„Wie oft in einer Ehekrise stellt sich das Auseinandergehen als das zielführendere Resultat heraus. Übrigens konnte ich den Austritt aus der Fraktion nicht selber vornehmen, der Gesetzgeber sieht dies auf kommunaler Ebene gar nicht vor“
Bezirksverordneter Tobias Thieme zu seinem Ausschluss aus der AfD-Fraktion der Pankower BVV
Tobias Thieme, bisher Mitglied der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), saß bei der Außerordentlichen BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen am vergangenen Nittwoch allein in der letzten Reihe des Plenums und hatte auf seinem Tisch ein Schild mit der Aufschrift „Fraktionsloser BV“ (Bezirksverordneter) zu stehen.
Über den Grund seiner plötzlichen Fraktionslosigkeit mochte Thieme an jenem Tag nicht wirklich Auskunft geben, und auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn gab sich wortkarg: Thieme habe “in bestimmten Foren” unautorisiert “Fraktionsinterna nach außen getragen, die nicht in die Öffentlichkeit gehören”. Worum es sich dabei handelte und wo das geschehen sein sollte, wollte Wirtensohn nicht sagen. Er deutete lediglich an, dass das Vergehen so gravierend sei, dass sogar ein Parteiausschlussverfahren im Raume steht.
Nun erreichte die Prenzlberger Stimme eine erbetene Stellungnahme des Ausgeschlossenen, die Aufklärung bringen sollte – aber doch nur im Ungefähren bleibt.
„Rhetorische Eloquenz“ vermisst
Es habe, so Thieme in seinem Schreiben, „einen gravierenden Dissens nicht in inhaltlichen Parteifragen, sondern in der Ausgestaltung der Fraktionsarbeit“ gegeben.
Demnach habe er sich unzufrieden über die „diplomatisch gesprochen sehr zurückhaltende Präsenz der AfD-Fraktion“ in der BVV geäußert. Parteimitglieder und Wähler erwarteten nicht nur eine körperliche Präsenz, „sondern eine rhetorische Eloquenz in den Ausschüssen und vor allem auf den BVV-Tagungen.“
Wie die „rhetorische Eloquenz“ aussehen sollte, beschreibt der Bezirksverordnete so:
„Eigenes Profil, d.h. unsere Werte- und Moralvorstellungen aufzeigen, Anträge einreichen, diese verteidigen, aber die der Zählgemeinschaft auf ein Divergieren der Pankower Bürgerschaft auslaufend zu entlarven, ein einseitiges Bevorteilen der eigenen Klientel herauszuheben stellt sich mir als vordergründige Betätigung in der Opposition dar. Dies mahnte ich in der Fraktion an wie auch auf einem Mitglieder-Mailverteiler, da mir das Prinzip der Transparenz in dem Falle wichtiger erschien als ein Belassen des Konfliktes als Interna.
Mein Petitum stellt sich ab nun in einer inhaltlich adäquat ausgerichteten Zusammenarbeit auf gegenseitiger Toleranz und Achtung aufbauend dar, mit bedeutend mehr Entfaltung meines Potenzials als es mir bisher ermöglicht wurde. Wie Fraktionschef Wirtensohn sich schon äußerte, Details zum Zerwürfnis sind ausschließlich parteiintern, ob ein Parteiausschlussverfahren auch erfolgreich sein wird, stelle ich in Zweifel.“
Obwohl stets auf einer Parteiliste gewählt, ist das Mandat eines Bezirksverordneten immer ein persönliches. Auch bei einem Austritt oder Ausschluss aus einer Fraktion bleibt es beim einmal gewählten Mandatsträger.
Mit Rückzugsgedanken trägt sich Thieme daher nicht. Er werde „verstärkt in meiner Arbeit konservative Werte vertreten als Stütze der Gesellschaft in Pankow und Berlin…“.
