und Anwohnern wird immer mehr zum Normalfall, bei dem keiner wirklich zu kurz kommt. So muss man das in der Großstadt organisieren!

 


lenzStephan Lenz kandidiert im Pankower Wahlkreis 6 für die CDU.
Er wurde 1968 in Cochem (Mosel) geboren. Nach Abitur und Ausbildung zum Reserveoffizier der Bundeswehr studierte er Jura und Steuerwissenschaften. Von 1999 bis 2009 war er wissenschaftlicher Referent der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses. Im Jahr 2001 trat Stephan Lenz der CDU bei, von 2003 bis 2006 war er Schatzmeister des Ortsverbandes Schönhauser Allee. Seit 2006 ist er dessen Vorsitzender. Nach der Wahl 2011 zog Stephan Lenz über die Landesliste in das Abgeordnetenhaus ein. Er sitzt dort im Innen-, Europa- und im im Ausschuss für Verfassungsschutz.


 

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