Nach 180-Grad-Kehre: Knut Lambertin ist Pankows neuer SPD-Vorsitzender

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung, das am Freitagabend vor den Delegierten der Pankower Sozialdemokraten verkündet wurde, war eindeutig: Von den 371 Genossen, die in den drei Tagen zuvor ihre Stimme abgegeben hatten, votierten 225 für Knut Lambertin und 142 für Clara West. Damit ist das Amt des Kreisparteivorsitzenden, das nach dem ursprünglichen Willen des Kreisvorstandes bis April kommenden Jahres vakant bleiben sollte, nun wieder besetzt. Den durch Lambertins Wahl freiwerdenden Posten des stellvertretenden Vorsitzenden konnte sein Wunschkandidat Rolf Henning für sich erringen.

Mit Knut Lambertin führt ein Mann die Pankower SPD an, der in den vergangenen Wochen eine geradezu atemberaubende Flexibilität an den Tag gelegt hatte.

Vorstand wollte keinen neuen Chef

Spätestens seit der von der Pankower SPD vergeigten Bundestagswahl vom Herbst 2013, als sich der Unmut der Pankower SPD-Basis gegen den Vorstand lauter denn je artikulierte, predigte Lambertin allerorten, man solle doch bitte keine Personaldiskussionen führen, sondern sich auf das Inhaltliche konzentrieren. Konsequenterweise sträubte er sich dann auch dagegen, nach dem Rücktritt des bisherigen Kreis-Chefs Alexander Götz den vakant Posten neu besetzen zu lassen. Gewählt, so ließ er sich gleichlautend mit dem geschäftsführenden Vorstand vernehmen, werde erst zum regulären Termin im kommenden Jahr, und dann auch nur durch die Kreisdelegiertenversammlung.

Lambertin lag damit auf einer Linie mit dem SPD-Landesgeschäftsführer und stellvertretenden Pankower Kreisvorsitzenden Dennis Buchner, der auf der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am 23. Februar mit den anderen anwesenden Mitgliedern des geschäftsführenden Kreisvorstandes (GKV) dafür plädierte, den Pankower SPD-Verband vorsitzlos zu lassen. Er habe sich schließlich vor einem Jahr mit dem Bewusstsein als Stellvertreter zur Wahl gestellt, dass der Fall der Stellvertretung auch eintreten kann. Es sei ihm nun nicht nachvollziehbar, warum das nicht möglich sein solle.
Auch der Pankower Juso-Vorsitzende Rolf Henning fand die zeitnahe Neuwahl eines Vorsitzenden nicht vorteilhaft: Schnell nachzuwählen, so Henning, habe „nicht immer zu überzeugenden Ergebnissen“ geführt.

Widerstand gegen das Ansinnen gab es bei dieser Vorstandstagung kaum. Allein Matthias Köhne – im Hauptberuf Bezirksbürgermeister von Pankow – höhnte laut, er habe es noch nie erlebt, dass mit einem Rücktritt zugleich auch das Amt des Vorsitzenden abgeschafft werde.
Allein, der des Bürgermeister Ausruf verhallte weitgehend ungehört, der Kreisvorstand beschloss mit 21 zu 3 Stimmen, den Vorsitz bis zum kommenden Jahr offen zu lassen.

Atemberaubende Wende

Doch viele Pankower Sozialdemokraten wollten nicht verstehen, wo denn nun der Mehrwert zu finden wäre, wenn die Partei mit unbesetzter Führungsposition ins Wahljahr 2016 marschiert.
Die auch öffentlich übers Internet geführten Auseinandersetzungen ließen schließlich selbst den SPD-Landesvorstand nervös werden, der ein gutes Jahr vor den nächsten Abgeordnetenhauswahlen nichts weniger brauchte, als einen anhaltenden Dauerstreit in seinem mächtigsten Kreisverband.
Also sprang Landesgeschäftsführer Dennis Buchner über seinen Schatten und präsentierte zusammen mit Knut Lambertin ein Papier, in dem nicht nur die umgehende Neuwahl eines Vorsitzenden, sondern auch eine politisch verbindliche Mitgliederbefragung dazu befürwortet wurde.
Um nach all den Querelen nun nach außen die Einigkeit der Partei zu demonstrieren, sollte jedoch möglichst nur ein Kandidat antreten – Knut Lambertin. Um dies zu erreichen, wurden dem opponierenden Parteiflügel weitgehende Zugeständnisse gemacht. Fast alle Forderungen zur Wiederherstellung und Stärkung der innerparteilichen (Basis-)Demokratie sollten berücksichtigt werden, wenn Frontfrau Clara West auf eine eigene Kandidatur verzichte.
Doch der Einigungsversuch auf der Vorstandssitzung am 26. März scheiterte schließlich an Detailfragen.

