Bezirksstadtrat Kuhn zur Immanuelkirchstraße 35: „Baugenehmigung rechtmäßig“

Der Beitrag „Skandalhaus Immanuelkirchstraße 35: Der große Bluff„, in dem an Hand der Aktenlage aufgezeigt wurde, dass seitens der zuständigen Fachbereiche des Bezirksamts Pankow das soziale Erhaltungsrecht offenbar ohne Not zugunsten des Eigentümers der Hauses Immanuelkirchstraße 35 aufgehebelt wurde, hat einiges Aufsehen erregt. In den Kommentaren zum Artikel vermuteten einge Leser gar kriminelle Machenschaften.

Nun hat sich auch der Bezirksstadtrat für Stadttentwicklung und Bürgerdienste zu dem Artikel geäußert.

Hier seine Stellungnahme im Wortlaut:
 

„Der Vorgang wurde bereits ausführlich im zuständigen Ausschuss und im Bezirksamt diskutiert, auch hat das Rechtsamt im Nachhinein geprüft mit folgendem Ergebnis: die Baugenehmigung ist rechtmäßig erteilt worden, die Antragsprüfkriterien (im Amtsblatt veröffentlicht) sind dabei in einem umfangreichen und länger andauernden Prozess vom Fachbereich herangezogen worden. Diese lassen absolute Ausnahmen bei Grundrissänderungen zu, wenn zeitgemäße Bäder ansonsten nicht eingebaut werden können – hier hatten ca. 80% der 52 Wohnungen kein Bad, 20 Wohnungen nur Außenklosetts. Die zuständigen Bezirksamtsmitglieder (Kirchner, Benn) waren bei der endgültigen Entscheidung Ende 2016 aber nicht ausreichend einbezogen worden – das ist jetzt von mir anders angeordnet worden. Den Vorwurf, der FB Leiter hätte hier unredlich gehandelt, weise ich zurück.“

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