FDP Pankow: Alle Wahlen ungültig

Nach Informationen der Prenzlberger Stimme sind sämtliche innerparteilichen Wahlen, die der FDP-
Bezirksverband Pankow in letzter Zeit durchgeführt hat, aller Wahrscheinlichkeit nach ungültig. Das betrifft die Wahlen zum Vorstand ebenso, wie jene zur Aufstellung der Kandidaten für die Wahl am 18. September. Wie Bernd Madaus, Fraktionsgeschäftsführer der der FDP in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Prenzlberger Stimme gegenüber erklärte, habe an den Parteiwahlen ein Delegierter aus Weißensee teilge-
nommen, der nach der geltenden Parteisatzung nicht stimmberechtigt gewesen sei. Der Ortsverband Weißen-
see hatte sechs Delegierte zu den Wahlversammlungen entsandt, von denen aber nur fünf durch die Parteimitglieder gewählt wurden. Der Sechste wurde wegen Stim-
mengleichheit mit einem weiteren Bewerber mittels Losverfahren bestimmt. Dies verstoße gegen die Satzung:
In einem solchen Fall hätte es eine Stichwahl geben müssen.
Augefallen war die Unregelmäßigkeit bei einer Überprüfung durch die FDP Landesgeschäftsstelle.
Ebenfalls ungültig ist offenbar auch die Wahl der FDP-Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus. FDP-Bezirksvorsitzender André Spannemann zur Prenzlberger Stimme:“Wir werden wohl auch da die Wahl wiederholen – nicht, dass die FDP nach einem möglichen Einspruch des Landeswahlleiters plötzlich ohne Abgeordnetenhauskandidat dasteht.“
Wann all die innerparteilichen Wahlen wiederholt werden, steht noch nicht fest. Der Pankower FDP-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Madaus weiß dazu nur soviel zu sagen: „Irgendwann nach Ostern.“