Man kann ja gar nicht früh genug anfangen.
Zwar steht noch nicht einmal ein Termin zur Aufstellung der bündnisgrünen Kandidaten für die Bezirksverordnetenversamlung fest, doch die gestern zusammengekommene Mitgliederversammlung des Pankower Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen hatte dennoch schon mal deutlich gemacht, wer ihrer nach ihrer Meinung nach der Wahl am 18. September 2016 der neue Bezirksbürgermeister werden soll.
Es ist – tätä, tschingbum, Überraschung! – der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Jens-Holger Kirchner.
Den Grund der frühen Kür teilten die Kreisvorsitzenden der Pankower Bündnisgrünen in einer Pressemitteilung zum Parteitreffen mit:
„Nachdem der Pankower Bürgermeister Köhne seinen Rückzug zum Ende der Legislatur angekündigt hat, werden die Pankower Bündnisgrünen (…) die dadurch neue politische Situation in Pankow beraten. Dabei ist uns wichtig, dass der angekündigte Rückzug nicht zu einem einjährigen Stillstand führen darf. Viele Entwicklungen in unserem Bezirk dulden einfach keinen Aufschub und kein Abwarten.“
Das ist bemerkenswert.
Denn erstens ist ein Bezirksbürgermeister kein „Regierungschef“ im üblichen Sinne, der irgendeine Richtlinienkompetenz besitzt. Er ist lediglich ein weiterer Stadtrat, den drei Besonderheiten auszeichnen: Er vertritt den Bezirk protokollarisch (böse Zungen würden das wohl als „Grüßaugust“ bezeichnen), er leitet die Sitzungen des Bezirksamtes und er hat – im Falle eines Patts – bei einer Abstimmung im Bezirksamt eine zweite Stimme.
Er ist also nur der primus inter pares – der Erste unter Gleichen. Da ansonsten aber jeder Stadtrat für seine Ressorts selbstständig und eigenverantwortlich handelt, ist beim besten Willen nicht zu erkennen, wie die Ankündigung des amtierenden Bezirksbürgermeisters, bei den Wahlen im Herbst 2016 nicht erneut anzutreten, irgendeinen „Stillstand“ in den einzelnen Ressorts des Bezirksamtes verursachen könnte.
Zweitens erscheint das frühzeitige Vorpreschen in der Bürgermeisterfrage nur im ersten Moment der Ausdruck eines besonders stark ausgeprägten Selbstbewusstseins der Grünen zu sein.
Denn die Amtszeit von Bezirksbürgermeister Matthias Köhne wäre ja auch ohne seine Ankündigung im September 2016 zu Ende gegangen. Danach hätte er sich – wie jeder andere Bewerber auch – von seiner Partei erst einmal wieder als Kandidat aufstellen lassen müssen.
Mit Köhnes Ankündigung ist also mitnichten eine „neue politische Situation“ entstanden. Es sei denn, die Grünen sind bisher sowieso davon ausgegangen, dass sie bei den Wahlen in einem Jahr gegen die SPD mit Köhne als Frontmann keine Chance gehabt hätten – dann allerdings wäre nach dessen Absage an eine weitere Kandidatur aus der Sicht der der Bündnisgrünen die Situation nun tatsächlich eine neue.
Siegesgewissheit sieht jedenfalls anders aus.
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…wenn ich König von Pankow wär…
N. K.
Okt. 09. 2015
Ihr Personal wollten die Bündnisgrünen schon festlegt haben, die hätten seit dem 3. Oktober feststehen sollen. Sie haben nur bei den Einladungen der stimmberechtigten Mitglieder gepatzt, und unvollständig und verspätet eingeladen. Jetzt versuchen sie es noch einmal einen Monat später. Vielleicht klappt es ja bei dem zweiten Versuch.