Der im September von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) optimistische Doppelhaushalt 2016/2017 hat nicht in allen Punkten das Wohlwollen der Landeshaushälter gefunden. Wie Bezirksbürgermeister Matthias Köhne in seinem Bericht an die BVV mitteilte, sei seitens des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses eine nicht gedeckte Lücke von 1,3 Millionen Euro ausgemacht worden. Der Bezirk erhielt die Auflage, bis zum 29. Februar 2016 entsprechende Sperrungen im Haushalt vorzunehmen.
Bürgermeister Köhne, der auch für die Pankower Finanzen zuständig ist, zeigte sich zuversichtlich, dass die geforderte Korrektur ohne eine Kürzung der von der BVV beschlossenen Ausgaben möglich ist.
Bezirkshaushalte sind Teil des Berliner Landeshaushalts, über den das Abgeordnetenhaus befindet. Bei fehlender der Hauhaltstreue kann das Land über einen Bezirk eine sogenannte „Vorläufuge Haushaltswirtschft“ verhängen, bei der nur noch die gesetzlichen Pflichtausgaben getätigt werden können.




