Armutskonferenz lässt auf sich warten

Einmal im Jahr beschäftigt sich das Bezirksparlament ausschließlich mit Fragen, die die älteren Mitbürger Pankows bewegen. “Senioren-BVV” heißt die Sitzung umgangssprachlich – offiziell ist es die “Außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Fragen und Themen.” Erstmals durften die Seniorenvertreter ihre Anträge direkt einbringen – zuvor musste immer ein Bezirksverordneter damit beauftragt werden.
Oft sind es alltägliche Dinge, über die Auskunft erbeten und bei denen Änderung gefordert wird. Zum Beispiel Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen oder die Wiedereinführung von kostenlosen Museumsbesuchen für Senioren. Daneben kommen aber auch umfänglichere Anliegen zur Spreche. Das Ausrichten einer Armuts-
konferenz für Pankow ist so eines.
Bereits zur Senioren-BVV 2009 gefordert, von dort an den Fachausschuss überwiesen, beschloss die Bezirks-
verordnetenversammlung schließlich das Bezirksamt zu ersuchen, „Nichtregierungsorganisationen und Initiativen, die mit ihrer Arbeit und ihrem sozialen und fachlichen Kompetenzen zur Überwindung von Armut in Pankow beitragen, bei einer Pankower Armutskonferenz im Rah-
men seiner Möglichkeiten zu unterstützen.“
Stattgefunden hat eine solche Konferenz bis heute nicht. Also brachte die „Volkssolidarität“ den Antrag erneut ein.
Sozialstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz, machte in ihrer Stellungnahme klar, dass eine solche Konferenz keine einmalige Veranstaltung sein kann. Ähnlich wie bei der Armutskonferenz des Landes müsse dies ein ständiges Gremium sein. Ihre Bezirksamtsabteilung könne allerdings schon aus personellen Gründen keine solche Veranstaltung ausrichten. Der Antrag wurde – wie schon sein Vorgänger aus dem Jahr 2009 – an den Fachausschuss überwiesen.



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