Es war der Abschluss des Themas „ICON“ auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Mittwoch und gleichzeitig der Höhepunkt: Pamela Schobeß, Betreiberin des Clubs, griff ihr Manuskript und ging ans Rednerpult: „Wir sind mit dem Icon weit über die Grenzen Berlins bekannt. Nicht nur deutschlandweit sondern international. (…)Ein Club ist eben nicht bloße Vergnügungsstätte! Club ist Kultur.
Clubs verbinden und vernetzen Menschen. Einzelne Künstler lernen sich in Clubs kennen, treffen auf Gleichgesinnte, entwickeln gemeinsame Projekte, mit denen sie dann in die Clubs oder andere kulturelle Institutionen zurückkommen.(…) Das Icon ist der letzte international bekannte Club im Prenzlauer Berg. Und wir wollen bleiben, wo wir seit 14 Jahren ohne irgendwelche Probleme sind.“ Der Beifall nach dem kurzen Statement schien kein Ende zu nehmen.
Beifall
BVV-Saal überfüllt: ICON-Unterstützer
Der Sitzungssaal der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf dem Bezirksamtsgelände an der Prenzlauer Allee war schon zum Beginn der Tagung hoffnungslos überfüllt.
Rund sechzig Unterstützer des Clubs waren zu bereits vor der Tagungseröffnung anwesend- und es wurden immer mehr.
Unglücklicherweise nahmen die Nachzügler den falschen Aufgang, so dass sie – im BVV-Saal angekommen – der Länge nach durch das Plenum laufen mussten, um zu dem für die Besucher vorgesehen Teil des Raumes zu gelangen.
Nach der dritten Gruppe von „Irrläufern“ ließ BVV-Vorsteher Burkhard Kleinert entnervt die Hintertür versperren.
Applaus nach jedem Redeabsatz
Nach rund zwei Stunden war die Tagesordnung dann beim ICON angelangt: Die Große Anfrage der SPD. Bezirksverordnete Sabine Röhrbein ließ kein gutes Haar am Handeln des Bezirksamtes – und bei jedem Redeabsatz gab es Beifall von den ICON-Unterstützern. „Kollegen, die länger als ich kommunalpolitisch tätig sind, sagten mir, sie hätten eine solche Inkompetenz noch nicht erlebt“. Beifall. Zu Stadtrat Nelken: „Ich habe den Eindruck, dass Sie von Ihrer Verwaltung nicht ernst genommen werden.“ Beifall… .
Irgendwann wurde es Vorsteher Kleinert zu viel und er wies – nicht sehr energisch – darauf hin, dass Applaus von Besuchern nicht statthaft sei. Wirkung zeigte die Ermahnung nicht.
Thomas Brandt: Einig wie sonst nur selten
Einigkeit
Der FDP-Bezirksverordnete Thomas Brandt brachte es auf den Punkt: Dass der Club an seinem Standort erhalten werden müsse, sei „das Unstrittigste, was hier seit langem besprochen wurde.“ Sogar die verschie-
denen Anträge der Fraktionen wurden zu einem gemeinsamen Antrag zusammengelegt, der dann einstimmig das Plenum passierte. Ob CDU, Linke, FDP, SPD oder Grüne – keine Fraktion ließ auch nur den Hauch eines Zweifels daran aufkommen, dass der Bestand des ICON gesichert werden muss. Und einig war man sich auch in der Kritik an der Arbeitsweise der Verwaltung unter Stadtrat Michail Nelken.
Stadtrat Michail Nelken: Einiges 'suboptimal gelaufen'
Hoffnung
Vor allem das von politischer Führung offenbar unbeeindruckte Eigenleben, das die Stadtplanungs-
behörde in dieser Sache zu führen schien, erregte den Unwillen der Abgeordneten. „Leiten heißt auch verantworten“ hielt ihm der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mindrup vor, „Sie sind verantwortlich und der Verwaltungsleiter“.
Der Stadtentwicklungsstadtrat, der zugleich auch dem Kulturressort vorsteht, gab zu, dass im Vorfeld der Schließungsanordnung „einiges suboptimal gelaufen“ sei. Er selbst habe von der Verfügung seiner Verwaltung erst nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub Mitte August erfahren. Er betonte: „Das Ergebnis ‚Einstellung des Clubs zum 1.1.2011‘ kann nicht das Ziel des Bezirksamtes sein.“ Er beschwor die Stadtverordneten geradezu, sich jetzt nicht in „juristischen Streitigkeiten zwischen Berufs- und Laienjuristen“ zu verzetteln, was mögliche „Kollalteralschäden“ zur Folge haben könnte, die keiner will. „Zuerst das Wesentliche“, und das sei der Erhalt des Clubs. Er habe bereits mehrere ausführliche Gespräche mit den ICON-Betreibern gehabt. Die Sache sei auf einem guten Weg, es seien aber noch zwei, drei Probleme zu klären. Nelken: „Ich sehe gute Chancen, zu einer Lösung zu kommen, wir werden uns die Zeit nehmen, die wir brauchen.“
Maxe Moritz aka Dozor
Sep 20. 2010
Vielen Dank, für die Aktualität der Berichte und für die Mühe und Arbeit.