Einfach irgendwo per ordre de mufti etwas hinbauen – das funktioniert schon länger nicht mehr. Mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit werden in einem solchen Fall Anwohner dagegen protestieren und deutlich machen, dass sie mitreden wollen. Über die Gestaltung ihrer Stadt und ihres ganz persönlichen Wohn- und Lebensumfelds.
Klassisches Beispiel ist das Bauvorhaben Michelangelostraße, wo sich über 1.000 Bewohner des Viertels gegen eine geplante Verdichtung gewandt hatten und nach einigem Hin und Her erreichten, dass sie in die Planung mit einbezogen wurden.
Die Berliner Landespolitik hat daraus Lehren gezogen. In in seinem Koalitionsvertrag hatte der rot-rot-grüne Senat die Erarbeitung von „Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung“ beschlossen.
Ein Arbeitsgremium aus zwölf Bürgerinnen und Bürgern sowie zwölf Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung hatte im vergangenen Jahr die Grundsätze der Leitlinien ausgearbeitet und im Oktober öffentlich diskutiert.
Anmelden – mitmachen
Nun geht es um den nächsten Schritt: Zur Umsetzung der Leitlinien hat das Arbeitsgremium einen Entwurf für Instrumente zur Beteiligung entwickelt. Diesen Entwurf möchte das Gremium auf der dritten Werkstatt vorstellen und diskutieren.
Das Arbeitsgremium lädt dazu am Montag, 25.02.2019 von 18 bis 21 Uhr in die Event-Location VON GREIFSWALD auf dem ehemaligen Güterbahnhof Greifswalder Straße Lilli-Henoch-Straße 10 ein.
Themen sind zum Beispiel eine Berliner Anlaufstelle für Beteiligung, wie Beteiligung initiiert werden kann oder wie Bürgerinnen und Bürger von aktuellen Vorhaben erfahren.
Eine Registrierung für die Veranstaltung ist erwünscht. Alle Eckdaten zur Werkstatt und einen Link zur Registrierung sind unter https://leitlinien-beteiligung.berlin.de/werkstatt-3/ zu finden.
Auf www.leitlinien-beteiligung.berlin.de befinden sich außerdem alle wichtigen Informationen zum Entwicklungsprozess der Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung.
Alle Ergebnisse der öffentlichen Werkstatt fließen in den Entwurf der Leitlinien ein, der voraussichtlich im Sommer 2019 dem Senat übergeben wird.
