Die Sicherheitsleine des Klaus Mindrup

„Was is der???“ N.N., ein von Sanierungsmaßnahmen Betroffener und auch deshalb engagierter Prenzlauer Berger Mieter, war als Gast zur Pankower SPD-Vollversammlung gekommen, ... Weiterlesen →

Bezirksverordneter von Abstimmung ausgeschlossen

Plötzlich wurde die Tagung unterbrochen. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Sabine Röhrbein bat den Ältestenrat zu sich, die Mitglieder des Gremiums verschwan- den ... Weiterlesen →

Mauerpark: Mitte bittet Pankow um Stellungnahme zur Bebauung

Der Bebauungsplan für das im Bezirk Mitte liegende Mauerpark-Erweiterungsgelände wird nicht geteilt. Das geht aus einem Bericht des Pankower Bezirksamtes an die Bezirksverordneten ... Weiterlesen →

Urlaubsunterbrechung – oder: Wir ham’s ja

Endlich Ferien! Sommer, Sonne – und über Wochen keine dringenden Drucksachen, keine anstrengenden Sitzungen, keine Kleinen und Großen Anfragen mehr: In ganz Berlin sind die ... Weiterlesen →

Der Preis ist zu hoch

>Das Schauspiel, das sich in Sachen Wohnanlage Belforter Straße auf der vergangenen BVV-Tagung bot, war bemerkenswert. Nicht nur, weil die rot-grüne Mehrheit mit einer 180-Grad-Wende ... Weiterlesen →

Heuchelei und durch Dogmen vernebelte Einschätzungen

Das Schauspiel, das sich in Sachen Wohnanlage Belforter Straße auf der vergangenen BVV-Tagung bot, war bemerkenswert. Nicht nur, weil die rot-grüne Mehrheit mit einer 180-Grad-Wende ... Weiterlesen →

Karree Belforter Straße in der BVV: Bloß keine Debatte!

Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gab sich kämpferisch: „Wir stehen dazu, dass die Wohnanlage baulich ... Weiterlesen →

Verwaltungsstandort Fröbelstraße: Forderungen an den Senat

  Nachdem die rot-grüne Zählgemeinschaft mit ihrer Hau-Ruck-Aktion zur Aufgabe des Verwaltungsstandortes Fröbelstraße grandios gescheitert ist, wollen die Bezirksverordneten ... Weiterlesen →

Gutachten: Mehr Mittel machen Bibliotheken „wirtschaftlicher“

Mehr Geld für Bücher und andere Ausleih-Medien, besseres Marketing, die Wiedereinrichtung der Stelle eines Fachbereichsleiters sowie die Anschaffung eines Bibliotheksbusses für die ... Weiterlesen →

Gleimstraße 52 vor dem Showdown?

„Gleimstraße 52, das ist Bauschutt, Kälte, zerstörte Wohnungstüren und eingeschlagene Fenster, Zerstörung von Wasser- und Abwasserleitungen, Wassereinbrüche an Wand und ... Weiterlesen →

Pankower Wurschtigkeit oder: Christa Wolf als Ehrungsquothilde

Unmittelbar nachdem im Dezember 2011 der Tod der Dichterin Christa Wolf bekannt wurde, stellte die Linksfraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag, in dem ... Weiterlesen →

Eine „unglaubliche Schweinerei“ namens Pankower Nachtragshaushalt

Die Debatte um den Nachtragshaushalt des Bezirkes neigte sich dem Ende entgegen, da trat Dieter Stenger ans Pult. Auf jeder BVV-Tagung, so polterte das CDU-Urgestein, werde über den ... Weiterlesen →

BVV für neue Senioren-Freizeitstätte – Grüne schockiert

Bei der diesjährigen Sondertagung der Bezirksverordneten- versammlung zu seniorenpolitischen Themen war eine ungewohnte Einigkeit bei der Behandlung der einzelnen Tagsordnungspunkte ... Weiterlesen →

Nach 111 Tagen: Stille Straße scheint gerettet

Die Fraktionen vom SPD und Bündnisgrünen werden einen Antrag in den BVV-Ausschuss für für Finanzen, Personal und Immobilien einbringen, in dem das Bezirksamt ersucht wird, bis ... Weiterlesen →

Abgesang auf „Famos“- Parzellen

Eine aktuelle Stunde, dazu eine Bürgeranfrage und zwei Anträge – die Bezirksverordnetenversammlung in der vergangenen Woche stand ganz im Zeichen des Konfliktes um die ... Weiterlesen →

Lenin, die Revolution und die BVV Mitte

  Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin, war ein Russe, der eine deutsche Großmutter hatte und trotzdem erfolgreich eine Revolution anführte. Das macht ihm so schnell ... Weiterlesen →

Neuer Anlauf für eine Mauerparkerweiterung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat zu Beginn des Jahres einen neuen Anlauf für eine Erweiterung des Mauerparks gestartet. Anlass für die Verhandlungen ist das ... Weiterlesen →

BVV Mitte Mauerpark: Drei Stunden bis zur Vernunft

Der durch das Erleben vielerlei Proteste vor und im BVV-Saal der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow gestählte Besucher rieb sich verwundert die Augen: Während sich vor dem Rathaus ... Weiterlesen →

Stille Straße: Chronologie einer Beschlussempfehlung

  Wie sie da so im „Osswald“ in der Raumerstraße saßen, wirkten sie alle ein wenig übernächtigt, aber glücklich. Denn als es am Donnerstagvormittag von der naheliegenden ... Weiterlesen →

Mauerpark: Beschluss des BA Mitte nun öffentlich

Eine Woche nachdem das Bezirksamt Mitte in aller Heimlichkeit und unter Umgehung der Bezirksverordnetenversammlung die massive Bebbauung des Nordteils des Mauerparkerweiterungsgeländes ... Weiterlesen →

Mauernde Park-Betonierer

Politik ist zuweilen so, wie Klein-Moritz sie sich vorstellt: Vorne im Parlament wird ein bisschen palavert – entschieden aber wird im Hinterzimmer von ein paar dunklen Gestalten. ... Weiterlesen →

Stille Straße: Senioren-Umsetzung kommt nicht voran

  „Die Senioren der Einrichtung Stille Straße wollen als Gemeinschaft erhalten bleiben. Das ist nicht unsere Zielstellung.“ Deutlicher als die für die „Umsetzung“ ... Weiterlesen →

„Beschlüsse können auch…

…wieder aufgehoben werden”, erklärte der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Cornelius Bechtler, als er auf den 2010er BVV-Beschluss zum Erhalt der Seniorenfreizeitstätte ... Weiterlesen →

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