Heute, am Donnerstag, dem 3. November endet um 18 Uhr die Frist für die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen den Umbau der Kastanienallee. „Wir sind optimistisch, dass die geforderte Anzahl von Unterschriften zusammen-
kommt“, erklärte Matthias Aberle von der Initiativgruppe „Stoppt K21“, die das Bürgerbegehren beantragt hatte, gegenüber der Prenzlberger Stimme.
Unterstützt wird das Bürgerbegehren von der Piratenpartei, die sich auch an der Organisation Unterschriftensammlung beteiligt hatte. Mindestens wahlberechtigte 8.837 Bürger mit Wohnsitz im Bezirk Pankow müssen das Bürgerbegehren unterschreiben, um einen Bürgerentscheid über den Umbau der Kastanienallee herbeizuführen.
Auf den Ausgang des Bürgerbegehrens allein wollen sich die „Stoppt K21“-Aktivisten aber nicht verlassen. Matthias Aberle: „Wir hatten vor einiger Zeit Akteneinsicht in die Umbauunterlagen des Bezirksamtes nehmen können. Aus dem Inhalt der Unterlagen ergeben sich für uns einige Fragen, auf die wir vom Bezirksamt eine Antwort bekommen möchten.“ Die Fraktion der Piratenpartei in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung habe sich bereiterklärt, in der BVV die entsprechenden Anträge zu stellen. Dies werde aber nicht mehr im November geschehen.
Bürgerämter schließen wegen Prüfung der Unterschriften
In den kommenden Tagen wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens die Unterschriftenlisten sichten und auszählen um sie dann Anfang nächster Woche im Bezirksamt abzuliefern.
Der zuständige Bezirksstadtrat Torsten Kühne hat auf die zusätzliche Arbeit, die nun auf seine Abteilung zukommt, schon reagiert. In einer Pressemitteilung seiner Verwaltung wird bekanntgegeben, „dass die Pankower Bürgerämter vom 9. – 11. November 2011 wegen einer Personalversammlung und der Prüfung der Unterschriften für das Bürgerbegehren Kastanienallee geschlossen bleiben.“
Die Dokumentenausgaben für fertig gestellte Dokumente und die Auslegungsstellen für das Volksbegehren „Grundschule“ bleiben jedoch geöffnet. Auch die Bearbeitung der Terminanliegen sei gewährleistet.
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suffi
Nov 03. 2011
Ist das spannend. Der neue Stadtrat Herr Kühne darf als grüne Altlast die Auszählung zum Bürgerbegehren beaufsichtigen, denn der Herr Kirchner hat sich zum Baustadtrat wegloben lassen…
atride
Nov 03. 2011
die nach wie vor völlig hirnrissig begrenzte parkzone (z.b. pendler und besucher können völlig anstrenungsfrei ausweichen & tun das auch), 1001 ungeklärte fragen zur kastanienallee, die offene wunde oderberger str, etc…
man kann sicher nicht sagen, dass kirchner ein bestelltes haus hinterlassen hätte.
skeptiker
Nov 04. 2011
Also meines Erachtens müsste Herr Kirchner nach wie vor zuständig bleiben (Der Bereich Tiefbau gehört weiterhin zu ihm).
additiv
Nov 04. 2011
Stimmt nur teilweise, die bauliche Seite bleibt bei Kirchner, die anordnende Seite liegt jetzt beim Kühne. der verbindliche Ämterzuschnitt machts leider so, das die bauenden Verkehrsbereiche im Tiefbauamt liegen und die anordnenden Bereiche (Parkraumbewirtschaftung/untere Verkehrsbehörde) beim Ordnungsamt. Die Auszählung und Prüfung der Stimmen hätte so oder so ein Stadtrat der CDU machen müssen, da das Wahlamt auch in der letzten Wahlperiode dort lag.
additiv
Nov 04. 2011
und wie is es nu ausgegangen, haben sie ihre unterschriften zusammen?
Skeptiker
Nov 11. 2011
Die Initiative, die sich scheinbar selbst zerlegt hat, hats nicht zur Übergabe ins Bezirksamt geschafft… Das wars dann wohl für K21. Viel Wirbel um nichts.
Michael Springer
Nov 12. 2011
Man sollte die Bürgerinitiative nicht mit Häme bedenken.
Ich möchte den Aktivisten von K21 auch einmal danken!
Die Aktivisten haben bis zum Wahltermin alle Kraft eingesetzt.
Eine Wahl führt natürlich auch zur vorhersehbaren Ernüchterung, wenn sie nicht die Erwartungen erfüllt.
Eines wurde doch aber erreicht:
Es gibt eine breite Basis in Pankow, die sich gegen die Umgestaltung ausspricht. Auch scheint es noch möglich zu sein, weiter Unterschriften zu sammeln und einzureichen.
Als Ureinwohner sehe ich: es muß weiter für den Erhalt der Kastanienallee geworben werden.
Die „Biedermeierisierung“ der Kastanienallee ist eine reale Gefahr für
ganz Prenzlauer Berg – weil sie den kreativen Geist austreibt!
herzliche Grüße
und nun Volksbeat:
http://www.kultur-in-pankow.de/musikszene.html