Schlussakkord in der Bezirksverordnetenversammlung

 

Es war das große Abschiednehmen. Als die in der Zahl überschaubaren Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren, traten die Fraktionsvorsitzenden an das Pult, um denjenigen Bezirksverordneten zu danken, die in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr dabei sein werden. Wie der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Cornelius Bechtler, der sich nicht noch einmal zur Wahl gestellt hatte ebenso wie seine Fraktionskollegien Elisa Pfennig.
Axel Bielefeldt von der Linksfraktion war – mit einer kurzen Unterbrechung – seit 1990 im Kommunalparlament vertreten. Erst in der Bezirksverordnetenversammlung von Weißensee, deren Vorsteher er auch war, ab 2001 dann in der BVV des Großbezirks Pankow.

Besonders berührend war der von BVV-Vorsteher Ronald Rüdiger verlesene Brief von Dieter Stenger, dem Alterspräsidenten der Pankower Bezirksverordnetenversammlung, der wegen einer schweren Erkrankung nicht an dieser letzten Tagung teilnehmen konnte.
Wenn der Begriff „Urgestein“ auf jemand zutrifft, dann auf ihn. Dieter Stenger war ohne Unterbrechung seit der Bildung der ersten in der DDR demokratisch gewählten Prenzlauer Berger Kommunalvertretung im Jahr 1990 mit dabei, viele Jahre lang war er Vorsitzender der CDU-Fraktion.
Parteiübergreifende Anerkennung erhielt für seine Arbeit Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Gern, schrieb er, wäre er andiesem letzten Tag der BVV, der ja auch sein letzter Tag als Bezirksverordneter gewesen ist, mit dabei gewesen.

Neben den Bezirksstadträtinnen Christine Keil (Linke) und Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), die beide in der kommenden Legislaturperiode das Pensionsalter erreichen und deshalb nicht mehr antreten, verabschiedete sich auch Bezirksbürgermeister Matthias Köhne.
Seinem Nachfolger (oder seiner Nachfolgerin) gab der scheidende Bezirksamts-Chef schon mal mit auf den Weg, dass Kommunalpolitik die Kunst sei, „Probleme zu lösen, ohne neue zu schaffen“.

So harmonisch die Letzte Tagung dieser Legislaturperiode endete, so harmonisch hatte sie auch begonnen.

Ein Orchester der Bezirksmusikschule Béla Bartók eröffnete spielte ein Stück von Astor Pantaleón Piazzolla und auch bei der Abstimmung über die sogenannte Konsensliste – dass ist eine Liste von Anträgen, über die zuvor ein Konsens über deren Behandlung erzielt wurde – gab es keine Dissonanzen.

Doch es wurde auch noch einmal kontrovers – etwa, als Angehörige des Bürgervereins Französisch-Buchholz über die mangelnde Information in Sachen Errichtung von Flüchtlingsunterkünften beklagten oder Piratenfraktions-Chef Jan Schrecker der Sozialstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz mangelnde Sorgfalt bei der Aktenführung ihres Geschäftsbereiches vorwarf.

Doch bei den Abschiedsreden überwog dann eben doch wieder die Harmonie. Und Pirat Schrecker gestand ein, zuweilen auch mal etwas übers Ziel hinaus geschossen zu sein.