Pankow bekommt wahrscheinlich grün-dunkelrote Zählgemeinschaft


 

Der Bezirk Pankow wird in den kommenden fünf Jahren aller Voraussicht nach von einer Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei geführt. In der vergangenen Legislaturperiode gab es eine rotgrünrote Zählgemeinschaft von Linkspartei, Bündnisgrünen und SPD.
 
Die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Sonntag hatten die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Cordelia Koch nun klar mit 24,7 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen. Das waren 4,1 Prozent mehr als bei der Wahl im Jahr 2016. Auf den zweiten Platz liefen die Linken des bisherigen Bezirksbürgermeisters Sören Benn mit mit 19,4 Prozent (-1,7) ins Ziel.
Von den 55 Sitzen, die im Bezirksparlament zu vergeben sind, fallen damit 16 an die Grünen und 12 an die Linksfraktion. Damit verfügen beide Fraktion über genau eine Stimme „über den Durst“.
 

 
Trotz dieser hauchdünnen Mehrheit hatten Grüne und Linke bereits am Tag nach der Wahl inoffiziell die Möglichkeit einer Zweiergemeinschaft ausgelotet und als realistisch beurteilt. Heute nun beginnen die offiziellen Gespräche über die Zusammenarbeit.
 

Verkehr: Grüne, Stadtentwicklung: Linke

Da es in den Berliner Bezirken keine „politischen Bezirksämter“ gibt, können dort auch keine politischen Koalitionen gebildet werden, bei denen die Koalitionspartner alle politischen Führungsämter unter sich aufteilen. Stattdessen werden die Bezirksstadträte nach der Größe der Fraktionen in der BVV verteilt. Ab dieser Legislaturperiode wird es statt fünf in jedem Bezirks sechs Stadträte geben, deren Ressortzuschnitte auf Grund einer Änderung im Berliner Bezirksverwaltungsgesetz weitgehend festgelegt sind. Der jeweilige Bezirksbürgermeister gilt dabei ebenfalls als Stadtrat.

Entsprechend ihrer Fraktionstärke fallen sowohl an die Grünen, als auch an die Linken jeweils zwei Stadtratsmandate, SPD und CDU stellen jeweils einen Bezirksstadtrat.

Sollten die Verhandlungen von Bündnisgrünen und Linken heute Fortschritte zeigen, dürfte auch die Verteilung der Bezirksamtsressorts Kontur annehmen. So könnten die Grünen neben der Bezirksbürgermeisterin, die unter anderem für die Bezirksfinanzen und das Personal zuständig ist, wohl auch das für die innerbezirklichen Verkehrswege zuständige Straßen- und Grünflächenamt übernehmen. Dass die Linken Anspruch auf das Stadtentwicklungsamt erheben, ist ein offenes Geheimnis, so dass der künftige Baustadtrat Sören Benn heißen könnte.

 

2 Kommentare zu “Pankow bekommt wahrscheinlich grün-dunkelrote Zählgemeinschaft”

  1. SGA kann doch gar nicht dem Bereich Finanzen, Personal zugeordnet werden?

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    • von ODK

      Okt 01. 2021

      Grüne und Linke erhalten je zwei Stadträte: Bei Grün wäre es Stadtrat 1 ( = Bürgermeisterin mit Finanze&Personal) und Stadtrat 2 mit SGA plus X (wahrscheinlich Umweltamt)

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