Alexander Götz gibt „Persönliche Erklärung“ ab

Liebe Genossinnen und Genossen,

einige von Euch werden bereits erfahren haben, dass ich in der vergangenen Woche vor dem Kreisvorstand aus beruflichen Gründen den Rücktritt von meiner Kandidatur für den Wahlkreis Pankow II erklärt habe (Niederschönhausen-Blankenfelde, Wilhelmsruh-Rosenthal, Französisch Buchholz/West). Ich werde mich auch von Platz 1 der Bezirksliste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus zurückziehen.

Diesen Schritt möchte ich euch kurz erklären. Für mich hat sich überraschend vor gut zwei Wochen die Möglichkeit ergeben, im Herbst die Nachfolge von Detlef Raphael als hauptamtlicher Geschäftsführer der Bundes-SGK anzutreten.
Die SGK ist die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik, also die kommunalpolitische Vereinigung unserer Partei. Sie entwickelt Empfehlungen und Arbeitshilfen für die praktische Politik vor Ort und versteht sich als Interessenvertretung gegenüber Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Sie veranstaltet Seminare und organisiert Fachtagungen.

Als Verwaltungswissenschaftler, Gutachter und Berater habe ich in den vergangenen zwölf Jahren in diesen Bereichen einen beruflichen Schwerpunkt gesetzt. Und wer mich kennt, weiß, dass ich mich auch innerhalb der SPD immer für starke Kommunen und Bezirke eingesetzt habe. Mit anderen Worten:
Bei der SGK-Geschäftsführung handelt es sich für mich nicht nur um einen Job, sondern um eine Aufgabe, die mir eine ausgesprochene Herzenssache ist.
Ich erhalte die Chance, Rahmenbedingungen kommunaler Arbeit intensiv mit zu gestalten. Das betrifft auch die Situation von Berlin und seinen Bezirken.
Ich habe mich deshalb kurzfristig für diese Position beworben. Vor gut einer Woche entschied der Vorstand der Bundes-SGK, mich zu berufen.

Allerdings lässt sich diese neue Aufgabe schwerlich mit den zeitlichen Verpflichtungen eines Mitglieds des Berliner Abgeordnetenhauses verbinden.
Ich würde sehenden Auges ein Mandat anstreben, das ich nicht im erforderlichen Umfang wahrnehmen könnte und später ggf. zurückgeben müsste.
Das aber halte ich für unseriös ­ gegenüber den Wählerinnen und Wählern und gegenüber Euch, die Ihr mir Euer Vertrauen geschenkt habt. Auch wenn es mir alles andere als leicht fällt, bin ich daher zu der Entscheidung gelangt, dass eine erneute Nominierung für den Wahlkreis die ehrlichste und beste Lösung darstellt. Mit einem Rückzug aus der Kreis- und Landespolitik verbinde ich das nicht. Auch in meiner neuen Position bin ich politisch tätig. Den Kreisvorsitz möchte ich daher gerne mit dem gebotenen Engagement weiterhin ausfüllen, so wie Ihr das von mir gewohnt seid und auch erwarten dürft.

Ich hoffe sehr, dass Ihr meinen Schritt nachvollziehen könnt. Ich will mich für die Sache einsetzen und meinen Aufgaben gerecht werden. Zwei Dinge halb anzugehen, ist nicht meine Art. Deshalb habe ich mich für diesen Schritt entschieden.

Zum Abschluss kurz das weitere Verfahren: Ich habe dem Kreisvorstand vorgeschlagen, am kommenden Samstag auf unserer ohnehin anberaumten Programm-KDV die erneute Nominierung für den Wahlkreis II durchzuführen.
Damit ist sicher gestellt, dass wir für den Wahlkampf keine Zeit verlieren und handlungsfähig bleiben. Die örtlichen Abteilungen wollen sich bis dahin eine Meinung bilden. Eine Runde aller Abteilungsvorsitzenden im Kreis wird sich vorher treffen, um die Kreisdelegiertenversammlung vorzubereiten.
Hinsichtlich der Liste für die Abgeordnetenhauswahl ist der Kreisvorstand meiner Empfehlung gefolgt. Er schlägt der KDV vor, ein Nachrückeverfahren vorzusehen. Das heißt, dass alle auf der Liste befindlichen Personen einen Platz aufrücken.

Ich bin optimistisch, dass wir so zu einer vernünftigen Lösung finden und ab kommenden Samstag wieder eine komplette Mannschaft für den Wahlkampf haben.

Mit herzlichen Grüßen
Alexander Götz