Debattenrunde 4: Die Piraten

von ODK 31 März, 2011

Philipp Magalski und Michael Mittelbach von der Piratenpartei werben dafür, die Möglichkeiten des Internets für eine direkte Mitbestimmung zu nutzen. Darüber hinaus sollen nicht mehr die Parteien die mehr oder weniger aussichtsreichen Plätze auf den Kandidatenlisten verteilen, sondern die Bürger.
Die Piratenpartei ist zwar bisher noch nicht im Bezirksparlament vertreten, doch bei den letzten Bundestagswahlen erhielt die noch junge politische Vereinigung in den im Bezirk Pankow liegenden Wahlkreisen 4,1 beziehungsweise 6,2 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen. Miet einem ähnlichen Ergebnis würde sie bei der kommenden BVV-Wahl in das Bezitksparlament einziehen, denn hier gilt es nur eine Drei-Prozent-Hürde zu überspringen.