Wer in der Silversternacht seinem Gegenüber arglos einen „Guten Rutsch“ wünschte, konnte diesmal schnell in den Verdacht kommen, Böses zu wollen.
Der Temperaturanstieg ließ die Oberfläche des vielerorts auf den Bürgersteigen befindlichen festgetretenen Schnees leicht antauen – das Ergebnis war eine tückische Glätte. Im Laufe des Neujahrstages verwandelte sich das Schnee-Eis dann in einen triefenden Matsch. Teilweise knöcheltief, sorgte der bei den Neujahrsspaziergängern für durchweichte Schuhe und nasse Hosenbeine – Resultat verletzter Räumpflichten einerseits und einer mangelnden Kontrolle auf der anderen Seite.
Daran hat sich auch nach der Ankündigung von Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner, nun auch die über achtzig Parkraumüberwacher des Ordnungsamtes zur Scheeräumkontrolle mit heranzuziehen nichts geändert. Seit dem 15. Dezember sind sie offiziell damit betraut, Verletzungen der Schneeräumpflichten an ihre Kollegen vom „Allgemeinen Ordnungsdienst“ weiterzuleiten. Spürbare Verbesserungen hat das bisher nicht gebracht. Und da sich die säumigen Hauseigentümer offensichtlich auf die fehlenden Kontrollen verlassen können, hängt die Beseitigung von Schnee und Eis einzig vom Good-Will der Räumpflichtigen ab: Die einen kommen ihrer Pflicht nach – die andern lassen es halt bleiben.
Und es sind nicht nur die privaten Grundstückseigner, die sich so locker über ihre gesetzlich verankerten Pflichten hinwegsetzen und damit die Gesundheit und körperliche Unversehrtheit der Bürger aufs Spiel setzen. Vor Kindertagesstätten – wie hier in der Stahlheimer-/Ecke Wichertstraße – oder vor Schulen sieht es nicht besser aus. Früher gab es da einmal Hausmeister, die für sichere Gehwege sorgten. Die wurden aus Kostengründen eingespart. Nun wird für externe Räumdienste Geld ausgegeben, bei denen eine Leistung oft nicht erkennbar ist.
Nicht besser sieht es bei der BVG aus.
Selbst an so hochfrequentierten Haltestellen, wie jene am Bahnhof Schönhauser Allee, versinken die Füße im Schneematsch.
Und es ist letztlich egal, welch hochsubtile Regelungen für die einzelnen Zuständigkeiten – BSR für Haltestellen am Straßenrand, BVG für Haltestelleninseln – ersonnen wurden: Es sind beides landeseigene Betriebe, und wenn die Landespolitik nicht einmal deren Arbeit koordinieren kann…
Für die Schnee- und Eisfreiheit der Gehwege aber sind die Bezirke selbst verantwortlich.
Sie haben zum einen endlich vor ihrer eigenen Haustür – sprich: Liegenschaften – zu kehren, und zweitens mit aller Konsequenz dafür zu sorgen, dass jeder Bürger auch die Gehwege gefahrlos benutzen kann, die an private Grundstücke grenzen.
Schon in der Nacht zu Montag werden in Berlin wieder Frostgrade herrschen. Dann wird der Matsch auf den Bürgersteigen zu einer gefährlichen Eisbahn gefrieren.
Vor Beginn des Winters hatte Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner Härte und Konsequenz gegen Schneeräumverweigerer angekündigt. Die gerade mal sechs durchgeführten Ersatzvornahmen seit Beginn des Winters nehmen sich dagegen angesichts der Zustände auf den Gehwegen wie eine Lachnummer aus.
Der Fehlstart, den Kirchner in dieser Beziehung hingelegt hat, ist grandios. Es ist höchste Zeit, dass er den markigen Worten von einst nun endlich auch Taten folgen lässt. Die Instrumente – saftige Bußgelder und kostenpflichtige Ersatzvornahmen – sind vorhanden. Sie müssen nur rigoros angewandt werden.
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