Der Smiley ist tot – es lebe das „Barometer“! Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner hatte geladen um eines seines spektakulärsten Projekte zu beerdigen: Den Pankower Smiley. Jenes Symbol also, dass seit März 2009 auf den Internetseiten des Pankower Bezirksamtes die hygienischen Zustände in Gaststätten und Imbissläden anzeigt. Der Grund für den Abschied: Nach nur gut zwei Jahren gibt es seit dem 1. Juli nun ein einheitliches System für ganz Berlin (sie Kasten unten), das den Pankower Alleingang überflüssig macht. Oder: Machen sollte. Denn theoretisch müsste die entsprechende Website seit Freitag im Netz stehen – praktisch aber… .
Es soll nun alles ganz einfach werden: Der potentielle Gast
- Das “Kontroll-Barometer“:
Online noch nicht verfügbar, deshalb als Projektorbild von der Wand abfotografiert
gibt den Namen des gewählten Restaurants in eine Suchmaske ein – und dann erscheint auf dem Bildschirm die Hygienebewertung für das jeweilige Lokal von Rot (ganz eklig) über gelb (geht so) bis grün (vorbildlich). Doch den Link von „Sicher essen in Berlin“ muss man erst mal finden. Während das Pankower Smiley-System schon auf der Startseite des Bezirksamtes verlinkt ist, befindet sich „Sicher essen“ auf der Unterseite der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.
Wer das nicht weiß, wird lange suchen.
Als aber Stadtrat Kirchner – ein Wissender – den Link betätigte, er-
schien ein „Oooops – Die Seite wurde nicht gefunden“. Somit war es den Anwesenden Journalisten nicht einmal möglich, sich ein „Baro-
meter“ herunterzuladen – immerhin hatten sie samt und sonders Foto-
apparate dabei und konnten so zumindest ein an die Wand projiziertes „Barometer“-Beispiel abfotografieren… .
Mittlerweile (Montag) ist der Link nun ganz verschwunden (Bild unten). Und wer die Linkadresse kennt (http://www.berlin.de/sen/verbraucherschutz/lebensmittel-ernaehrung/kontrollergebnisse/index.de.html), findet nurmehr den Hinweis „Diese Seite befindet sich
- Der Link zu “Sicher essen in Berlin“:
Erst versteckt und tot – dann ganz verschwunden
im Aufbau“ – kein Hinweis, auf Kommendes, keine Erläuterungen zum nunmehr in Kraft getretenen Berliner „Barometer-System“ – nichts.
Dass dort noch keine aktuellen Kontrollergebnisse stehen, ist der Senatsverwaltung hingegen nicht anzulasten. Dies liegt im daniederliegenden Gesetzgebungsverfahren des Bundes begründet. Das neue Verbraucherinformationsgesetz, das eigentlich bereits zum Beginn dieses Jahres in Kraft treten sollte, ist bis zum heutigen Tage nicht veröffentlicht worden. Somit bleibt das alte in Kraft und das sieht eine vierwöchige
- Faxenmachen für die Fotografen:
Freundliches Stadtrats-Gesicht über leerem Bildschirm
Anhörungsfrist für ertappte Hygienesünder vor. Somit können die ersten Ergebnisse der nach dem neuen berlineinheitlichen System erhobenen Kontrollen frühestens im August online ge-
stellt werden. Den Verzug der Online-Präsentation des „Berli-
ner Barometers rechtfertigt dies aber nicht. Denn wenn auch die ersten Ergebnisse erst in vier oder fünf Wochen vorliegen, so wäre eine Vorstellung des „Barometer“-Systems schon mit seinem Inkrafttreten erforderlich. Und das bitteschön nicht ir-
gendwo versteckt, sondern an prominenter Stelle: Nämlich auf der Hauptseite von „Berlin.de“ Auf dass sowohl Berliner, als auch Touristen sie ohne großes Suchen finden.
Stadtrat Jens-Holger Kirchner bedauert das Versäumnis der Senatsverwaltung noch aus einem anderen Grund: „Wir hätten gern schon mal unsere ‚Positivliste‘ mit den vorbild-
lichen Lokalen auf die Senatsseite eingestellt.“ Weil das bis-
her nicht möglich ist, bleiben die „Smileys“ vorerst weiter online.
Pankower „Smiley“
Seit der Einführung des „Smileys“ Anfang März 2009 gab es im Bezirk Pankow rund 20.000 Kontrollen.
In den zehn Monaten jenes Jahres gab es bei 8700 Kontrollen 4.688 Beanstandungen; im gesamten Jahr 2010 gab es bei 8.800 Kontrollen nur noch 3.743 negative Berichte.
Für 2011 sind rund 9.000 Kontrollen vorgesehen.
Die seinerzeit geäußerten Bedenken, eine Veröffentlichung von Mängeln schade der Pankower Wirtschaft, haben sich nicht bestätigt: Laut Stadtrat Kirchner sind gegenwärtig mit 6.800 gastronomischen Betrieben rund 100 mehr am Markt, als noch vor zwei Jahren.
Auch anfangs befürchtete juristische Konsequenzen blieben aus: Lediglich zwei Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz wurden beim Berliner Verwaltungsgericht in Sachen „Smiley“ gestellt – und nach entsprechenden richterlichen Hinweisen auf die offensichtliche Erfolglosigkeit wieder zurückgezogen.
„Berliner Barometer“
Mit Ausnahme von Friedrichshain-Kreuzberg sind alle Berliner Bezirke am „Barometer“ beteiligt.
Das System arbeitet mit Minuspunkten, die aus der Risikoeinstufung der Betriebe errechnet werden. Es können bis zu 80 Punkte vergeben werden. Das beste Ergebnis, das zu erreichen ist, sind null Punkte. Die Punkte werden auf eine Farbskala umgelegt (Rot-Gelb-Grün).
Mit dem Inkrafttreten des neuen Verbraucherinformationsgesetzes (voraussichtlich 1. Quartal 2012) sind die Gaststätteninhaber verpflichtet, das „Barometer“ an sichtbarer Stelle auszuhängen.
Eine weitere Neuerung des zu erwartenden Gesetzes: Die Anhörung der „Sünder“ erfolgt nicht mehr auf schriftlichem Weg innerhalb einer Vierwochenfrist, sondern kann direkt nach der Kontrolle mündlich erfolgen. Damit fließen die Kontrollergebnisse bedeutend schneller in die öffentliche Bewertung ein, sind also deutlich aktueller.
Fotos und Details der durch die Kontrolleure festgestellten Mängel, wie sie in der Pankower Negativliste vorhanden waren, werden im „Barometer“ nicht mehr veröffentlicht.
