Pankow: Rot-Grüner Kooperationsvertrag unterzeichnet

Vertragsunterzeicnnung im Spielhaus
© Foto: Nikolai Wolfert

Am späten Dienstgabend trafen der Pankower SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz und die sozialdemokratische BVV-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein im Spielhaus in der Kollwitzstraße ein, um am Ende der bündnisgrünen Mitgliederversammlung ihre Unterschriften unter den Kooperationsvertrag beider Parteien zu setzen.
Zuvor hatten – zeitgleich, aber an verschiedenen Orten – sowohl die Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen, als auch die Kreisdelegierten-
versammlung (KDV) der SPD der Vereinbarung ihren Segen gegeben.

Kreisdelegiertenversammlung der SPD

Während die bündnisgrünen Parteimitglieder von den Verhandlungsführern ihrer Partei bereits vor einer Woche über den seinerzeitigen Stand der Dinge unterrichtet wurden, hüllte sich die Pankower SPD-Spitze bis zum Schluss in Schweigen. Und dies nicht nur nach außen – auch den eigenen Mitgliedern wurde kein Sterbenswörtchen über den Gang der Dinge verraten. So musste also, wer sich als SPD-Genosse über die Verhandlungspositionen der eigenen Partei informieren wollte, zur Mitgliederversammlung der Grünen pilgern. Einige taten dies tatsächlich.

Erst Minuten vor dem Votum wurde den Delegierten Wortlaut der Vereinbarung überreicht.

Und weil die SPD eine prinzipientreue Partei ist, wich sie auch bei ihrer Kreisdelegiertenkonferenz nicht von der einmal eingeschlagenen Linie ab: Den eintreffenden Delegierten wurde beim Eintreffen am Versammlungsort neben der Stimmkarte lediglich die Tagesordnung in die Hand gedrückt. Und erst als die Abstimmung über den Kooperationsvertrag an der Reihe war, ließ die Versammlungsleitung den Wortlaut der Vereinbarung an die Delegierten verteilen. So konnten die Genossen immerhin noch vor ihrem Votum einen kurzen Blick auf jenes Papier werfen, über das sie nun zu befinden hatten.
Dass der Kooaperationsvertrag zu jenem Zeitpunkt längst für jedermann öffentlich zugänglich war, verlieh der ganzen Sache mehr als nur einen Hauch von Skurrilität.
Dass niemand von den Delegierten nach dem Sinn eines solchen Gebarens fragte, oder gar zaghafter Protest gegen eine solche Anmutung laut wurde, verwundert: Wurde doch mit dem Kooperationsvertrag nichts Geringeres auf die Tagesordnung gebracht, als die politische Weichenstellung für die kommenden Jahre.