Wäre es bei der Führungsfrage tatsächlich nur um Inhalte gegangen, hätte nach der Logik eines unbedarften Außenstehenden nun die Vertreterin jenes Teils der Partei vorn stehen müssen, der sich inhaltlich weitgehend durchgesetzt hat. Doch Parteilogik funktioniert anders.

Probleme mit „karrierebewussten“ Müttern

So traten nun also zwei Kandidaten mit nach außen hin fast identisch erscheinenden Forderungen auf: Clara West, die ihre seit langem vertretenen Standpunkte zur innerparteilichen Demokratisierung beibehielt – und der Favorit des Kreisvorstandes Knut Lambertin, der nach einer schwindelerregenden Pirouette nun plötzlich das Gegenteil von dem vertrat, was er zuvor für richtig und notwendig hielt.
Was was letztlich den Ausschlag für den Sieg von Knut Lambertin gegeben hat, ist von außen schwer einzuschätzen, denn auf den meinungsbildenden Mitgliederforen waren parteilose Beobachter unerwünscht. Selbst die Auszählung der Stimmen und die Verkündung des Ergebnisses durften Nicht-SPD-Mitglieder nur vor der Tür des Tagungssaals beobacht…

Folgt man den übereinstimmenden Aussagen von Teilnehmern der Veranstaltungen, waren grundlegende politische Meinungsverschiedenheiten nicht zu erkennen. So liegt die Vermutung nahe, dass sich nicht wenige Unentschlossene an Bezirksbürgermeister Matthias Köhne orientierten, der sich nun – nachdem er die auch von ihm vertretenen Forderungen zur demokratischen Kultur seines SPD-Kreisverbandes als erfüllt angesehen hatte – für den Vorstandskandidaten aussprach.

Ein weiterer möglicher Grund wurde in einem Artikel des Tagesspiegels offenbar.“Manche Funktionäre sagen,“ steht da geschrieben, „dass es in Pankow weniger um politische Konflikte als um ‘menschliche Verwerfungen’ gehe. Der Genossin West werfen diese Sozialdemokraten vor, zu polarisieren und zu sehr auf die eigene politische Karriere zu schauen.”

In dieselbe Kerbe, nur etwas drastischer, schlug ein nach eigenen Worten “aufrechter Sozialdemokrat”, der sich “Horst” nannte, in einem Kommentar unter einem Artikel der Prenzlberger Stimme: Clara West gehe es „nur um ihre eigenen Machtinteressen. Was man von Knut – der kein Abgeordnetenmandat anstrebt – eben gerade nicht sagen kann!“
Offenbar ist das Bestreben nach beruflichem Weiterkommen für manche „aufrechte Sozialdemokraten“ und Pankower SPD-Funktionäre eine höchst verwerfliche Angelegenheit – zumindest dann, wenn es sich wie bei Clara West um eine Frau mit Mann und Kind handelt… .

Es ist jedenfalls auffällig, dass beim Wettbewerb um Spitzenpositionen bei der Pankower SPD nun schon zum dritten Mal in Folge eine Frau scheiterte, die Beruf und Familie erfolgreich unter einen Hut bringt: 2014 und 2015 war es Clara West, die als Kandidatin für den Parteivorsitz ihren männlichen Mitbewerbern unterlag,; ebenso wie Leonie Gebers im Jahr 2013 bei der Kandidatenaufstellung für den Bundestag.

Herkulesaufgabe mit offenem Ausgang

Dem neuen Pankower SPD-Vorsitzenden stehen nun Aufgaben titanischen Ausmaßes bevor. Nicht nur, dass das Wahlprogramm für die im nächsten Jahr stattfindenden Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen endlich Formen annehmen soll – vor allem müssen die seit fast eineinhalb Jahrzehnten zerstrittenen Parteiströmungen nun endlich befriedet werden. Anderenfalls ist es absehbar, dass der Wahlpleite bei der 2013er Bundestagswahl eine weitere bei der Berlin-Wahl im Jahr 2016 folgt.
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Gelingen wird die Zusammenführung der Pankower genossen aber nur dann, wenn Lambertin seine verbal kundgetane Kehrtwende nun auch im innerparteilichen Handeln umsetzt. Sollte er das tatsächlich schaffen, ohne dabei zerrieben zu werden, hat er sich damit zugleich für Höheres empfohlen.

Denn der aufrechte sozialdemokratische Leser Horst hatte den “Kandidatenbrief” seines nunmehrigen Vorsitzenden offenbar nur mal schnell überflogen. Hätte er ihn etwas gründlicher studiert, wäre ihm nämlich aufgefallen, dass Knut Lambertin ausdrücklich nur eine Kandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen ausgeschlossen hatte.

Doch nur zwölf Monate später stehen ja schon die nächsten Wahlen ins Haus – jene für den Deutschen Bundestag.