Wowereits Letzte

Ein Blick aus dem Fenster bestätigt das Unerwartete: Die Welt ist nicht untergegangen. Auch der Verkehr rollt weiter, der Bäcker nebenan hat die Rollläden nicht heruntergelassen und bietet weiter Brot und Kuchen feil. War da was? Ja, klar doch: Ein Mann, der in den ersten Septemberwochen durch die Stadt zog, um Teddybärchen in verzückt jubelnde Menschenansammlungen zu werfen, traf auf Verhandlungsexperten, die das Kunststück fertigbrachten, die strittigste aller Fragen mal eben an den Anfang der Einigungsbemühungen zu setzen. Der fassungslose Beobachter solchen Tuns hatte hernach Mühe, sein Gebiss wieder aus der Tischplatte zu ziehen…

„Gescheitert ist Rot-Grün alleine an Klaus Wowereit. Denn die Gespräche und insbesondere der heutige Tag haben deutlich gemacht: Klaus Wowereit persönlich will diese rot-grüne Koalition nicht“, empören sich nun die Berliner Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Bei so viel öffentlich zelebrierter Naivität wundert einen der Verlauf des rot-grünen Theaterstücks der vergangenen Tage immer weniger. Denn tatsächlich will der Regierende Bürgermeister vor allem eines: Regierender Bürgermeister bleiben – egal, wer unter ihm nun gerade den Koalitions“partner“ gibt.

Machterhalt als Politikersatz

Wer Politik gestalten will, muss Macht erringen und erhalten. Für Klaus Wowereit aber ist der Machterhalt für sich – und nur für sich – längst zum Selbstzweck geworden. Gestaltet wurde von ihm schon lange nichts mehr. Das, was in den vergangenen Jahren in Berlin noch an Politikgestaltung zu beobachten war, ging von den Linken aus. Doch auch die durften nicht all zu übermütig werden – und schlugen sie hin und wieder ein wenig über die Stränge, wurden sie vom Großen Meister entweder mit einem fröhlichen „L’État, c’est moi!“ zurückgepfiffen – oder mal eben schlicht ignoriert. Da bedurfte es schon des Langmuts und der Leidensfähigkeit eines Harald Wolf, um nicht schnurstracks die Plünnen hinzuwerfen.

Der Rest war Jungereyern. Verfehlte Wohnungsbaupolitik mit dem Ergebnis einer katastrophalen Mietenentwicklung, Chaos bei der Polizei… – kein Plan nirgends. Und während die vorhanden Berliner Autobahnstrecken zum Teil nur noch durch Schlaglöcher zusammengehalten werden, ist auch nach zehn Jahren Wowereit-Senat nicht einziges Sanierungsprojekt zur Baureife gebracht worden, auf dass das Geld für die drei Kilometer Stauverschiebungsstrecke sinnvoll eingesetzt werden könnte.

SPD: Am Rande der Politikfähigkeit

Und so plan-und führungslos der Senat nach einem Jahrzehnt Wowereit ist, so desaströs ist der Zustand der Berliner SPD. Ein Vorsitzender, den auch nach acht Jahren im Amt kaum einer kennt und dessen einzige Aufgabe es zu sein scheint, die Truppen zusammenzuhalten: Nicht um irgendeine, wie auch immer geartete Politik zu umzusetzen, sondern um dem Tempelhofer Sonnenkönig den Thron zu erhalten. Und so sieht’s dann auch aus: Verbindende gemeinsame Inhalte? Fehlanzeige. Stattdessen: Jeder gegen jeden im Kampf um Posten und Pöstchen. Wer sich hier oder hier oder hier in den Kommentarspalten umsieht, kann ermessen, in welch inniger Verbundenheit sich die Genossen dem politischen Kampf verschrieben haben.

Wowi-Dämmerung

Die jetzt beginnende Legislaturperiode wird für Klaus Wowereit die definitiv letzte als Berliner Spitzenpolitiker sein.
Sein Aufstieg begann mit der Befreiung der Sozialdemokraten aus der Umklammerung der CDU innerhalb der Großen Koalition unter Eberhard Diepgen. Mit der Neuauflage eines aus SPD und CDU bestehenden Senats hat Wowereit zugleich auch sein politisches Ende eingeläutet. Denn wenn die Christdemokraten auch nominell der Juniorpartner sind, werden sie ab sofort die Sozialdemokraten vor sich hertreiben. Die nur noch auf Machterhalt fixierte Wowereit-SPD braucht einen Partner, um ihren derzeit einzigen Daseinszweck zu erfüllen. Die CDU hingegen könnte – nach zehn Jahren Opposition mit vielen neuen Gesichtern auf dem aufsteigenden Ast – auch ziemlich schadlos wieder aussteigen.
Und so verkehrt sich nun die Situation: Schwebte bisher über den Linken das Damoklesschwert der Koalitionskündigung (als Drohpotenzial standen ja stets die Grünen bei Fuß), kann nun die CDU bei Bedarf mit dem Zaunpfahl winken. Und sie wird es tun.

Nach fünf Jahren CDU-Politik mit einem zum Grüßaugust mutierten Regierenden dürfte die SPD im Jahr 2016 wohl noch über eine ähnlich große Wählerschaft verfügen, wie sie heute bei den Linken zu finden ist.
Eine neuerdings kurz kolportierte (und eiligst wieder dementierte) Möglichkeit eines vorzeitigen Rückzugs Wowereits, verbunden mit der Installierung von – ausgerechnet! – Michael Müller zum Nachfolger, dürfte die längst schon im Gange befindliche Erosion der Partei wohl eher noch beschleunigen.

Die CDU hat zehn Jahre benötigt, um sich von Diepgen/Landowsky zu erholen. Die Verwüstungen, die Wowereit nach seinem Abgang bei der SPD hinterlassen wird, werden wohl eine längere Zeit des Neuaufbaus in Anspruch nehmen.

Update: Der Artikel wurde am 6. Oktober aktualisiert.