Auf den Seiten der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow ist Sabine Röhrbein (SPD) auch heute (Montag) noch Vorsteherin der BVV. Der Grund: Ein Wohnungswechsel hinter die Berliner Stadtgrenze. Mit einem solchen Wechsel verlieren Bezirksverordnete per Gesetz automatisch iht Mandat.
Bemerkenswert: Offiziell verkündet wurde der Mandatsverlust (bzw ihr „Rücktritt“) bisher nicht. So konnte man erst einmal nur indirekt davon erfahren.
Und das ging so:
Am Donnerstag wurden über das BVV-Büro zwei Einladungen verschickt: Eine für die am kommenden Mittwoch stattfindende reguläre BVV-Tagung sowie eine weitere für eine Außerordentliche Tagung der BVV. Unterschrieben waren beide von der stellvertretenden Vorsteherin Ute Schnur (Bündnis 90/Die Grünen). Die Außerordentliche Sitzung hat nur drei Tagesordnungspunkte
1. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Wahl der Bezirksverordnetenvorsteherin/des Bezirksverordnetenvorstehers
3.Verpflichtung der Bezirksverordnetenvorsteherin/des Bezirksverordnetenvorstehers
Dazu die Bemerkung: „Drucksache wird nachgereicht“.
Da sonst nirgends von einer Personalveränderung zu lesen war, erkundigte sich die Prenzlberger Stimme im Büro der BVV. Ja, so Auskunft, Frau Röhrbein habe ihr Mandat aufgegeben.
Bisher keine offizielle Verlautbarung des BVV-Vorstandes
Ein halbe Stunde später dann ein Posting auf Röhrbeins privater Facebookseite, auf der sie ihren Rücktritt bekanntgab. Dort auch eingestellt ein Schreiben der Pankower SPD-Fraktion, mit dem der Rücktritt der bisherigen Vorsteherin bekannt gegeben wurde. Unterschrieben wurde die Nachricht auf dem Kopfbogen der Fraktion sowohl von der Fraktionsvorsitzenden Rona Tietje, als auch vom Pankower SPD-Vorsitzenden Knut Lambertin – obwohl letzterer gar kein Mitglied der Fraktion ist.
Eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger im Amt hatte die SPD-Fraktion, die das Vorschlagsrecht besitzt, bis heute noch nicht nominiert – daher konnte auch die Drucksache, in der die Kandidatur der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis gebracht wird, bisher auch noch nicht „nachgereicht“ werden. Erst heute Abend wollen die Sozialdemokraten über die Röhrbein-Nachfolge entscheiden.
Keine offizielle Mitteilung, Nachfolgeentscheidung erst auf dem letzten Drücker und die sehr kurzfristige Anberaumung der Außerordentlichen BVV-Tagung zur Wahl eines neuen BVV-Oberhauptes – das alles sieht nach einer ziemlich hektischen Haus-Ruck-Aktion aus.
Warum das so ist, war bisher nicht mit letzter Gewissheit zu ergründen und lädt zu Spekulationen ein – denn der Umzug von Sabine Röhrbein nach Hohen Neuendorf schon länger bekannt. Und das nicht nur innerhalb der SPD-Fration.
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