Pankows BVV-Vorsteherin tritt ab – aber wann?

 
Sabine Röhrbein (SPD), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow, wird ihr Amt aufgeben. Gleichzeitig wird sie ihr Mandat als Bezirksverordnete zur Verfügung stellen. Der Grund: Ein Wohnsitzwechsel ins brandenburgische.
Denn nach dem Berliner Wahlgesetz führt eine Verlegung des Verlegung des Wohnsitzes in ein Gebiet außerhalb von Berlin automatisch zum Verlust des Sitzes in der Bezirksverordnetenversammlung.

Allerdings: Nach der Prenzlberger Stimme vorliegenden Informationen hat der Umzug von Sabine Röhrbein bereits stattgefunden, so dass sie eigentlich gar nicht mehr im Amts sein dürfte.

Versuche, eine Stellungnahme der Noch-Vorsteherin einzuholen, waren erfolglos: Ein Bitte um einen telefonischen Rückruf blieb unbeantwortet und die sich am Freitag zufällig ergebene Gelegenheit, sie am Ende eines Gedenk-Meetings zu befragen, konnte nicht wahrgenommen werden: Frau Röhrbein verließ den Ort des Geschehens noch vor Veranstaltungsschluss.

Rona Tietje, SPD-Fraktionsvorsitzende in der Pankower BVV, erklärte gegenüber der Prenzlberger Stimme das faktische Weiteramtieren von Sabine Röhrbein mit dem Kalender: Da gegenwärtig Ferien sind und daher keine Sitzungen der BVV-Gremien stattfinden, sei Sabine Röhrbein wohl noch nicht dazu gekommen, ihr Mandat zurückzugeben. Die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien, so Rona Tietje weiter, seien von dem Wohnungswechsel aber bereits informiert worden.

Mit dem Weggang von Sabine Röhrbein steht nun keiner der drei sozialdemokratischen Amtsträger mehr für die kommende Legislaturperiode zur Verfügung, denn zuvor hatten bereits Bezirksbürgermeister Matthias Köhne und Sozialstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz eine Kandidatur für die Wahlen im kommenden Jahr ausgeschlossen.
Wer Röhrbein im Amt folgen wird, ist bisher noch nicht bekannt geworden. Sicher scheint nur, dass die SPD als stärkste Fraktion der BVV auf ihrem Vorschlagsrecht bestehen wird. „Wir haben viele fähige Bezirksverordnete bei uns“, erklärte denn auch Rona Tietje.
Es erscheint aber nicht ausgeschlossen, dass die Fraktionsvorsitzende selbst aufs Treppchen steigen und der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende dieser Legislaturperiode vorstehen wird.

Sozusagen zum Warmlaufen für größere Aufgaben.

Denn erst kürzlich hatte der SPD-Kreisvorstand Pankow sie zur Bürgermeisterkandidatin für die Wahl 2016 ausgerufen.

 

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